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Kampf gegen das KAG
IG will Straßenbaubeiträge stoppen

Susanne Linde, Diana Borawski und Christa Guardia (v. l.) zeigten Präsenz – und gaben die Gründung einer Interessengemeinschaft für alle Bürgerinitiativen im Kreisgebiet bekannt, die sich für die KAG-Abschaffung einsetzen.
  • Susanne Linde, Diana Borawski und Christa Guardia (v. l.) zeigten Präsenz – und gaben die Gründung einer Interessengemeinschaft für alle Bürgerinitiativen im Kreisgebiet bekannt, die sich für die KAG-Abschaffung einsetzen.
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schn Erndtebrück. Die Bürgerinitiativen in Siegen-Wittgenstein, die sich für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge einsetzen, geben nicht auf. Im Gegenteil, für dieses Frühjahr war eigentlich die Gründung eines Vereins geplant, der alle Bürgerinitiativen bündeln sollte. „Doch dann kam Corona und wir konnten und können die Gründungsversammlung nicht durchführen“, erklärte Diana Borawski. Die Haincherin setzt sich im Netpher Raum für das Anliegen der Abschaffung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ein. Sie ist zugleich eine von insgesamt drei Frauen, die im Kreisgebiet bereits seit langer Zeit für die Abschaffung kämpfen.

schn Erndtebrück. Die Bürgerinitiativen in Siegen-Wittgenstein, die sich für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge einsetzen, geben nicht auf. Im Gegenteil, für dieses Frühjahr war eigentlich die Gründung eines Vereins geplant, der alle Bürgerinitiativen bündeln sollte. „Doch dann kam Corona und wir konnten und können die Gründungsversammlung nicht durchführen“, erklärte Diana Borawski. Die Haincherin setzt sich im Netpher Raum für das Anliegen der Abschaffung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ein. Sie ist zugleich eine von insgesamt drei Frauen, die im Kreisgebiet bereits seit langer Zeit für die Abschaffung kämpfen.

Gemeinsam mit der Erndtebrückerin Christa Guardia und der Feudingerin Susanne Linde, stand Diana Borawski am Samstag in der Talstraße in Erndtebrück Rede und Antwort, nachdem das Trio die Gründung einer Interessegemeinschaft (IG) verkündet hatte. „Weil wir noch keinen Verein gründen können, treten wir jetzt erstmal als IG Siegen-Wittgenstein für beitragsfreie Straßen auf“, sagte Christa Guardia. Auch Susanne Linde, die in Feudingen gegen die Straßenbaubeiträge kämpft, zählt in der Region zu den Gesichtern der Bewegung. „Wir wollen Lobbyarbeit für die betroffenen Bürger machen“, konstatierte Susanne Linde.

Diana Borawski ergänzte, dass man für alle Bürgerinitiativen im Kreis stehe – aufgrund der Corona-Pandemie sei der Kreis der Interessengemeinschaft beim Ortstermin am Samstag allerdings deutlich kleiner als in seiner Gesamtheit gewesen. Die Abstandsregeln müssten gewahrt bleiben, aber es sei aktuell wichtig, dass man sich zu Wort melde. Den Anlass bildete die Initiative der CDU in Bad Berleburg, ein gemeinsames Vorgehen im Altkreis beim Straßenbau zu initiieren.

Zum Glück sei man in Bad Berleburg gleich auch mit den Ideen gescheitert, so Diana Borawski. Die eigene Lobbyarbeit habe da sicher auch einiges zu beigetragen. Neben den lokalen Ereignissen habe man auch weiterhin die Vorgänge in Düsseldorf im Blick. „Still und heimlich“, wie es in einer am Samstag veröffentlichten Pressemitteilung der neuen Interessengemeinschaft heißt, seien im April die Förderrichtlinien des Landes für den Straßenbau herausgegeben worden.

Die IG kommt zu dem klaren Schluss, dass viele Maßnahmen im heimischen Landkreis nicht von dem Förderprogramm profitieren könnten. Die Stichtagsregelung sei da der Ausschlussgrund. Auch die bisherige Handhabung einiger Kommunen, mit Ablösungsverträgen und Abschlagszahlungen zu operieren, sei mit den Förderrichtlinien vorbei. Die Zuschüsse vom Land könnten immer erst nach Ende der Baumaßnahme beantragt werden. „Da werden die Städte und die Bürger schlechter gestellt“, erklärte Susanne Linde. Man werde auch in Zukunft weiter sehr genau darauf achten, welche Ratsvertreter „Bürgerinnen und Bürger mit teilweise fünfstelligen Beitragsbescheiden belasten wollen“, heißt es in der Pressemitteilung.

Mit Blick auf die Kommunalwahlen will die Interessgemeinschaft die Bürger darüber informieren, welche Politiker für Anliegerbeiträge stimmen würden und welche Ratsmitglieder neue Wege gehen wollten. Die Vereinsgründung ist mit der IG nicht vom Tisch, durch die Pandemie allerdings aufgeschoben. Den Kampf gegen das KAG aber haben die Verantwortlichen mitnichten aufgeschoben.

Autor:

Redaktion Wittgenstein aus Bad Berleburg

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