SZ

Erndtebrück SPD-Fraktion bezieht Stellung zur Fördergeld-Diskussion
Fragen zum "Heimatzeugnis" nach Düsseldorf richten

Das alte Rathaus in Erndtebrück erhält keine Fördergelder. In die Diskussion über die Übernahme von Verantwortung für die Ablehnungen zweier Anträge schaltet sich nun auch die Erndtebrücker SPD-Fraktion ein.
  • Das alte Rathaus in Erndtebrück erhält keine Fördergelder. In die Diskussion über die Übernahme von Verantwortung für die Ablehnungen zweier Anträge schaltet sich nun auch die Erndtebrücker SPD-Fraktion ein.
  • Foto: Timo Karl
  • hochgeladen von Timo Karl (Redakteur)

tika Erndtebrück. Zwei Anträge – keine Fördergelder: Im Werben um finanzielle Mittel aus dem „Heimatzeugnis“ sowie dem Dorferneuerungsprogramm für das Heimatmuseum in Erndtebrück steht die Edergemeinde mit leeren Händen da. Die Bezirksregierung Arnsberg hatte den Antrag der Gemeinde Erndtebrück für letztgenanntes Programm als „schlicht und ergreifend nicht mit den notwendigen Unterlagen unterlegt“ bezeichnet. Beim „Heimatzeugnis“-Programm wiederum hatte das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung den Antrag zurückgewiesen, weil „die Qualität nicht den Anforderungen entsprach“, wie ein Sprecher gegenüber der Siegener Zeitung erklärt hatte.

tika Erndtebrück. Zwei Anträge – keine Fördergelder: Im Werben um finanzielle Mittel aus dem „Heimatzeugnis“ sowie dem Dorferneuerungsprogramm für das Heimatmuseum in Erndtebrück steht die Edergemeinde mit leeren Händen da. Die Bezirksregierung Arnsberg hatte den Antrag der Gemeinde Erndtebrück für letztgenanntes Programm als „schlicht und ergreifend nicht mit den notwendigen Unterlagen unterlegt“ bezeichnet. Beim „Heimatzeugnis“-Programm wiederum hatte das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung den Antrag zurückgewiesen, weil „die Qualität nicht den Anforderungen entsprach“, wie ein Sprecher gegenüber der Siegener Zeitung erklärt hatte.

Mit Blick auf den Antrag für das Dorferneuerungsprogramm hatte die Bezirksregierung die Gemeindeverwaltung aufgefordert, nachzubessern. Dies allerdings war nicht geschehen. Und dafür hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende in Erndtebrück, Heinz-Josef Linten, die Verwaltung allgemein, aber auch den Erndtebrücker Bürgermeister Henning Gronau harsch kritisiert. Nun hat sich auch die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Erndtebrück in die Diskussion rund um die Ablehnungen der Förderanträge eingeschaltet – und die Verwaltung der Edergemeinde verteidigt.

Aus Sicht der Sozialdemokraten „hätte die CDU-Fraktion lieber Fragen nach Düsseldorf stellen sollen als die eigene Verwaltung zu kritisieren“, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Pressemitteilung. „Andernorts werden auch Heimatmuseen und Dorfgemeinschaftshäuser mit Mitteln des ,Heimatzeugnisses’ finanziert und in Erndtebrück ist unser Heimatmuseum im denkmalgeschützten alten Rathaus für Ministerin Scharrenbach nicht förderwürdig – das ist bedauerlich“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Tim Saßmannshausen.

Ministerium und Bezirksregierung hatten unisono erklärt, dass eine Förderung des rund 157 500 Euro teuren Projektes im alten Rathaus in Erndtebrück hinsichtlich einer Förderung durch das „Heimatzeugnis“ – diese würde 90 Prozent betragen – grundsätzlich wenig Aussicht auf Erfolg hat. Demnach laufen bereits Gespräche, um Fördermittel aus dem Dorferneuerungsprogramm 2020 zu beantragen und akquirieren. „Für uns ist nicht nachvollziehbar, weshalb unser Heimatmuseum nicht genug Heimat für das Ministerium ist. Das ist ein Schlag ins Gesicht für jeden, der sich in Erndtebrück für dieses Thema einsetzt“, monierte Tim Saßmannshausen. Demnach hätte er sich gewünscht, dass die CDU-Fraktion die Frage an die NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) gestellt hätte, weshalb Erndtebrück hier nicht als förderwürdig angesehen wird, obwohl die beantragte Maßnahme sehr genau in die Fördergrundsätze passe. Tatsächlich wäre die Ministerin eine relevante Ansprechpartnerin gewesen, denn im Ausschuss für Heimat, Kommunales und Bauen in Düsseldorf hatte Ina Scharrenbach jüngst erklärt, dass jeder „Heimatzeugnis“-Antrag zur persönlichen Prüfung auf ihren Schreibtisch gelange.

„Hier hätte man nun zusammenstehen müssen und die CDU hätte stattdessen ihre Heimatministerin ansprechen sollen“, erklärte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Karl Ludwig Völkel. Die Erndtebrücker Sozialdemokraten werten das Vorgehen der CDU-Fraktion mit Blick auf die Kommunalwahl 2020 daher derart, „dass offensichtlich der Wahlkampf begonnen zu haben scheint“. Und weiter: „Anders ist dieses Pressemanöver der CDU-Fraktion nicht zu erklären. Und das in einer Form, wie man es seit vielen Jahren von Herrn Linten gewohnt ist“, kritisierte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Antje Laues-Oltersdorf.

Karl Ludwig Völkel nahm die Gemeindeverwaltung explizit in Schutz: „Unsere Verwaltung hat doch mehr als bewiesen, dass sie Fördermittel zuverlässig reinholt. Allein für den Park-and-Ride-Parkplatz, die Mehrzweckhalle Birkelbach oder den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen waren das über eine Mill. Euro. Dort jetzt die Kritik anzusetzen, ist eine Nebelkerze der CDU-Fraktion und soll nur von der negativen Entscheidung der CDU-Heimatministerin ablenken.“

Autor:

Timo Karl (Redakteur) aus Erndtebrück

Timo Karl (Redakteur) auf Facebook
Timo Karl (Redakteur) auf Instagram
following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Eine/r folgt diesem Profil
ThemenweltenAnzeige

Spar-Abo der Siegener Zeitung
Schnell abonnieren und bares Geld sparen!

Das Abonnement der Siegener Zeitung ist der bequemste Weg, um jeden Morgen die wichtigsten Nachrichten aus Siegen, dem Siegerland, Wittgenstein, Altenkirchen und Olpe zu in kompakter Form zu lesen ‒ als gedruckte Zeitung direkt aus dem Briefkasten oder als digitale Version in Form eines E-Papers. Das E-Paper lesen Sie bequem am PC oder ganz mobil mit unserer App für Android und Apple. Schnell Abo buchen und bares Geld sparenSchnell sein lohnt sich jetzt, denn je früher Sie bestellen, desto mehr...

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen