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"Gigantische Summe“
Flurbereinigung: Ausschuss gibt grünes Licht für Mehrausgaben

Über die Flurbereinigung werden auch Dorferneuerungsmaßnahmen gefördert. Dazu gehört unter anderem die Erneuerung der Winterstraße.
  • Über die Flurbereinigung werden auch Dorferneuerungsmaßnahmen gefördert. Dazu gehört unter anderem die Erneuerung der Winterstraße.
  • Foto: Björn Weyand
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

bw Erndtebrück. Keine Frage war es am Mittwoch für den Erndtebrücker Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung, den Anteil der Kommune am Budget für das laufende Flurbereinigungsverfahren Womelsdorf weiter aufzustocken. Knapp 1 Million Euro steuert die Gemeinde nun bei, hinzu kommen rund 4 Millionen Euro an Fördergeldern. „Insgesamt 5 Millionen Euro sind eine gigantische Summe, die nach Womelsdorf und Birkelbach fließen“, konstatierte Bürgermeister Henning Gronau. Jeder Euro der Gemeinde werde dabei um 4 Euro erhöht. Für den Rathaus-Chef ist deswegen klar: „Da wird etwas Tolles für die beiden Ortschaften entstehen.“

Ursprünglich hatte die Edergemeinde mit einem Kostenanteil von etwas mehr als 600.000 Euro kalkuliert.

bw Erndtebrück. Keine Frage war es am Mittwoch für den Erndtebrücker Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung, den Anteil der Kommune am Budget für das laufende Flurbereinigungsverfahren Womelsdorf weiter aufzustocken. Knapp 1 Million Euro steuert die Gemeinde nun bei, hinzu kommen rund 4 Millionen Euro an Fördergeldern. „Insgesamt 5 Millionen Euro sind eine gigantische Summe, die nach Womelsdorf und Birkelbach fließen“, konstatierte Bürgermeister Henning Gronau. Jeder Euro der Gemeinde werde dabei um 4 Euro erhöht. Für den Rathaus-Chef ist deswegen klar: „Da wird etwas Tolles für die beiden Ortschaften entstehen.“

Ursprünglich hatte die Edergemeinde mit einem Kostenanteil von etwas mehr als 600.000 Euro kalkuliert. Inzwischen liegen jedoch konkretere Baukosten vor, die die Erhöhung des kommunalen Budgets erforderlich machen. Die Gemeindeverwaltung beziffert die Mehrausgaben auf fast 385.000 Euro. Die Summe wird auf die kommenden drei Jahre aufgeteilt: 2022 steigt das Budget auf 250.000 Euro (bisher 170.000 Euro), im Jahr 2023 sollen es dann 180 000 Euro sein (bislang 24.000 Euro), und 2024 werden 148.400 Euro fällig (bislang 0 Euro).

Maßnahmen zur Dorferneuerung in Erndtebrück

Die Investitionen umfassen nicht nur die Erneuerung von Wirtschaftswegen in den Ortsteilen, sondern auch Maßnahmen zur Dorferneuerung. Der besondere Clou an der Sache: Vier marode Dorfstraßen werden über das Programm erneuert. In Womelsdorf sind das der Grobelweg und der Bornlochweg, in Birkelbach die Winterstraße und der Schloßberg. Die Anlieger müssen zwar keine horrenden KAG-Beiträge (Kommunales Abgabengesetz) zahlen, sich aber mit der Erneuerung von Hofeinfahrten an dem Ausbau beteiligen. Weil es dafür freilich auch Fördermittel gibt, dürften die Anlieger deutlich günstiger eine neue Straße bekommen, als es irgendwann über das KAG der Fall wäre.

Angesichts all dieser positiven Effekte für die beiden Ortschaften denkt Bürgermeister Henning Gronau nun auch schon weiter: „Wir sollten offen darüber diskutieren, wo wir weitere Flurbereinigungsverfahren anstreben könnten.“ Aus dem Bauausschuss gab es dafür keinerlei Widerspruch. Ganz im Gegenteil: Tim Saßmannshausen (SPD), Ortsvorsteher von Schameder, hatte schon ein Dorf im Sinn, das infrage kommen würde.

Kein Straßenausbau unter den aktuellen KAG-Bedingungen

Ein ganz anderes Fass machte dagegen Fritz Hoffmann (CDU) auf: Wenn sich an dieser Stelle die Anlieger finanziell beteiligten, dann sei es vielleicht an der Zeit, dass die Gemeinde auch KAG-Fördermittel des Landes nutzen solle und den Ausbau von Straßen wie Zur Hude in Birkefehl oder Tal- und Weiherstraße in Erndtebrück vorantreiben könne. 50 Prozent Förderung auf die Beiträge der Anlieger sei ja schon was, fand der Birkelbacher Ortsvorsteher.

Henning Gronau betonte, dass es ein einstimmiger Ratsbeschluss sei, dass unter den aktuellen Bedingungen des Kommunalen Abgabengesetzes kein Straßenausbau stattfinden solle, „weil die Anlieger durch die Beiträge in ihrer Existenz bedroht sind“. Er sehe auch den Fördertopf des Landes nicht als Lösung an, da es gar keinen Anspruch auf die Mittel gibt. Die Gelder könnten erst nach einer Schlussrechnung beantragt werden, und es sei nicht sicher, ob sie dann auch gewährt würden: „Wie sollen wir das einem Anlieger erklären, wenn er fragt, wie viel er wird zahlen müssen? Versprechen können wir die Förderung nicht. Da kann ich kein Vertrauen erwarten.“

Es zeichnete sich ohnehin ab, dass es für diesen Vorstoß von Fritz Hoffmann keine Mehrheit im Bauausschuss oder im Gemeinderat geben würde. „Wir wollen, dass das KAG abgeschafft wird“, stellte Heinz-Georg Grebe (FDP) fest und fügte auch mit Blick auf die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im kommenden Jahr hinzu: „Wir müssen da jetzt bei unserer Marschrichtung bleiben.“

Autor:

Björn Weyand (Redakteur) aus Bad Laasphe

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