Kommunikationsprobleme im Erndtebrücker Rathaus?

SPD, FDP, UWG und Grüne beantragten nicht öffentliche Sitzung des Ältestenrates / Bürgermeister Heinz-Josef Linten: »Ich werde mich nicht ändern«

Erndtebrück. Regelmäßigen Besuchern von Rats- und Ausschuss-Sitzungen im Erndtebrücker Rathaus ist es in den vergangenen Wochen und Monaten nicht verborgen geblieben: Zwischen Bürgermeister Heinz-Josef Linten auf der einen und den Fraktionen von SPD, FDP, UWG und Grünen auf der anderen Seite bestand selten Konsens. Dabei war es nicht in erster Linie die Tatsache, dass man in Sachthemen verschiedener Meinung war, vielmehr ging es – und das blieb selbst Außenstehenden nicht verborgen – um atmosphärische Störungen.

»Dinge so nicht hinzunehmen«

Den genannten Fraktionen brannte das Thema offenbar derart unter den Nägeln, dass sie laut Geschäftsordnung den Antrag auf eine Sitzung des Ältestenrates der Gemeinde Erndtebrück stellten. »Veranlassung dazu geben Dinge, die so von unseren Fraktionen nicht mehr hingenommen werden, jedoch nicht dazu geeignet sind, in den entsprechenden Beschlussgremien im Sinne der Gemeindeordnung zu beraten und zu beschließen«, heißt es dazu in einem von den Fraktionsvorsitzenden Antje Laues-Oltersdorf (SPD), Heinz-Georg Grebe (FDP), Heinrich Wilhelm Wörster (UWG) und dem grünen Ratsmitglied Karl Wilhelm Flender unterzeichneten Schreiben.

Zu viele repräsentative Aufgaben?

Im Klartext: Der Ältestenrat mit jeweils zwei Kommunalpolitikern aus jeder Fraktion ist ein informelles Gremium, das nicht öffentlich tagt. Bei den Dingen, die jetzt offenbar zu beraten waren, durchaus verständlich. Doch im Gespräch mit der Siegener Zeitung skizzierten die Fraktionsvorsitzenden zumindest ansatzweise, warum die Sitzung beantragt wurde. Erster Kritikpunkt: Bürgermeister Heinz-Josef Linten wird vorgeworfen, sein Amt zu sehr auf repräsentative Aufgaben zu konzentrieren. Ein Zeitaufwand, der für klassische Verwaltungstätigkeiten fehle, meinen die Fraktions-Chefs. Übertriebene Öffentlichkeitsarbeit hatte SPD-Fraktionsvorsitzende Antje Laues-Oltersdorf dem Bürgermeister bereits in der Vergangenheit vorgeworfen (die SZ berichtete). »Uns geht es nicht darum, den Bürgermeister anzugreifen. Doch wir waren mit einigen Dingen nicht einverstanden, die jetzt einfach mal auf den Tisch gehörten«, so der Tenor gegenüber der SZ. Problematisch sei es außerdem, wenn den Fraktionen viele Informationen zunächst vorenthalten würden »und wir viele Dinge erst aus der Zeitung erfahren müssen«, so Heinz-Georg Grebe stellvertretend für die Kollegen der anderen Antragsunterzeichner. Auch mit den Abläufen in den Ratssitzungen zeigten sich die Vertreter der »Opposition« nicht immer einverstanden. Beste Beispiele seien die Diskussionen um die Südumgehung und um die Realschule gewesen. »Der Bürgermeister leitet die Sitzungen mit einem ausführlichen Monolog ein und lenkt damit die Diskussion in eine bestimmte Richtung«, so der Ansatzpunkt der Kritik. Dazu noch einmal eine deutliche Stellungnahme der Antragsteller: »Wir möchten auch als Minderheit im Gemeinderat konstruktive Arbeit leisten, man muss uns nur lassen.«

»Kommunalpolitik mit Leidenschaft«

Bürgermeister Heinz-Josef Linten kam es nach eigener Aussage »sehr gelegen, dass es zu dieser Sitzung gekommen ist«. Auch er sei mit einigen Dingen nicht einverstanden gewesen. Um ernste Verstimmungen zwischen ihm und den angesprochenen Ratsfraktionen sei es nach seiner Einschätzung nicht gegangen, wohl aber um Kommunikationsprobleme. »Ich werde meinen Beitrag zu mehr Kommunikation leisten, indem ich die Fraktions-Chefs künftig regelmäßig im Rathaus empfange und über aktuelle Dinge informiere«, so der Rathaus-Chef zu den Konsequenzen der Ältestenrat-Sitzung. Ansonsten werde er an seiner Amtsführung nichts ändern, »ich mache Kommunalpolitik aus Leidenschaft. Dazu gehört auch, dass man mal austeilt, aber auch mal etwas einstecken muss«.

»Dazu gehört auch Öffentlichkeitsarbeit«

Thema Öffentlichkeitsarbeit: Wenn er für die Gemeinde Erndtebrück eine Chance erkenne, werde er auch weiterhin agieren, so der Bürgermeister, »dazu gehört auch die Öffentlichkeitsarbeit«. Und von einem Bürgermeister, der direkt von den Bürgern gewählt worden sei, erwarte die Bevölkerung auch repräsentative Aufgaben. Rückendeckung erhielt der Bürgermeister von CDU-Fraktionschef Fritz Hoffmann. Er habe den Eindruck, »dass bei der Ältestenratssitzung Belanglosigkeiten ausgetauscht wurden«.

Das Gespräch sei ausgegangen »wie das Hornberger Schießen«. Heinz-Josef Linten habe für die Kommune einiges in Bewegung gesetzt und das verdiene Respekt. Letztlich kam der Birkelbacher zu dem Fazit, »dass es sich SPD, FDP, UWG und Grüne, die ich mittlerweile als eingeschworene Gemeinschaft sehe, zu einfach machen, indem sie den Bürgermeister unter Beschuss nehmen«.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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