SZ-Plus

Schutzbach: Steuer bleibt unverändert
Gebühren für Nutzung des Bürgerhauses erhöht

Die Gebühren für die Nutzung des Bürgerhauses wurden erhöht.
2Bilder

rai Schutzbach. Die Ratskalender der Kommunen leerten sich nach dem Berliner Beschluss zur Pandemie und dem Lockdown zusehends: Dass ausgerechnet im beschaulichen Schutzbach dennoch der Gemeinderat am Dienstagabend tagte, lag an einem Punkt, der noch zu beschließen war: die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer. Das musste noch im alten Jahr geschehen – und die gute Nachricht für Einwohner und die Gewerbetreibenden: Die Steuer bleibt unverändert bei den aktuellen Werten. Diese waren 2018 zuletzt angehoben worden – und dabei „ziemlich hoch angepasst“, wie ein Ratsmitglied anmerkte. In Zeiten der Pandemie wollten die Ratsleute an der Stellschraube nicht noch weiter drehen. Unangetastet bleibt auch das Niveau der Hundesteuer.

rai Schutzbach. Die Ratskalender der Kommunen leerten sich nach dem Berliner Beschluss zur Pandemie und dem Lockdown zusehends: Dass ausgerechnet im beschaulichen Schutzbach dennoch der Gemeinderat am Dienstagabend tagte, lag an einem Punkt, der noch zu beschließen war: die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer. Das musste noch im alten Jahr geschehen – und die gute Nachricht für Einwohner und die Gewerbetreibenden: Die Steuer bleibt unverändert bei den aktuellen Werten. Diese waren 2018 zuletzt angehoben worden – und dabei „ziemlich hoch angepasst“, wie ein Ratsmitglied anmerkte. In Zeiten der Pandemie wollten die Ratsleute an der Stellschraube nicht noch weiter drehen. Unangetastet bleibt auch das Niveau der Hundesteuer.

Gebühren für Bürgerhaus erhöht

Obwohl der Anbau des Bürgerhauses noch nicht abgeschlossen ist, hatte sich der Rat bei seiner Sitzung im September mit der Benutzersatzung und Gebührenordnung für die künftige Nutzung bzw. Vermietung der neu gestalteten Räumlichkeiten beschäftigt. Man hatte sich auf das Erstellen eines neuen Papiers verständigt. Dieses lag nun vor und wurde einmütig verabschiedet. Die Gebühren wurden erhöht und den neuen Gegebenheiten angepasst. Für den kleinen und den großen Saal mit Nutzung der Küche – diese ist z. B. komplett neu – entrichten einheimische Nutzer 200 Euro, auswärtige 230. Der kleine bzw. der große Saal können separat mit jeweiliger Küchennutzung angemietet werden. Für einen Beerdigungskaffee werden 100 Euro erhoben. An Kaution werden 250 Euro fällig. Zusätzlich aufgenommen wurde ein Passus, falls das Bürgerhaus grob verunreinigt hinterlassen werden sollte. In diesem Fall kann für gemeindeeigenes Personal pro Stunde 20 Euro abgerechnet werden.

Zuspruch für Stundenpreis

Ratsmitglied Ralf Zöllner regte an nachzudenken, ob man kleinen Gruppen, die nur stundenweise die Einrichtung nutzen möchten, einen Stundenpreis anbieten kann. Zöllner kann sich dies montags bis donnerstags vorstellen, jedoch nicht am Wochenende. Seine Idee fand Zuspruch.
Ortsbürgermeister Detlef Faikus plädierte dafür, im neuen Jahr zu beraten, ob für einen solchen Nutzerkreis ein anderer Satz eingestellt werden soll. Einstimmig wurde die Benutzersatzung und die Gebührenordnung verabschiedet. 

Breitbandausbau übertragen

Unter Mitteilungen des Ortsbürgermeisters informierte Faikus, dass er mit den Eigentümern eines Bauplatzes an der Straße Am Ebenhahn gesprochen habe. Diese seien bereit, den Grund zum ortsüblichen Preis zu veräußern. Es handelt sich um 802 Quadratmeter, so Faikus: „Es ist ein Fleck im Ort, der so nicht so schön ist.“ Es wäre eine Überraschung gewesen, wenn das Gremium nicht zugestimmt hätte, die Selbstverwaltungsaufgabe Breitbandausbau an die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf zu übertragen. Faikus: „Es macht Sinn, dies zu übertragen, denn als Ortsgemeinde bekommen wir keine Förderung.“
Üblicherweise wird ein neues Ratsmitglied per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten vom Ortsbürgermeister verpflichtet. Nicht in Corona-Zeiten. Kontaktlos verpflichtete Ortsbürgermeister Faikus das neue Ratsmitglied Axel Fischbach. Er rückt aufgrund eines Wohnortwechsels von Nicol Schmidt nach.

Die Gebühren für die Nutzung des Bürgerhauses wurden erhöht.
Der Schutzbacher Gemeinderat veränderte die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer nicht.
Autor:

Rainer Schmitt (Freier Mitarbeiter) aus Betzdorf

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Eine/r folgt diesem Profil
Lokales
Unter Siegerländer Artikeln finden Besucher der SZ-Homepage derzeit zahlreiche Angebote von Siegener Händlern. Möglich macht das die Kooperation mit dem hiesigen Start-up-Unternehmen mapAds. Mit dem innovatien Digitalmarketing-Werkzeug lassen sich Angebote von Handel und Dienstleistung einfach digitalisieren und bald über viele zusätzliche Kanäle publizieren.

Start-up mapAds und Vorländer Mediengruppe
Angebote einfach digitalisieren und publizieren

sz Siegen. Die Vorländer Mediengruppe arbeitet weiter konsequent an der Umsetzung ihrer Digitalstrategie. Während die Zeitungsproduktion weiter das Kerngeschäft und das wichtigste Standbein des Verlages bleiben wird, investiert Vorländer selbstbewusst und entschieden in moderne Strukturen, neue Technologien und die Digitalisierung. Mit dem Digitalen arbeiten„Wir sind überzeugt davon, dass die Zukunft darin liegt, nicht gegen das Digitale, sondern mit dem Digitalen zu arbeiten. Wir sehen das...

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen