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Nach über 45 Jahren
Habichtsweg in Erndtebrück wird fertig ausgebaut

Der Habichtsweg in Erndtebrück ist seit 1975 nicht über ein Provisorium hinausgekommen. Die Anlieger haben den Wunsch vorgebracht, dass nun der Endausbau erfolgen soll. Sie beteiligen sich mit Erschließungsbeiträgen.
  • Der Habichtsweg in Erndtebrück ist seit 1975 nicht über ein Provisorium hinausgekommen. Die Anlieger haben den Wunsch vorgebracht, dass nun der Endausbau erfolgen soll. Sie beteiligen sich mit Erschließungsbeiträgen.
  • Foto: Björn Weyand
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

bw Erndtebrück. Wie unterschiedlich Straßenbau sein kann: Die Roger-Drapie-Straße wird in Erndtebrück nur wenige Jahre nach der Erschließung des Neubaugebiets bald endgültig ausgebaut – am Habichtsweg warteten die Anlieger dagegen seit 1975 darauf. Jetzt soll die erstmalige Herstellung dieser Straße jedoch endlich erfolgen – und zwar auf Wunsch der Anlieger, die sogar bereit sind, ihren finanziellen Anteil an der Baumaßnahme zu leisten. Denn mit den einst erhobenen Erschließungsbeiträgen ist das Vorhaben nicht zu finanzieren.
KAG-Paragraph zieht in diesem Fall nicht
Die Sache ist, wohl auch wegen der vergangenen langen Zeit, nicht ganz unkompliziert.

bw Erndtebrück. Wie unterschiedlich Straßenbau sein kann: Die Roger-Drapie-Straße wird in Erndtebrück nur wenige Jahre nach der Erschließung des Neubaugebiets bald endgültig ausgebaut – am Habichtsweg warteten die Anlieger dagegen seit 1975 darauf. Jetzt soll die erstmalige Herstellung dieser Straße jedoch endlich erfolgen – und zwar auf Wunsch der Anlieger, die sogar bereit sind, ihren finanziellen Anteil an der Baumaßnahme zu leisten. Denn mit den einst erhobenen Erschließungsbeiträgen ist das Vorhaben nicht zu finanzieren.

KAG-Paragraph zieht in diesem Fall nicht

Die Sache ist, wohl auch wegen der vergangenen langen Zeit, nicht ganz unkompliziert. Jedenfalls musste die Verwaltung den Städte- und Gemeindebund NRW um Rat bitten, um den Ausbau und dessen Finanzierung rechtssicher auf die Beine zu stellen. Denn es handelt sich dabei um die erstmalige Herstellung der Straße, deshalb spielt hier auch der berühmt-berüchtigte §8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) keine Rolle, denn dieser zieht bekanntlich nur bei dem Ausbau einer bereits vor vielen Jahren erstmalig hergestellten Straße. Im Habichtsweg in Erndtebrück hatte die Gemeinde im Jahre 1975 einen Zwischenausbau durchgeführt, ohne aber die Deckschicht aufzutragen. Die sollte erst folgen, wenn alle Grundstücke bebaut und Hausanschlussleitungen verlegt worden wären.

Gehandelt wird auf Wunsch der Anlieger des Habichtswegs in Erndtebrück

Das Provisorium wurde freilich zu einer Dauereinrichtung. In den folgenden Jahrzehnten seien zwar mehrere Versuche unternommen worden, die Deckschicht herzustellen, zuletzt 2005. „Weil für die Deckschicht aber erneut Beiträge erhoben worden wären, unterblieb die Fertigstellung“, heißt es seitens der Gemeindeverwaltung
Die Anlieger „der ersten Stunde“ hatten im Jahre 1976 allerdings einen ersten Erschließungsbeitrag gezahlt, insgesamt war das damals eine Summe von knapp 47 000 DM. Natürlich reicht dieser Betrag heutzutage nicht dazu aus, die Straße fertig auszubauen. Zumal hier noch eine zusätzliche Crux besteht: Der Zwischenausbau ist nun – nach viereinhalb Jahrzehnten – so stark verschlissen, dass es laut Gemeinde nicht mehr möglich ist, nur die Deckschicht aufzutragen. Der Unterbau entspricht ebenso nicht mehr dem technischen Standard von heute, es gibt keinen Gehweg und außerdem ist hier bisher keine ausreichende Beleuchtung vorhanden.
Kurzum: Auf Wunsch der Anlieger soll der Habichtsweg nun endgültig hergestellt werden und ganz billig wird das nicht. Bereits seit Mai 2018 feilt die Gemeinde an einer Lösung, nachdem die Anwohner über den schlechten Zustand der Straße geklagt hatten. Der Habichtsweg muss vollständig neu gebaut werden, die Baukosten schätzt die Gemeinde auf 291 000 Euro, von denen die Anlieger knapp 132 000 Euro gemeinsam tragen müssten und die Gemeinde die restliche Summe (knapp 160 000 Euro). Im Gemeindeanteil sind vor allem die Kosten für den Rückbau der provisorischen Straße aus dem Jahre 1975 entscheidend.
Die von Anliegern geleisteten Erschließungsbeiträge von damals werden auf den neuen Beitrag angerechnet. Eine deutliche Mehrheit der Anlieger hat sich für die Vorgehensweise ausgesprochen, wie die Verwaltung in einer Vorlage für den Bauausschuss am 28. September ausführt.

Autor:

Björn Weyand (Redakteur) aus Bad Laasphe

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