Zuhören, Hand heben

Viele Formalien im Verbandsgemeinderat Daaden

damo Daaden. Zuhören, Hand heben, zuhören, Hand heben: Ausgesprochen unspektakulär ging die gestrige Sitzung des Verbandsgemeinderats Daaden über die Bühne. Lediglich SPD-Fraktionssprecher Reiner Rühmann scherte einmal kurz aus dem monotonen Abnick-Marathon aus – aber selbst das wäre nicht nötig gewesen, wenn die Sitzungsunterlagen vollständig gewesen wären.

Zuhören, Hand heben, Teil 1: Gestern vergab der Verbandsgemeinderat zahlreiche Aufträge. So erhielt eine Kreuztaler Schreinerei den Zuschlag für den Einbau von Kunststofffenstern an der Grundschule Daaden und der Regionalen Schule; Kostenfaktor: insgesamt rund 71000 Euro. Eine Firma aus Kescheid erneuert für rund 56500 Euro die Heizung an der Grundschule Friedewald. Bei allen Ausschreibungen blieb der Mindestbieter unter dem Haushaltsposten – so dürfte zumindest der Kämmerer seine Freude an der gestrigen Sitzung gehabt haben.

Zuhören, Hand heben, Teil 2: Das Daadener Rathaus hat gestern die Zustimmung vom Rat bekommen, seine EDV-Anlage zu erneuern. Das Gremium vergab die Aufträge für die Installation von drei neuen Servern im Wert von rund 24000 Euro. Auch hier hörten alle Ratsmitglieder den Ausführungen von Bürgermeister Wolfgang Schneider zu, und alle hoben sie zur Zustimmung die Hand.

Zuhören, Hand heben, Teil 3: Bei der Euro-Umstellung ist das Stammkapital der Betriebszweige Abwasserentsorgung und Wasserversorgung auf 1,6 Mill. Euro (vormals 3 Mill. DM) festgesetzt worden. Weil 3 Mill. DM aber keine 1,6 Mill. Euro sind, beschloss der Rat gestern, dem Stammkapital beider Betriebszweige jeweils rund 66000 Euro aus der allgemeinen Rücklage zuzuführen. Alle hoben die Hand.

Zuhören, Hand heben, Teil 4: Die Verbandsgemeinde trägt die Aufwendungen für die bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter – nachdem die Ortsgemeinden einem Finanzierungsmodell analog zu dem der Sozialhilfe zugestimmt haben, gingen gestern nach entsprechender Information von Schneider einmal mehr alle Hände gleichzeitig in die Höhe.

Zuhören, Hand unten lassen: Unter dem Punkt Mitteilungen berichtete Wolfgang Schneider unter anderem, dass die kurzfristige Ausweisung neuer FFH-Flächen (die SZ berichtete) Thema einer Ortsbürgermeister-Besprechung sein wird. Keine Abstimmung nötig.

Rühmann änderte das Drehbuch

Zuhören, bestehendes Schema außer Kraft setzen, Hand mit einer Ausnahme heben: Eigentlich hätte sich auch das Thema »Änderung der AZV-Verbandsordnung« prima in den übrigen Verlauf des Abends einfügen können – tat es aber nicht. Dass die Verbandsgemeinde Kirchen künftig auch die neuen Friesenhagener Klärwerke in den AZV aufnimmt, mussten die Daadener als Mitglied des Zweckverbands lediglich bestätigen. Bürgermeister Schneider berichtete, dass der Verbandsgemeinde keine Kosten entstehen würden. Die entsprechende Satzungsänderung aber lag den Ratsmitgliedern nicht vor, und so wurde Reiner Rühmann das Eis zu dünn: Er forderte, den Nachweis für die Kostenneutralität einzusehen – und weil die Verwaltung die geänderte Satzung nicht zu den Unterlagen gegeben hatte, musste kurzfristig der Kopierer in Gang gesetzt werden. Nach der Sitzungspause und dem Studium des Dokuments bot sich dann aber wieder das vertraute Bild: Alle Hände hoch. Alle? Nein – Hartmut Stein (SPD) setzte einen Gegenakzent und stimmte dagegen.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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