Prominent besetzte Runde
Kommunalkonferenz im Videoformat

Dr. Matthias Heider hatte wieder einen illustren Kreis an Teilnehmern für seine Kommunalkonferenz zusammengetrommelt.
  • Dr. Matthias Heider hatte wieder einen illustren Kreis an Teilnehmern für seine Kommunalkonferenz zusammengetrommelt.
  • Foto: SZ-Archiv
  • hochgeladen von Klaus-Jürgen Menn (Redakteur)

sz Olpe. Zum elften Mal veranstaltete Dr. Matthias Heider (CDU), der den Bundestagswahlkreis Olpe/Märkischer Kreis I seit 2009 als direkt gewählter Abgeordneter in Berlin vertritt, eine Kommunalkonferenz – Pandemie-bedingt im Videoformat. Die prominent besetzte Runde aus Landräten, Bürgermeistern, kommunalen Beamten sowie Vertretern aus Wirtschaft und Ärzteschaft beschäftigte sich mit dem hoch aktuellen Thema „Gefahrenabwehr und Gesundheitsversorgung in der Pandemie“.

Als Impulsgeber hatte Heider drei regionale Experten eingeladen. Zunächst schilderte Theo Melcher, Landrat des Kreises Olpe, die Lage aus seiner Sicht. Demnach sei der Kreis Olpe „bislang gut durch die Krise gekommen“, was maßgeblich an den umfangreichen Hilfsprogrammen des Bundes liege. Hier erwähnte Melcher neben finanzieller Unterstützung auch Instrumente wie die Kurzarbeit, die viele Arbeitsplätze gesichert habe. Nun müsse so viel Impfstoff wie möglich bereitgestellt werden, um die Bevölkerung rasch durchimpfen zu können.

Wichtige Unterstützung durch die Bundeswehr

Sein Landratskollege Marco Voge aus dem Märkischen Kreis schloss sich dieser Einschätzung an und betonte, dass auch und gerade die Bundeswehr wichtige lokale Unterstützung leiste. Gleiches gelte für zahlreiche Ehrenamtliche, die großartige Arbeit ablieferten. Mit einer ärztlichen Positionierung wartete sodann Dr. Martin Junker auf. Der Olper Hausarzt vertritt die als Bezirksstellenleiter Südwestfalen der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe die Interessen der niedergelassenen Ärzte und stellte einige Forderungen an die Politik auf. So habe die Corona-Pandemie gezeigt, dass die öffentlichen Gesundheitsdienste „nicht immer weiter zusammengespart“ werden dürften. Außerdem sei der bloße Blick auf die Zahl von Intensivbetten in deutschen Krankenhäusern irreführend; schließlich sei stets zu bedenken, dass es ausreichend ärztlichen und pflegerischen Personals bedürfe, um diese Betten tatsächlich auszulasten. Hier bestünden jedoch erhebliche Lücken.
In der anschließenden Diskussion warfen Landrat Melcher und der Präsident vom Verband Metall NRW,

Arndt Kirchhoff, die grundsätzliche Frage auf, wie die Zuständigkeiten für die Pandemiebekämpfung zwischen Bund, Ländern und Kommunen noch besser verteilt werden sollten. Heider griff die Forderung nach „klaren Entscheidungswegen“ bereitwillig auf und unterstrich, dass der Bund dafür verantwortlich sei, einen einheitlichen Rechtsrahmen zu schaffen, innerhalb dessen länder- und kommunalspezifische Lösungen möglich sein müssten.

Deutschland muss Wettbewerbsfähigkeit verbessern

Konsens herrschte bei den Teilnehmern darüber, dass Deutschland die Zeit nach der Pandemie nutzen müsse, um wirtschaftlich auf den Wachstumspfad zurückzukehren und seine Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Hier habe Corona einige Verbesserungsmöglichkeiten aufgedeckt, u. a. in den Bereichen Digitalisierung, Verwaltung und Bürokratie.

Junker und Heider wiesen außerdem auf den Mangel an Produktionsstätten in der pharmazeutischen Industrie hin. Deutschland müsse künftig in der Lage sein, unabhängig von anderen Ländern deutlich mehr Impfstoff – und auch andere Medikamente wie Antibiotika – herzustellen.

Autor:

SZ Redaktion aus Siegen

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