CDU fühlt sich von der SPD brüskiert

Streitthema Lärmschutzwall an der HTS in Bockenbach:

Verbales »Nachspiel«: Seiffarth wirft Braukmann unredliches Verhalten vor

sz Eichen. Der CDU-Ortsverband Littfetal zeigt empört sich über die Aussagen des SPD-Ortsvereins Eichen zum geplanten drei Meter hohen Lärmschutzwall an der HTS in Bockenbach (die SZ berichtete). Es solle bewusst der Eindruck erweckt werden, als sei die CDU gegen diese Baumaßnahme gewesen.

In der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses am 19. Februar sei zu entscheiden gewesen, ob die Stadt Kreuztal über 104000 e für den Wall zahlen sollte. Bei einer Enthaltung eines sachkundigen Bürgers der CDU hätten alle anderen Mitglieder gegen den Bau des drei Meter hohen Lärmschutzwalles zu diesem Preis gestimmt. Sowohl der Ausschussvorsitzende, Wolfgang Braukmann (SPD), als auch alle seine SPD-Genossen seien mit den CDU- und FDP-Mitgliedern einer Meinung gewesen. Ewald Seiffarth (CDU): »Diese Entscheidung war auch zunächst richtig, weil sie die Voraussetzung zu neuen Verhandlungen mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW schaffte.«

In seiner Pressemitteilung habe der SPD-Ortsverein Eichen wahrscheinlich aus wahltaktischen Gründen erklärt, dass die Vorstandsmitglieder die Entscheidung des Ausschusses nicht akzeptierten und die Erhöhung des Walles auf drei Meter forderten.

Es sei unverständlich, dass Wolfgang Braukmann (SPD) so tue, als hätte er in der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses anders gestimmt als die CDU. Hier werde offenkundig der Versuch gemacht, den betroffenen Bürgern in Bockenbach einzureden, dass nur die Vertreter von CDU und FDP gegen diesen erhöhten Lärmschutzwall gewesen seien. Dieses Verhalten sei nicht nur unredlich, sondern auch verwerflich und empörend, schreibt Ewald Seifarth in seinem CDU-Pressebericht.

Richtig sei, dass er als stellv. Vorsitzende des Umwelt- und Verkehrsausschusses am 21. Februar sowohl ein Gespräch mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW als auch mit Bürgermeister Biermann und Stadtbaurat Vogel mit dem Ziel geführt habe, über Verhandlungen die veranschlagten Kosten zu verringern und somit den Bau des erhöhten Schutzwalles doch noch zu ermöglichen. Der CDU-Ortsverband Littfetal sei erfreut darüber, dass der hohe Wall jetzt doch gebaut und ein zusätzlicher Lärmschutz geschaffen werde.