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Erndtebrück stellt Haushaltsplan für 2021 online vor
Große Investitionen geplant

Die größte Summe will die Gemeinde in die Herrichtung der ehemaligen Rothaarsteigschule (hier im Bild) investieren, die in Zukunft als Grundschulstandort dienen soll (Archivbild).
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  • Die größte Summe will die Gemeinde in die Herrichtung der ehemaligen Rothaarsteigschule (hier im Bild) investieren, die in Zukunft als Grundschulstandort dienen soll (Archivbild).
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  • hochgeladen von Klaus-Jürgen Menn (Redakteur)

bw Erndtebrück. In normalen Jahren bat die Verwaltungsspitze der Gemeinde Erndtebrück immer zum Pressegespräch, um den Haushaltsplan vorzustellen. Dies ist in Corona-Zeiten nicht denkbar, dafür stellte aber das Rathaus den Entwurf am Dienstag online. Jeder, der möchte, kann somit das Zahlenwerk durchforsten. Im Februar soll der Rat den Etat beschließen. Auf den ersten Blick muten die Zahlen überraschend positiv an: Da den Aufwendungen in Höhe von 19,95 Millionen Euro insgesamt Erträge in Höhe von 20,0 Millionen Euro gegenüberstehen, stünde unterm Strich ein Überschuss von 56.000 Euro – das wäre der erste seit 2012. Noch dazu mit unveränderten Steuersätzen bei der Grundsteuer A (316 Prozent), der Grundsteuer B (495 Prozent) sowie bei der Gewerbesteuer (450 Prozent).

bw Erndtebrück. In normalen Jahren bat die Verwaltungsspitze der Gemeinde Erndtebrück immer zum Pressegespräch, um den Haushaltsplan vorzustellen. Dies ist in Corona-Zeiten nicht denkbar, dafür stellte aber das Rathaus den Entwurf am Dienstag online. Jeder, der möchte, kann somit das Zahlenwerk durchforsten. Im Februar soll der Rat den Etat beschließen. Auf den ersten Blick muten die Zahlen überraschend positiv an: Da den Aufwendungen in Höhe von 19,95 Millionen Euro insgesamt Erträge in Höhe von 20,0 Millionen Euro gegenüberstehen, stünde unterm Strich ein Überschuss von 56.000 Euro – das wäre der erste seit 2012. Noch dazu mit unveränderten Steuersätzen bei der Grundsteuer A (316 Prozent), der Grundsteuer B (495 Prozent) sowie bei der Gewerbesteuer (450 Prozent). So wäre der enorme Eigenkapital-Verzehr der vergangenen Jahr vorerst gestoppt.
Nun kommt jedoch ein großes Aber: Der für 2024 erforderliche Haushaltsausgleich kann ohne weitere Konsolidierungsmaßnahmen nicht erreicht werden. Sprich: Die Gemeinde muss entweder strukturell einsparen oder ihre Einnahmen erhöhen, beispielsweise auch durch Steuererhöhungen in den kommenden Jahren. Das dürfte jedoch im Corona-Jahr 2021, in dem die Einschätzung der Steuereinnahmen mit ganz erheblichen Unsicherheiten verknüpft ist, noch kein Thema sein. Die Edergemeinde kann für dieses Jahr die Corona-bedingten Einnahmeausfälle sowie Mehraufwendungen als Sonderposten mit einer Höhe von fast 700.000 Euro darstellen. Ab 2025 müssen die Ausfälle, die bis 2024 erwartet werden, dann abgeschrieben werden. Die Gemeinde Erndtebrück wird dadurch ab 2025 alljährlich um voraussichtlich 58.700 Euro zusätzlich belastet. Doch dies ist noch Zukunftsmusik. Die SZ fasst die wichtigsten Posten für 2021 zusammen:

Aufwendungen

Die Kreisumlage sinkt für Erndtebrück zwar in absoluten Zahlen, nach aktuellen Schätzungen von 6,55 auf 6,315 Millionen Euro. Freilich fordern die Kommunen eine Senkung der Kreisumlage um vier Prozent – das würde der Edergemeinde immerhin 418.000 Euro sparen. Weil der Kreis bisher mit einer Beibehaltung plant und der Etat dort erst im März beschlossen werden soll, rechnet die Gemeinde Erndtebrück jedoch mit den bisherigen Sätzen.

Die Personalaufwendungen stellen sich als zweiter großer Posten bei den Aufwendungen dar: Netto sind die Ausgaben seit 2016 deutlich gestiegen, damals lagen sie bei 3,396 Millionen Euro. Für 2021 rechnet die Gemeinde mit einer Summe von 4,117 Millionen Euro.

Investitionen

Die Gemeinde plant erhebliche Investitionen im kommenden Jahr, diese summieren sich auf 7,14 Millionen Euro. Um diese Ausgaben zu decken, ist eine deutlich erhöhte Kreditaufnahme geplant. Von 2006, als die Summe der Investitionskredite bei 18,2 Millionen Euro lag, hatte die Edergemeinde diesen Posten auf 10,865 Millionen Euro am Jahresende 2019 verringern können. Für die kommenden Jahre ist dagegen eine deutliche Steigerung der Investitionskredite geplant. 2021 sind es 4,55 Millionen Euro. Bis 2024 dürften die Investitionskredite wieder auf über 18 Millionen Euro insgesamt steigen.

Schulen

Die größte Summe will die Gemeinde in die Herrichtung der ehemaligen Rothaarsteigschule investieren, die in Zukunft als Grundschulstandort dienen soll. Allein für den ersten Bauabschnitt belaufen sich die Kosten auf 2,36 Millionen Euro, die die Gemeinde selbst trägt. Einzahlungen aus Fördermitteln sind nicht vorgesehen. Weitere Investitionen sind in den kommenden Jahren erforderlich.
Auch am zweiten Schulstandort, an der Realschule, sind erhebliche Ausgaben geplant. Zum einen gehen die Arbeiten zum barrierefreien Ausbau des Schulgebäudes weiter (302.000 Euro), hierfür stehen Mittel aus dem Programm „Gute Schule“ zur Verfügung. Für die Erneuerung des Schulhofs der Realschule sind Ausgaben in Höhe von 100.000 Euro im Haushalt eingeplant.
Sportstätten
Die umfangreiche Sanierung der Dreifachturnhalle soll in diesem Jahr beginnen. 175.000 Euro will die Gemeinde in die Sanierung der Decke und der Beleuchtung in der Halle stecken, wenn es denn entsprechende Fördermittel gibt. Für 2022 ist dann die Erneuerung von Hallenboden, Fenster und Türen vorgesehen. Die Gesamtsumme für die beiden Bauabschnitte beläuft sich auf 436.000 Euro.
Fördermittel sind ebenfalls für die Neugestaltung der Außenanlagen am Hallenbad sowie an der Dreifachturnhalle beantragt worden – im vergangenen Jahr hatte die Gemeinde hierfür keine Förderung erhalten. Nun nimmt sie einen neuen Anlauf und 96.800 Euro in die Hand.
Die Sportpauschale in Höhe von 60.000 Euro fließt ins Hallenbad, dort stehen mit der Sicherung des Chlorgasraums und der Sanierung des Schwallwasserbehälters in diesem Jahr zwei größere Maßnahmen an.

Straßen und Wege

Ausbaumaßnahmen nach KAG fehlen im Haushalt diesmal komplett. Zum einen will die Gemeinde unter den aktuellen Bedingungen mit hohen Anliegerbeiträgen ja ohnehin keine Straßen ausbauen, zum anderen gibt es bisher kein Straßen- und Wegekonzept, das Voraussetzung für die Beantragung von Fördermitteln wäre.
Auf Wunsch der Anlieger wird dagegen der Habichtsweg erstmals vollständig hergerichtet (Kosten: 291.000 Euro). Für die reine Straßenunterhaltung ist eine Summe von 50.000 Euro vorgesehen. Für den Ausbau von Wirtschaftswegen hofft die Edergemeinde auf Zuschüsse, um 100.000 Euro in die Infrastruktur stecken zu können.

Gemeindeentwicklung

Weitere Bauplätze sollen im Kernort geschaffen werden, direkt unterhalb des erfolgreich vermarkteten Baugebietes in der Roger-Drapie-Straße. Hier ist der Grunderwerb geplant, auch die Erschließung soll 2021 bereits über die Bühne gehen. Dafür sind 263.400 Euro eingeplant.
Der An- und Umbau des Feuerwehrgerätehauses Schameder beginnt. Im ersten Bauabschnitt ist in diesem Jahr mit Kosten in Höhe von 339.800 Euro zu rechnen.
Die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes als Leader-Projekt soll beginnen. Hier ist eine Investitionssumme in einer Höhe von 214.400 Euro vorgesehen.

Die größte Summe will die Gemeinde in die Herrichtung der ehemaligen Rothaarsteigschule (hier im Bild) investieren, die in Zukunft als Grundschulstandort dienen soll (Archivbild).
Der An- und Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Schameder beginnt. Im ersten Bauabschnitt ist in diesem Jahr mit Kosten in Höhe von 339 800 Euro zu rechnen (Archivbild)
Autor:

Björn Weyand (Redakteur) aus Bad Laasphe

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