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Diskussion im Gemeinderat Erndtebrück
Ablehnung der Anträge als „Retourkutsche fürs KAG“

Das alte Rathaus braucht neue Fenster, am besten mit Fördermitteln. Foto: Björn Weyand
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bw Erndtebrück. Die abgelehnten Förderanträge für das Dorferneuerungsprogramm, über die unsere Zeitung mehrfach ausführlich berichtet hatte, beschäftigten am Mittwochabend nach einer Anfrage der CDU auch den Erndtebrücker Gemeinderat. Mit einem dreiseitigen Schreiben gab Bürgermeister Henning Gronau eine Antwort auf die Fragen ab. Tenor: Die Verwaltung lasse sich „Schlampigkeit“, wie es von der CDU in einer Pressemitteilung formuliert wurde, nicht vorwerfen. Es habe zwar Anträge gegeben, bei denen die Gemeinde von der Bezirksregierung Arnsberg geforderte Unterlagen nicht nachgereicht habe. Dies habe einerseits daran gelegen, dass in Erndtebrück noch gar nicht die politische Beratung zu den Projekten abgeschlossen gewesen sei.

bw Erndtebrück. Die abgelehnten Förderanträge für das Dorferneuerungsprogramm, über die unsere Zeitung mehrfach ausführlich berichtet hatte, beschäftigten am Mittwochabend nach einer Anfrage der CDU auch den Erndtebrücker Gemeinderat. Mit einem dreiseitigen Schreiben gab Bürgermeister Henning Gronau eine Antwort auf die Fragen ab. Tenor: Die Verwaltung lasse sich „Schlampigkeit“, wie es von der CDU in einer Pressemitteilung formuliert wurde, nicht vorwerfen. Es habe zwar Anträge gegeben, bei denen die Gemeinde von der Bezirksregierung Arnsberg geforderte Unterlagen nicht nachgereicht habe. Dies habe einerseits daran gelegen, dass in Erndtebrück noch gar nicht die politische Beratung zu den Projekten abgeschlossen gewesen sei. Im Falle der neuen Fenster für das Heimatmuseum sei es andererseits so gewesen, dass die Verwaltung in erster Linie auf Gelder aus dem Heimatzeugnis-Programm gebaut hatte – das versprach ja immerhin eine 90-Prozent-Förderung. Allerdings hatte das Land bekanntlich auch diesen Antrag abgelehnt. Andere Anträge seien indes nicht wegen fehlender Unterlagen abgelehnt worden, sondern begründet mit einer nicht passenden Förderkulisse, erläuterte der Rathaus-Chef weiter.

Das wollte CDU-Fraktionsvorsitzender Heinz-Josef Linten allerdings so nicht stehen lassen. Die Bezirksregierung habe im Schreiben an den Erndtebrücker Bürgermeister es so dargestellt, dass die Verwaltung der Aufforderung, noch weitere Unterlagen einzureichen, nicht nachgekommen sei und die Anträge aus diesem Grund abgelehnt werden mussten. „Im alten Rathaus könnte es längst schon neue Fenster geben“, monierte Heinz-Josef Linten, „das war nicht das Ministerium schuld, sondern wir waren das schuld.“ Es sei auch unverständlich, dass ein mindestens zwei Jahre alter Kostenvoranschlag eingereicht worden sei, stellte der Christdemokrat fest.

Das Thema Dorferneuerungsprogramm war für die SPD-Fraktion eher nachrangig. Karl Ludwig Völkel und Fraktionschef Tim Saßmannshausen kritisierten vielmehr die Ablehnung einer Förderung des Heimatmuseums im Programm „Heimatzeugnis“. Karl Ludwig Völkel hielt hierbei mit seiner Meinung nicht hinterm Berg; „Die Ablehnung ist hanebüchen. Das verstehe ich nur als Retourkutsche für das KAG.“ Und die Begründung der Ablehnung sei eine echte Frechheit, merkte der ehemalige Bürgermeister an. In Grevenbrück werde der Bau einer Halle für einen Karnevalsverein bewilligt worden, der darin Wagen baut. Das sei in Ordnung – aber warum werde dann ein Heimatmuseum nicht gefördert? „Ist es nicht mindestens genauso wichtig?“ Auch Tim Saßmannshausen ärgerte sich gewaltig über die Begründung der Ablehnung. Diese lautete, dass die geplanten Maßnahmen am Heimatmuseum im alten Rathaus „keine Herrichtung und Inszenierung eines historischen Ortes für die Allgemeinheit, in dem die Aufarbeitung und Präsentation von Geschichte oder regionalen Besonderheiten erfolgt“, sei. Dies sei auch für die Verwaltung so nicht nachvollziehbar, schrieb Bürgermeister Henning Gronau in seiner Antwort zur CDU-Anfrage.

Für das Dorferneuerungsprogramm im kommenden Jahr hat die Gemeinde kürzlich drei neue Anträge eingereicht:

• Sanierung des alten Rathauses (Kosten: 131.245,22 Euro);

• Bau eines Dorfgemeinschaftsplatzes in Birkelbach (Kosten: 271.203,60 Euro);

• Neugestaltung der Außenanlagen von Hallenbad und Dreifachturnhalle (Kosten: 96.769,11 Euro).

„Die zur Prüfung der Anträge notwendigen Unterlagen wurden eingereicht“, teilte Henning Gronau mit. Mit einer Rückmeldung sei im ersten Quartal zu rechnen. Im Falle des Heimatmuseums wollen Rat und Verwaltung bei einer erneuten Ablehnung übrigens nicht länger warten und die Maßnahme in dem Fall selbst finanzieren.

Autor:

Björn Weyand (Redakteur) aus Bad Laasphe

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