Stützmauer muss erneuert werden
Ein neues Korsett für die Daade

Die Stützmauer zur Daade hin an der Gerberstraße ist „reif“. Läuft alles glatt, könnte der Bagger schon im Sommer anrollen – und Herbst wieder verladen werden.
  • Die Stützmauer zur Daade hin an der Gerberstraße ist „reif“. Läuft alles glatt, könnte der Bagger schon im Sommer anrollen – und Herbst wieder verladen werden.
  • Foto: rai
  • hochgeladen von Pascal Mlyniec (Redakteur)

dach Daaden. Auch einem verhältnismäßig kleinen Fließgewässer will Aufmerksamkeit geschenkt werden. Und deshalb, geht es nach dem Bauausschuss und dem Entwicklungsausschuss, wird sich schon bald an der Stützmauer der Daade an der Gerberstraße etwas tun. Einstimmig haben beide Ausschüsse dem Stadtrat empfohlen, die Baumaßnahme, die grob 240 000 Euro umfasst, in die Wege zu leiten. „Inklusive“ ist dabei der anschließende Straßenausbau. Beide Positionen sollen über die wiederkehrenden Beiträge abgerechnet werden. Läuft alles glatt, kann die Baustelle im Sommer/Frühherbst eingerichtet werden. Für Oktober ist mit dem Abschluss der Bauarbeiten geplant.

Das alles ist logischerweise auch in den Haushaltsplan 2021 eingeflossen, mit dessen Entwurf sich der Haupt- und Finanzausschuss einen Tag später befasst hat. Hier geht die Finanzabteilung der Verwaltung von einem Minus aus, im Ergebnishaushalt über 382 000 Euro.

Mehreinnahmen bei Gewerbesteuer

Erstaunlich: Inmitten der Corona-Pandemie wird in Daaden ein starker Anstieg an Einnahmen über die Gewerbesteuer gerechnet: um 750 000 Euro auf 2 Millionen Euro. Bei den Investitionen stechen neben der Stützmauer die Fertigerschließung „Hopfengarten“ (250 000 Euro) sowie 98 000 Euro für Restabwicklung der Sanierung des Bürgerhauses ins Auge. Über den Etat hat aber letztlich der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung zu befinden. Das gilt auch für eine Entscheidung darüber, das Förderprogramm „Leben mitten im Dorf“ zu deckeln oder gar auszusetzen.

Bekanntlich ist es in Daaden möglich, städtische Gelder zu beantragen, wenn man ein altes Haus kauft und modernisiert. Die FDP hatte aber nun einen Antrag gestellt, dieses Programm für drei Jahre auf Eis zu legen – mit Verweis auf die für Bauherren günstige Zinslage und darauf, dass sich die Finanzlage der Stadt wohl verschlechtern werde.

Programm existiert weiter

Die CDU hatte bereits vor längerer Zeit einen Antrag gestellt, das Programm bei einer jährlichen Auszahlungssumme von 40 000 Euro zu kappen. 2018 seien laut Auskunft der Verwaltung 47 250 Euro und 2019 dann 44 500 Euro ausgezahlt worden.

Insgesamt sind bisher über „Leben mitten im Dorf“ rund 464 000 Euro bewilligt worden und 366 000 Euro ausbezahlt. 58 000 Euro sind laut Vorlage der Verwaltung bisher noch nicht abgerufen worden, 40 000 Euro nach Fristablauf verfallen. 130 Maßnahmen im Stadtgebiet sind bislang gefördert worden. Auch das veranlasste die SPD-Fraktion in der Sitzung ebenfalls einen Antrag zu stellen, nämlich das Programm so zu lassen, wie es ist – und genau das dem Stadtrat zu empfehlen, was am Ende mehrheitlich so geschehen ist.

Der FDP-Fraktion ist daran gelegen, dass künftig im Bürgerhaus und in der Innenstadt frei zugängliches WLAN zur Verfügung steht. Das stieß im Ausschuss auf Gegenliebe und mündete in einem Auftrag an die Verwaltung, Vorschläge für etwaige Standorte zu machen und auch die finanzielle Seite einer solchen Maßnahmen zu beleuchten.

Autor:

Achim Dörner (Redakteur) aus Betzdorf

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