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Prekäre Haushaltslage
Erndtebrück schmilzt das Eigenkapital weg

Die Haushaltslage der Gemeinde Erndtebrück bleibt angespannt, das zeigt der aktuelle Prüfbericht zum Jahresabschluss 2018 deutlich. Besonders der Verzehr des Eigenkapitals und die Summe der Kredite zur Liquiditätssicherung bereiten Sorge.
  • Die Haushaltslage der Gemeinde Erndtebrück bleibt angespannt, das zeigt der aktuelle Prüfbericht zum Jahresabschluss 2018 deutlich. Besonders der Verzehr des Eigenkapitals und die Summe der Kredite zur Liquiditätssicherung bereiten Sorge.
  • Foto: Björn Weyand
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

bw Erndtebrück. Relativ viel Raum im Wahlkampf in Bad Laasphe nahm das Thema Haushalt ein, nebenan in Erndtebrück spielten hingegen die Finanzen nicht die ganz so große Rolle. Vielleicht hat es ja damit zu tun, dass Bad Laasphe den Haushaltsausgleich bereits im kommenden Jahr erreichen muss, während Erndtebrück noch etwas Zeit dafür bis 2024 hat. Allerdings, und das zeigt jetzt die Prüfung des Jahresabschlusses für 2018, ist die Haushaltslage in Erndtebrück eigentlich nicht weniger prekär. Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Prüfbericht in seiner Sitzung am kommenden Mittwoch, 30. September, zur Kenntnis.

bw Erndtebrück. Relativ viel Raum im Wahlkampf in Bad Laasphe nahm das Thema Haushalt ein, nebenan in Erndtebrück spielten hingegen die Finanzen nicht die ganz so große Rolle. Vielleicht hat es ja damit zu tun, dass Bad Laasphe den Haushaltsausgleich bereits im kommenden Jahr erreichen muss, während Erndtebrück noch etwas Zeit dafür bis 2024 hat. Allerdings, und das zeigt jetzt die Prüfung des Jahresabschlusses für 2018, ist die Haushaltslage in Erndtebrück eigentlich nicht weniger prekär. Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Prüfbericht in seiner Sitzung am kommenden Mittwoch, 30. September, zur Kenntnis.

Eigenkapital in Erndtebrück seit 2007 um 64 Prozent verringert

Ein Blick in die umfangreiche Vorlage lohnt sich, wenn man sich über die finanzielle Lage der Edergemeinde informieren möchte. Der Jahresfehlbetrag 2018 in einer Höhe von 868 000 Euro ist da freilich noch weniger das Problem. Das Eigenkapital hat sich seit der Eröffnungsbilanz im Jahr 2007 um rund 64 Prozent verringert und es wird sich bis zum geplanten Haushaltsausgleich 2024 weiter verschlechtern. Bis dahin sind voraussichtlich 74 Prozent des Eigenkapitals aufgezehrt worden. Problematisch für die eigentlich als steuerstark geltende Gemeinde ist die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen, die längst nicht mehr so fließen wie in früheren Jahren. Für 2018 ist der Ansatz von 5,155 Millionen Euro sogar noch unterschritten worden mit 4,3 Millionen Euro. Der Prüfbericht lobt in den Zusammenhang den Schritt, die Grundsteuer B zu erhöhen: Dies sei ein wichtiger Schritt gewesen, um dem weiteren Eigenkapitalabbau entgegenzuwirken. Ende 2018 war das Eigenkapital der Gemeinde bereits auf 8,7 Millionen Euro gesunken. Die Kredite zur Liquiditätssicherung summierten sich am Jahresende auf 12 Millionen Euro. Die Ausgleichsrücklage ist längst aufgebraucht und die Gemeinde muss daher auf die allgemeine Rücklage zugreifen.

Neue Unternehmen sollen sich in Erndtebrück ansiedeln

Bestandteil dieses Prüfberichts ist auch ein Bericht zur Gesamtlage der Gemeinde, in dem die Verwaltungsspitze die Chancen sowie Risiken für die weitere Entwicklung aus ihrer Sicht benennt:

  • Als Chance sieht die Verwaltungsspitze die Ansiedlung neuer Unternehmen im Industriepark Wittgenstein oder in der Aufwertung des Luftwaffen-Standorts in der Hachenberg-Kaserne – beides könne auch den Zuzug fördern.
  • Als Risiken zu sehen sind die konjunkturelle Entwicklung sowie die weitere Entwicklung der Flüchtlingszahlen sowie des Zinsniveaus. Steigen die Zinsen, steigt die Belastung für die Kommune ebenfalls. Ein weiteres Risiko heißt allerdings Gewerbesteuer: In Erndtebrück zahlen etwa sieben große Betriebe 70 Prozent des Gewerbesteueraufkommens. Sofern sich die Lage eines oder mehrerer dieser Unternehmen verschlechtert, kann dies gravierende Einbrüche nach sich ziehen. Die Struktur der Gewerbesteuerzahler stellt ein Haushaltsrisiko für die Gemeinde dar. 

Druck auf Haushalte in Erndtebrück wächst

Der Druck auf die kommunalen Haushalte, heißt es im Prüfbericht, werde durch sinkende Einwohnerzahlen und steigende Sozialausgaben immer größer. Eine deutliche Verbesserung der finanziellen Situation der Kommunen werde daher nur möglich sein, wenn es zu finanziellen Entlastungen durch Bund und Land komme, die bei den Kommunen ankommen. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen zunehmend unter Druck stehen, Kosten zu senken und gleichzeitig ihre Leistungen qualitativ oder quantitativ möglichst zu erhalten oder gar zu steigern, stelle die interkommunale Zusammenarbeit eine wichtige Handlungsoption zur Erzielung von Kostenvorteilen oder zur Qualitätsverbesserung dar, heißt es in dem Bericht weiter
Nicht zuletzt thematisiert der Lagebericht die Kreisumlage deutlich: „Der Kreis Siegen-Wittgenstein bleibt aufgefordert, die eigenen Aufwendungen zu senken und vor einer Hebesatzerhöhung zunächst die Ausgleichsrücklage einzusetzen.“

Autor:

Björn Weyand (Redakteur) aus Bad Laasphe

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