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Förderanträge der Gemeinde Erndtebrück
Für Arnsberg Kategorie A – fürs Ministerium zu schlecht

Die Gemeinde Erndtebrück hatte unter anderem Fördermittel aus dem Dorferneuerungsprogramm 2019 für den Austausch der Fenster im alten Rathaus (hier im Bild) beantragt – aber die Edergemeinde geht komplett leer aus. Foto: Björn Weyand
  • Die Gemeinde Erndtebrück hatte unter anderem Fördermittel aus dem Dorferneuerungsprogramm 2019 für den Austausch der Fenster im alten Rathaus (hier im Bild) beantragt – aber die Edergemeinde geht komplett leer aus. Foto: Björn Weyand
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bw Erndtebrück. Was haben die Städte und Gemeinden Anröchte, Arnsberg, Bad Berleburg, Bad Sassendorf, Ense, Finnentrop, Freudenberg, Geseke, Hilchenbach, Kirchhundem, Kreuztal, Lennestadt, Lippstadt, Marsberg, Medebach, Menden, Meschede, Neuenrade, Olpe, Rüthen, Schmallenberg und Winterberg gemeinsam, außer dass sie alle im Regierungsbezirk Arnsberg liegen? Die Antwort: All diese Kommunen erhalten in diesem Jahr für eines oder mehrere Projekte Mittel aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen. Und was haben Balve und Erndtebrück gemeinsam? Es sind die einzigen Kommunen aus dem Regierungsbezirk Arnsberg, die leer ausgegangen sind, obwohl ihre Anträge von der Bezirksregierung nach Düsseldorf gemeldet wurden.

bw Erndtebrück. Was haben die Städte und Gemeinden Anröchte, Arnsberg, Bad Berleburg, Bad Sassendorf, Ense, Finnentrop, Freudenberg, Geseke, Hilchenbach, Kirchhundem, Kreuztal, Lennestadt, Lippstadt, Marsberg, Medebach, Menden, Meschede, Neuenrade, Olpe, Rüthen, Schmallenberg und Winterberg gemeinsam, außer dass sie alle im Regierungsbezirk Arnsberg liegen? Die Antwort: All diese Kommunen erhalten in diesem Jahr für eines oder mehrere Projekte Mittel aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen. Und was haben Balve und Erndtebrück gemeinsam? Es sind die einzigen Kommunen aus dem Regierungsbezirk Arnsberg, die leer ausgegangen sind, obwohl ihre Anträge von der Bezirksregierung nach Düsseldorf gemeldet wurden. Balve und Erndtebrück unterscheiden sich hier freilich in einem nicht ganz unwesentlichen Punkt: Die Stadt im Märkischen Kreis hatte einen Antrag für die Neugestaltung der Dorfmitte von Garbeck gestellt, das Projekt hatte die Bezirksregierung in die Kategorie B eingeordnet. Die vier Erndtebrücker Anträge waren alle mit der Kategorie A versehen – die höchste Förderpriorität.

Unterm Strich heißt das: Aus dem Regierungsbezirk Arnsberg wurden von allen mit der Kategorie A versehenen Projekten nur die vier Erndtebrücker Förderanträge für das Dorferneuerungsprogramm abgelehnt. Dies wirft unweigerlich einige Fragen auf. Allen voran: Warum hat das Düsseldorfer Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ausgerechnet die vier Erndtebrücker Förderanträge abgewiesen? Dazu sagte Pressesprecher Robert Vornholt vor zwei Wochen gegenüber der Siegener Zeitung: „Alle Kommunen, deren Anträge nicht bewilligungsfähig waren, haben kein Geld erhalten.“ So hat die Edergemeinde den „schwarzen Peter“, denn die Aussage heißt ja nichts anderes, als dass die Anträge den Mindestanforderungen nicht genügt haben. Der Blick auf die Projekte, die gefördert werden, beweist auf jeden Fall, dass die Vorhaben in Erndtebrück nicht außergewöhnlich sind. Und im Gegensatz zu mancher Kommune, die Gelder aus dem Dorferneuerungsprogramm 2019 erhalten, kann die Gemeinde Erndtebrück ja sogar ein IKEK vorweisen.

Was gegen die Darstellung des Ministeriums spricht, ist jedoch vor allem die Einstufung der Erndtebrücker Projekte durch die Bezirksregierung. Deren Pressesprecherin Anna Carla Springob erläuterte das Prozedere auf SZ-Anfrage: Förderanträge für das Dorferneuerungsprogramm werden bei der Bezirksregierung gestellt, dort werden Anträge und Projekte mit einem Ranking versehen – A ist dabei die Bestnote, B eher Durchschnitt, C wohl noch so eben ausreichend. Im Mai lag eine Einordnung vor, wonach vier Erndtebrücker Projekte mit A eingestuft waren:

• die barrierefreie Gestaltung des Eingangsbereichs im Rathaus (Gesamtkosten: 75.000 Euro);

• die Neugestaltung der Außenanlage des Hallenbades in Erndtebrück (Gesamtkosten: 65.000 Euro);

• der barrierefreie Innenausbau der Dreifachturnhalle in Erndtebrück (Gesamtkosten: 69.000 Euro);

• der Austausch der Fenster im alten Rathaus (Heimatmuseum) Erndtebrück (Gesamtkosten: 49.000 Euro).

Der Regionalrat hat im Juli die Liste des Jahresförderprogramms zur Kenntnis genommen, auch da standen die vier Erndtebrücker Projekte noch auf der Liste. „Dort wird nur vorgestellt, was beantragt worden ist“, stellte Anna Carla Springob klar. Der Regionalrat beschließt aber nicht, das obliegt allein dem Ministerium, das darüber hinaus an das ABC-Ranking der Bezirksregierung nicht gebunden ist. Das Ministerium, das unter der Leitung von Ina Scharrenbach steht, hat sich gegen die Erndtebrücker Anträge entschieden. Diese seien „nicht bewilligungsfähig“, hieß es aus Düsseldorf. Somit geht die Kommune leer aus, deren Bürgermeister sich im Landtag klar für eine KAG-Abschaffung aussprach…

Autor:

Björn Weyand (Redakteur) aus Bad Laasphe

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