Ein ehrlicher, aber unerfreulicher Haushalt

damo Emmerzhausen. Ungeschminkt: Diese Vokabel beschreibt den Emmerzhäuser Haushaltsplan recht treffend – und ohne Make-up sehen die Zahlen trostlos aus: Das Minus in den laufenden Kosten kann nicht mehr ausgeglichen werden, die Rücklagen werden komplett aufgezehrt, und unter dem Strich stehen am Ende des Jahres Schulden. Und doch kann man dem Gemeinderat bescheinigen: Er verzichtet auf buchhalterische Schönfärbereien und hat sich selbst einen rigorosen Sparzwang auferlegt.

Zwei Faktoren lassen die Emmerzhäuser Zahlen in diesem Jahr schlechter aussehen als bisher: Zum einen gehen die Steuereinnahmen weiter in den Keller, zum anderen hat sich die Gemeinde entschieden, diesmal keinen – objektiv betrachtet – eher unwahrscheinlichen Erlös aus einem eventuellen Grundstücksverkauf auf der Habenseite zu verbuchen. Und so klafft unter dem Strich im Ergebnishaushalt eine Lücke von rund 150 000 Euro: Erträgen in Höhe von 574 000 Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 724 000 Euro gegenüber.

Das ist vor allem damit zu erklären, dass sich die Finanz- und Wirtschaftskrise auch auf die Kommunen auswirkt. Das verdeutlichte Ratsmitglied Robert Lindenbeck sehr anschaulich mit einem Vergleich der Gewerbesteuereinnahmen: Wurden 2007 noch 76 000 Euro verbucht, waren es 2009 nur noch traurige 6000 Euro. Beim Gewerbeanteil an der Einkommenssteuer sieht es zwar nicht derart dramatisch aus, aber auch da bröckeln die Einnahmen. „Hier spielen die Steuerreformen eine Rolle“, formulierte es Kämmerer Michael Runkel noch vorsichtig, während Ratsmitglied Heinz Dücker klarere Worte wählte: „In Berlin redet man von Steuersenkungen: Wo sollen denn die Kommunen noch landen?“

Wer weniger hat, muss auch weniger abgeben: Auf der Ausgabenseite schlagen die Umlagen in etwas geringerem Ausmaß zu Buche als in den Vorjahren – wohl auch, weil die Verbandsgemeinde ihren Umlagesatz stabil bei 30 Prozent halten konnte. Anders der Kreis: Ratsmitglied Hans-Jürgen Joswig brachte sein Unverständnis darüber zum Ausdruck, dass der Kreis die Umlage erhöht hat. „Hier wird jemandem das Geld aus der Tasche gezogen, der selbst keines hat“, umriss er die Lage der Gemeinden und kritisierte die Kreisverwaltung und den Kreistag, dass eine Haushaltskonsolidierung über eine Erhöhung der Umlage „der einfachste Weg“ sei.

Angesichts der angespannten finanziellen Lage bleibt der Gemeinde kaum Geld für Investitionen: So sind lediglich Planungskosten für den Ausbau des Quengerlings mit 10 000 Euro und eine Behindertentoilette im Dorfgemeinschaftshaus für dieselbe Summe vorgesehen. Auch für Unterhaltungsmaßnahmen hat die Gemeinde kaum Mittel: 22 000 Euro werden in den Erhalt der Infrastruktur gesteckt, unter anderem am Sportplatz und in eine Mauer am Dorfgemeinschaftshaus.„Wir rutschen ins Minus, das hat sich keiner gewünscht“, kommentierte Ortsbürgermeister Peter Kröller das Zahlenwerk. Und bis zu einer Trendwende dürfte es noch dauern, prognostizierte Runkel. Er gab eine „sparsame Haushaltsführung“ als die Devise für die nächsten Jahre aus – was den Emmerzhäusern nicht schwerfallen dürfte, schließlich „gibt es diese Sparsamkeit in Emmerzhausen schon seit Jahren“, wie Runkel betonte.Da trifft es sich, dass die Gemeinde zumindest einen großen Posten sparen kann: Derzeit verlegt die RWE AG nicht nur neue Stromkabel von Steinches Mühle nach Emmerzhausen, sondern auch ein Leerrohr – und zwar auf eigene Kosten. „Die vorgesehenen 20 000 Euro können wir uns sparen“, berichtete Kröller dem Rat und dankte explizit dem Stromversorger. Dass mit einem Leerrohr zumindest die Option für eine DSL-Versorgung geschaffen werde, sei „ein großer Schritt voran für Emmerzhausen“.

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