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Ehemalige Stadtverordnete im Drolshagener Rat verabschiedet
Große Einmütigkeit

In der Drolshagener Ratssitzung wurden die ehemaligen Stadtverordneten verabschiedet. Im Bild: Karl Rudolf Fölting, Maria Feldmann, Annemarie Hermann (vorne, v. l.), Bürgermeister Uli Berghof, Engelbert Berg, Reza Armani und Michael Köhler (hinten v. l.). Es fehlen Hans Jürgen Pongratz und Ralf Tump-Forsthoff.
  • In der Drolshagener Ratssitzung wurden die ehemaligen Stadtverordneten verabschiedet. Im Bild: Karl Rudolf Fölting, Maria Feldmann, Annemarie Hermann (vorne, v. l.), Bürgermeister Uli Berghof, Engelbert Berg, Reza Armani und Michael Köhler (hinten v. l.). Es fehlen Hans Jürgen Pongratz und Ralf Tump-Forsthoff.
  • Foto: Marianne Möller
  • hochgeladen von Alexander W. Weiß (Redakteur)

mari Germinghausen. In der Sitzung der Drolshagener Stadtverordnetenversammlung hat Bürgermeister Uli Berghof am Donnerstag im Dorfgemeinschaftshaus Germinghausen die Stadtverordneten verabschiedet, die sich bei der Kommunalwahl im September nicht mehr als Kandidaten zur Verfügung gestellt hatten.
Die längste Zugehörigkeit im Rat hatte Annemarie Hermann (UCW), die sich 26 Jahre lang eingebracht hat. Sie ist bereits im Besitz des Silbernen Ehrenbechers der Stadt. Auf vier Legislaturperioden blicken Engelbert Berg (CDU) und Karl Rudolf Fölting, zuletzt Fraktionsvorsitzender der UCW, zurück. Sie wurden mit der Silbernen Ehrennadel der Stadt ausgezeichnet. Maria Feldmann (CDU) war von 1999 bis 2004 und dann nochmal von 2017 bis 2020 Stadtverordnete.

mari Germinghausen. In der Sitzung der Drolshagener Stadtverordnetenversammlung hat Bürgermeister Uli Berghof am Donnerstag im Dorfgemeinschaftshaus Germinghausen die Stadtverordneten verabschiedet, die sich bei der Kommunalwahl im September nicht mehr als Kandidaten zur Verfügung gestellt hatten.
Die längste Zugehörigkeit im Rat hatte Annemarie Hermann (UCW), die sich 26 Jahre lang eingebracht hat. Sie ist bereits im Besitz des Silbernen Ehrenbechers der Stadt. Auf vier Legislaturperioden blicken Engelbert Berg (CDU) und Karl Rudolf Fölting, zuletzt Fraktionsvorsitzender der UCW, zurück. Sie wurden mit der Silbernen Ehrennadel der Stadt ausgezeichnet. Maria Feldmann (CDU) war von 1999 bis 2004 und dann nochmal von 2017 bis 2020 Stadtverordnete. Ihr Fraktionskollege Michael Köhler wurde 2004 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung. Hans Jürgen Pongratz, zuletzt Fraktionsvorsitzender der SPD, wurde 2014 in das Gremium gewählt. Ralf Tump-Forsthoff (UDW) war zunächst von 2012 bis 2014 und dann nochmal von 2019 bis 2020 Ratsmitglied. Die kürzeste Zugehörigkeit hat Reza Armani (UDW) zu verzeichnen, der im vergangenen Jahr Mitglied des Rats wurde. „Sie haben in den zurückliegenden Jahren Verantwortung für unsere Stadt Drolshagen übernommen, Strategien für unsere Zukunft entwickelt und vor allem wichtige Entscheidungen für unser aller Zusammenleben getroffen“, sprach Berghof ihnen im Namen der Stadt Dank und Anerkennung aus.

Alle Beschlüsse einstimmig

Eine umfangreiche Tagesordnung hatten die Ratsmitglieder in ihrer zweiten Sitzung der neuen Legislaturperiode anschließend zu bewältigen. Dennoch ging es zügig voran, was wieder einmal an der vorherigen guten Arbeit in den Fachausschüssen lag. Alle Beschlüsse erfolgten einstimmig.
Als Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses stellte CDU-Fraktionsvorsitzender Georg Melcher die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Drolshagen bei der Kommunalwahl am 13. September fest. An diesem Tag hatte Uli Berghof bei seiner zweiten Wahl mehr als 80 Prozent der Bürgerstimmen erreicht. Allerdings hatte er keinen Gegenkandidaten. Ebenso wurde die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung bestätigt.

Geschätzt 1,46 Millionen Euro Ertragsausfälle

Der Jahresabschluss 2019 wurde festgestellt und dem Bürgermeister vorbehaltlos Entlastung erteilt. Der Jahresüberschuss in Höhe von 426.827,06 Euro wird der Ausgleichsrücklage zugeführt. Der ausführliche Bericht von Kämmerer Rainer Lange über die finanzielle Lage der Stadt erfolgte in der vergangenen Woche bereits im Haupt- und Finanzausschuss (die SZ berichtete). Danach ist der Haushaltsplan für das Jahr 2020 ausgeglichen und sieht einen Überschuss von 262.425 Euro vor. Aufgrund der Corona-Pandemie seien jedoch große finanzwirtschaftliche Veränderungen im Bereich der Steuern und ähnlichen Abgaben zu erwarten. Lange schätzt die Höhe der Ertragsausfälle derzeit vorsichtig mit 1,46 Millionen Euro ein. Allein die mit 7 Millionen Euro angesetzte Gewerbesteuer liege aktuell um rund 1,8 Millionen Euro hinter den Erwartungen. Beschlossen wurden das Wirtschaftswegekonzept 2020 (SZ berichtete), der Jahresabschluss 2019 des Wasserwerks der Stadt Drolshagen und der Jahresabschluss 2019 des Interkommunalen Gewerbeparks Hüppcherhammer.

Online-Sitzungen unabhängig von Corona

Nach einstimmigem Beschluss können künftig unabhängig von der Pandemie Online-Fraktionssitzungen durchgeführt werden. Nach Beschlussempfehlung durch den Ausschuss Stadtentwicklung und Umwelt (SZ berichtete) wurde die Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 41 „Unterm Sportplatz“ in Hützemert beschlossen. Damit soll eine tendenzielle Erleichterung bei zukünftigen An- und Umbaumaßnahmen im Bestand erreicht werden. Weiter wurde die Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 34 – am Mittelweg in Eichen plant eine Investorin den Bau von vier Einfamilienhäusern – mit Öffentlichkeitsbeteiligung beschlossen.

Fördermittel sollen beantragt werden

Wegen der dringend erforderlichen Sanierung und baulichen Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Iseringhausen wurde der Bürgermeister ermächtigt, Fördermittel zu beantragen. Das sind 250.000 Euro aus dem Förderprogramm „Dorferneuerung 2021 in NRW“ und ca. 18 000 Euro Bafa-Förderung für die Sanierung der Heizungsanlage. Für die Stadt Drolshagen verbliebe ein Eigenanteil von rund 1,26 Millionen Euro.
Bei der Vergabe von Bauplätzen im Rahmen des sogenannten Einheimischen-Modells ist sich die große Mehrheit der Stadtverordneten einig, weiterhin die Kriterien der Vergangenheit anzuwenden, die man „im Kopf“ und bisher immer sauber und gerecht umgesetzt habe. Leitlinien, wie sie sich die SPD-Fraktion wünscht, will man nicht zu Papier bringen, um rechtliche Angriffe zu vermeiden.

Autor:

Marianne Möller

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