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Beteiligung an Zukunftswerkstatt
Grünes Licht für Digitalum

Mit dem Digitalum soll in Wittgenstein ein zentraler Ort geschaffen werden, an dem verschiedenste Zielgruppen digitales Wissen erlernen können. Schüler und Auszubildende werden ebenso angesprochen wie Eltern, Lehrkräfte, Fach- und Führungskräfte, Senioren, Vereine und Kirchen. Das Projekt soll aber auch dezentral funktionieren.
  • Mit dem Digitalum soll in Wittgenstein ein zentraler Ort geschaffen werden, an dem verschiedenste Zielgruppen digitales Wissen erlernen können. Schüler und Auszubildende werden ebenso angesprochen wie Eltern, Lehrkräfte, Fach- und Führungskräfte, Senioren, Vereine und Kirchen. Das Projekt soll aber auch dezentral funktionieren.
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bw Erndtebrück. Corona-konform lief die Erndtebrücker Ratssitzung am Mittwochabend im Schnelldurchlauf und mit freiwillig geringerer Besetzung der Fraktionen ab. In weniger als einer halben Stunde war der öffentliche Teil abgehalten, dennoch wurden in der kurzen Zeit wichtige Beschlüsse gefasst – einer freilich nicht: Welcher Namenszusatz künftig auf den Ortseingangstafeln zu lesen sein könnte (Garnisonsgemeinde, Luftwaffengarnison, Garnisonsstandort oder Luftwaffenstandort), soll am 30. Juni diskutiert werden, weil erst dann der komplette Rat tagt und für einen Antrag eine Zwei-Drittel-Mehrheit des Gremiums erforderlich ist, wie Bürgermeister Henning Gronau erklärte. Beschlossen hat der Rat hingegen andere Vorhaben.

bw Erndtebrück. Corona-konform lief die Erndtebrücker Ratssitzung am Mittwochabend im Schnelldurchlauf und mit freiwillig geringerer Besetzung der Fraktionen ab. In weniger als einer halben Stunde war der öffentliche Teil abgehalten, dennoch wurden in der kurzen Zeit wichtige Beschlüsse gefasst – einer freilich nicht: Welcher Namenszusatz künftig auf den Ortseingangstafeln zu lesen sein könnte (Garnisonsgemeinde, Luftwaffengarnison, Garnisonsstandort oder Luftwaffenstandort), soll am 30. Juni diskutiert werden, weil erst dann der komplette Rat tagt und für einen Antrag eine Zwei-Drittel-Mehrheit des Gremiums erforderlich ist, wie Bürgermeister Henning Gronau erklärte. Beschlossen hat der Rat hingegen andere Vorhaben.

Den Beitritt zur Digitalum Wittgenstein gGmbH: Mit einer Einlage von gerade mal 2000 Euro beteiligt sich auch die Gemeinde Erndtebrück als Gesellschafterin des Modellprojekts, das „den Zahn der Zeit“ treffe, wie Henning Gronau es formulierte. Karl Ludwig Völkel (SPD) fand es ganz selbstverständlich, „dass wir bei diesem wegweisenden Projekt dabei sein müssen“. Ähnlich sah es Guido Schneider (FDP), für ihn kam das Projekt fast schon etwas zu spät. Markus Killer (CDU) begrüßte das Projekt ebenfalls, wollte aber wissen, welche weiteren Kosten auf die Gemeinde zukommen könnten. Henning Gronau verwies darauf, dass sich die Finanzierung über eine Nutzung der Fortbildungsangebote ergebe. So müsse die Kommune entscheiden, welche Fortbildungen die Mitarbeiter des Rathauses besuchen sollten. Für den Bürgermeister ist das Digitalum ein Pilotprojekt, das in erster Linie durch seine breite Basis hervorzuheben sei, denn neben den Kommunen sind große Wittgensteiner Unternehmen, die Industrie- und Handelskammer, der Ev. Kirchenkreis, der Arbeitgeberverband Siegen-Wittgenstein und die Universität Siegen mit im Boot. Durch den Aufbau digitaler Kompetenzen sollen so langfristig Fachkräfte in und für die Region Wittgenstein qualifiziert werden.

Gegenstimmen zu zwei Paragraphen

Die neue Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse: Zu zwei Paragraphen, die in der Gemeindeordnung vorgeschrieben sind, gab es Gegenstimmen (FDP) und Enthaltungen (CDU und UWG). Dass die sachkundigen Bürger am nichtöffentlichen Teil einer Ratssitzung nur teilnehmen dürfen, wenn ein Sachverhalt ihres Gremiums diskutiert wird, stieß allen Fraktionen ganz sauer auf – so sehr, dass der Rat eine Resolution verabschiedete, in der das Land aufgefordert wird, diese eingeschränkte Teilnahme für sachkundige Bürger so schnell wie möglich wieder zurückzunehmen. „Wir müssen diese Paragraphen so aufführen“, sagte Henning Gronau und ließ gleichwohl keinen Zweifel an seinem Missfallen. Den zweiten Knackpunkt mit der Verpflichtung zur digitalen Gremienarbeit aller Ratsmitglieder umgeht die Gemeinde, indem per Geschäftsordnung die Möglichkeit eingeräumt wird, auf Antrag zusätzlich die Vorlagen auch in Papierform zu erhalten.

Den Bebauungsplan für das Mehrfamilienhaus in der Talstraße: Einstimmig hat der Rat auch den Bebauungsplan für den Neubau der Wohnanlage auf dem Gelände des Soldatenheims beschlossen. Weder die Zahl der Stellplätze noch eine Verpflichtung zum Bau einer Photovoltaik-Anlage finden sich darin wieder. Pkw-Stellplätze seien per Landesverordnung ohnehin vorgegeben, erklärte Henning Gronau. Dabei gilt: pro Wohneinheit ein Stellplatz. Genau das werde der Bauherr umsetzen. Er habe auch eine Photovoltaik-Anlage eingeplant, insofern sei eine Verpflichtung unnötig, so Gronau. Und für den Fall, dass doch keine Photovoltaik-Anlage installiert werde, sei Vorgabe des Bebauungsplans, dass Dachflächen zu begrünen seien.

"Wir müssen diese Paragraphen
so ausführen."

Bürgermeister Henning Gronau
zu der neuen Geschäftsordnung

Den Bebauungsplan für das neue Baugebiet: Einstimmig fiel auch der Beschluss für das nächste Baugebiet aus, das unterhalb der Roger-Drapie-Straße entsteht. Im Rat wurde dafür der Name bereits festgelegt: Beethoven-Straße. Geplant sind bis zu 14 Bauplätze, allesamt mit einer Größe von circa 650 Quadratmeter.

Keine Einzelsatzungen

Einstimmig fiel auch ein anderes Votum aus – allerdings gegen die Vorlage der Verwaltung: Eine neue Zweckbestimmung für zwei Wirtschaftswege soll erst im Zuge der Abarbeitung des künftigen Erndtebrücker Wirtschaftswegekonzepts per Satzung ermöglicht werden. Der Rat folgte einer Forderung von Lothar Menn (SPD), der es ablehnte, Einzelsatzungen zu erarbeiten.

Autor:

Björn Weyand (Redakteur) aus Bad Laasphe

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