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Gemeinde Erndtebrück
Verzicht auf eine Erhebung der Elternbeiträge

Bislang war die Ratsarbeit in Erndtebrück von den Einschränkungen durch die Corona-Krise nicht allzu sehr beeinflusst. Das ändert sich jetzt aber.
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bw Erndtebrück. Bislang war die Ratsarbeit in Erndtebrück von den Einschränkungen durch die Corona-Krise nicht allzu sehr beeinflusst – die letzte regulär terminierte Sitzung fand vor der Verschärfung der Situation statt, bislang haben die Gremien in der Edergemeinde noch nicht wieder getagt. Jetzt liegt aber die erste Absage vor: Der für Mittwoch, 22. April, vorgesehene Ausschuss für Schule und Jugend im Rathaus fällt aus. Ob die in den folgenden Wochen angesetzten Sitzungen stattfinden können, ist zudem völlig offen. Dennoch soll die Ratsarbeit nicht komplett auf Eis liegen.

bw Erndtebrück. Bislang war die Ratsarbeit in Erndtebrück von den Einschränkungen durch die Corona-Krise nicht allzu sehr beeinflusst – die letzte regulär terminierte Sitzung fand vor der Verschärfung der Situation statt, bislang haben die Gremien in der Edergemeinde noch nicht wieder getagt. Jetzt liegt aber die erste Absage vor: Der für Mittwoch, 22. April, vorgesehene Ausschuss für Schule und Jugend im Rathaus fällt aus. Ob die in den folgenden Wochen angesetzten Sitzungen stattfinden können, ist zudem völlig offen. Dennoch soll die Ratsarbeit nicht komplett auf Eis liegen. „Sollte weiterhin nicht die Möglichkeit bestehen, dass Sitzungen stattfinden, wird die Verwaltung mit den politischen Fraktionen einen geeigneten Weg festlegen, wie ein themenbezogener Austausch sichergestellt werden kann“, so Ulrike Geisler, Leiterin des Fachbereichs I (Allgemeine Aufgaben) im Rathaus.

Dringlichkeitsentscheidungen, die normalerweise als Beschluss in öffentlicher Sitzung gefasst worden wären, sollen über das Ratsinformationssystem veröffentlicht werden, damit sie allen Ratsmitgliedern und der Öffentlichkeit als Information zugänglich sind. Veröffentlicht werden auch die Vorlagen zu den jeweiligen (abgesagten) Ausschüssen. Die Dringlichkeitsentscheidungen werden zunächst der Ratssitzung am 13. Mai zugeordnet. Falls die Sitzung auch abgesagt werden muss, werden die Dringlichkeitsentscheidungen in der nächsten regulär stattfindenden Ratssitzung auf der Tagesordnung stehen.

Bislang steht auch nur eine Dringlichkeitsentscheidung an: Inhalt ist die Aussetzung der Zahlung von Elternbeiträgen für die Betreuungsangebote der Schulen, etwa die OGS-Beiträge, zunächst für den gesamten Monat April. Das soll auch für Eltern gelten, die ihre Kinder in einer Notgruppe betreuen lassen. Die Gemeinde beziffert die Mindereinnahmen durch diesen Verzicht auf rund 3000 Euro, das Land will die Hälfte den Kommunen erstatten.

Autor:

Björn Weyand (Redakteur) aus Bad Laasphe

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