Erndtebrücker Haushalt: 18,4 Mill. E Schulden Ende 2003

Investitionen halten sich in diesem Jahr in Grenzen

howe Erndtebrück. Haushaltssicherungskonzept – das Wort geistert in vielen Rathäusern umher, so auch in Erndtebrück. Jetzt legte die Gemeinde Haushaltsplan und Satzung für das Haushaltsjahr 2003 vor, und siehe da: Die Sparschraube wird kräftig angezogen. Nichts geht mehr in der Edergemeinde – sollte man meinen. Ganz so düster sieht die Situation freilich nicht aus, denn in den vergangenen Jahren wurden in Erndtebrück große Maßnahmen auf den Weg gebracht, die kurz vor Vollendung stehen oder jetzt vollendet werden: etwa der Neubau von Mühlenweg und Bahnhofstraße oder das Bahnhofsumfeld selbst (die SZ berichtete).

Es scheint nicht zu verwundern, dass die Übersicht über die im Haushaltsjahr 2003 geplanten größeren Investitionen und Förderungsmaßnahmen eher in die Kategorie »dünn und dürftig« einzuordnen sind. Das Problem in Erndtebrück: Die Altlasten aus den Vorjahren, denn die Gemeinde könnte in diesem Jahr einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren, sogar ein Plus von rund 30000 e verzeichnen. Allerdings sehen Einnahme- und Ausgabeseiten im Verwaltungshaushalt so aus: 13,34 Mill. e Einnahmen stehen 18,02 Mill. e Ausgaben gegenüber. Im Vermögenshaushalt halten sich Einnahmen und Ausgaben mit 5,21 Mill. e die Waage. Im Verwaltungshaushalt verzeichnet Erndtebrück also einen Fehlbetrag von rund 4,7 Mill. e. Damit kann ein Schuldenabbau im optimalen Fall frühestens im Jahre 2009 erfolgen. Für Ende 2003 errechnet der Erndtebrücker Kämmerer einen Schuldenstand von rund 18,44 Mill. e. Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2003 wie folgt festgesetzt: 283 von Hundert für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) und 381 v.H. für die Grundstücke (Grundsteuer B) sowie bei der Gewerbesteuer auf 403 v.H. Während der Hebesatz bei der Gewerbesteuer auf dem Niveau des Vorjahres bleibt, wurde die Grundsteuer A um rund 23, die Grundsteuer B um rund 31 Prozentpunkte angehoben.

Zurück zu den künftigen Investitionen, die verständlicherweise zurückhaltend ausfallen: 500000 e veranschlagt die Gemeinde für den Neubau von Mühlenweg und Bahnhofstraße, 600000 e fallen für die Erweiterung der Kläranlage in Erndtebrück an, 540000 e bilden den Ansatz für die Kanalisation in Zinse. Für die Erweiterung des Friedhofs im Steinseifen werden 225000 e in den Haushalt eingestellt. Außerdem sollen 118000 e für die Attraktivierung der ÖPNV-Haltepunkte zur Verfügung. Sanierungsmaßnahmen an Stützmauern, der letzte größere Investitionsposten, nimmt rund 40000 e in Anspruch.