Erheblich besser als gedacht

mari ■ Zum Jahresabschluss 2019 verkündete Kämmerer Rainer Lange in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunalwahl erfreuliche Nachrichten: Der Jahresabschluss 2019 fällt erheblich besser als angesetzt aus. War man bei der Aufstellung des Haushaltsplans noch von einem leichten Defizit ausgegangen, weist die Jahresrechnung aufgrund erzielter Verbesserungen von knapp 600 000 Euro ein positives Ergebnis von 426 827,06 Euro aus.

„Wir haben zum vierten Mal infolge einen echten Haushaltsausgleich mit Überschüssen erreicht“, so Lange. Auch die Verschuldung der Stadt sei deutlich zurückgegangen. Die Liquiditätskredite, die sich in schwierigen Zeiten der Haushaltssicherung noch auf bis zu 9,5 Millionen Euro beliefen, wurden auf 3 Millionen Euro gesenkt. Ebenso seien die Investitionskredite um 2,5 Millionen Euro auf 18,9 Millionen Euro reduziert worden.

Der Überschuss wurde nach einstimmigem Beschluss der Ratsmitglieder der Ausgleichsrücklage zugeführt, die damit auf knapp 3 Millionen Euro aufgestockt wurde. Dies gebe der aktuellen und künftigen Haushaltsplanung und -ausführung der Stadt ein Polster, das in Zeiten der Corona-Pandemie bedeutender sein werde als je zuvor, betonte Lange. Außerdem kämen durch die erforderlichen Sanierungen der Feuerwehrgerätehäuser Drolshagen und Iseringhausen, des Verwaltungsgebäudes, des Stadtbads, der Schulen und Straßen immense Kosten auf die Stadt zu, die sich gravierend auf die künftigen Jahresergebnisse auswirken können.

Eine Verschlechterung des Jahresergebnisses gegenüber der Planung erwartet der Kämmerer bereits im Haushaltsjahr 2020, obwohl der aufgestellte Haushaltsplan ausgeglichen ist und einen Überschuss in Höhe von 262 425 Euro vorsieht. Dazu würden vor allem die erheblichen zu erwartenden Steuerausfälle im Bereich der Gewerbesteuer und des Gemeindeanteils der Einkommensteuer beitragen. Jedoch hätten die bisherigen Jahresabschlüsse durchgängig gezeigt, dass eine Vielzahl noch nicht absehbarer Veränderungen, insbesondere das nicht vollständige Ausschöpfen von Aufwandsermächtigungen, das Jahresergebnis netto betrachtet immer deutlich positiv beeinflusst haben. Daneben hätten die noch nicht zu kalkulierende Bildung notwendiger Rückstellungen und die Abrechnung der Gebührenhaushalte als nahezu letzter Schritt der Jahresabschlussarbeiten in den vergangenen Jahren mitunter noch erheblichen Einfluss auf das Jahresergebnis gehabt. Dies werde auch für das Jahr 2020 gelten.

Hinzu käme jedoch, dass Bund und Land den Kommunen zur Kompensation von coronabedingten Gewerbesteuerausfällen eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 2,8 Milliarden Euro in Form einer pauschalierten Verteilung der Mittel zugesichert habe. Davon könnte Drolshagen ordentlich profitieren. Allerdings sei der Verteilungsschlüssel noch nicht bekannt. Würde die Einwohnerzahl zugrundegelegt, käme Drolshagen auf eine pauschalierte Zuwendung von etwa 1,8 Millionen Euro.

Sollte jedoch seitens des Landes der Verteilungsschlüssel „Schlüsselzuweisungen nach dem GFG 2020“ zur Anwendung kommen, würde sich die Kompensationszuwendung für die Stadt Drolshagen auf null Euro belaufen.