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Gewinnerzielung des Wasserwerks Erndtebrück
Wird Trinkwasser teurer?

Die Gebühren für Leitungswasser sollen nicht steigen – so will es der Betriebsausschuss in Erndtebrück. Der stößt damit auf Widerstand der Gemeindeprüfanstalt.
  • Die Gebühren für Leitungswasser sollen nicht steigen – so will es der Betriebsausschuss in Erndtebrück. Der stößt damit auf Widerstand der Gemeindeprüfanstalt.
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  • hochgeladen von Pascal Mlyniec (Redakteur)

vc Erndtebrück. „Was hat das für uns für Auswirkungen?“ Das fragte SPD-Ausschussmitglied Michael Rothenpieler am Mittwochabend im Betriebsausschuss und richtete sich damit an den Erndtebrücker Beigeordneten Thomas Müsse. Dabei bezog sich das Mitglied im Betriebsausschuss auf den Vermerk von Harald Debertshäuser, seines Zeichens Prüfer der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen. Der hatte den Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft S/W Treuhand Südwestfalen GmbH über die Kontrolle des Jahresabschlusses des Betriebes „Wasserwerk Erndtebrück“ im Januar erhalten und ausgewertet.

vc Erndtebrück. „Was hat das für uns für Auswirkungen?“ Das fragte SPD-Ausschussmitglied Michael Rothenpieler am Mittwochabend im Betriebsausschuss und richtete sich damit an den Erndtebrücker Beigeordneten Thomas Müsse. Dabei bezog sich das Mitglied im Betriebsausschuss auf den Vermerk von Harald Debertshäuser, seines Zeichens Prüfer der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen. Der hatte den Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft S/W Treuhand Südwestfalen GmbH über die Kontrolle des Jahresabschlusses des Betriebes „Wasserwerk Erndtebrück“ im Januar erhalten und ausgewertet.

Michael Rothenpielers Bedenken richteten sich auf einen Absatz am Ende des Berichtes: „Da meine Hinweise nicht zu einer Veränderung der Bewirtschaftung geführt haben, werde ich nunmehr nicht nur die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft sondern auch die Kommunalaufsicht des Kreises Siegen-Wittgenstein über die Nichteinhaltung der Vorgabe aus der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) informieren.“

Harald Debertshäuser begründete diesen Schritt damit, dass er dem Protokoll der Ratssitzung über den Beschluss zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2018 entnehme, „dass sich sowohl der Betriebsausschuss als auch der Rat der Gemeinde Erndtebrück mit der Frage der Gewinnerzielung für das Wasserwerk beschäftigt haben.“

"Wir sehen in diesem konkreten Fall keine Veranlassung einzugreifen."
Torsten Manges
Pressesprecher des Kreises

Wie dem Protokoll zu entnehmen ist, beabsichtigt der Rat, weiterhin keine Gewinne im Betrieb zu erwirtschaften.“ Dabei formulierte der Prüfer die Bitte, die Hinweise im Prüfungsbericht auch zu beachten.

Gewinnverzicht einfach erklärt

Im Klartext bezog sich dies auf den „insbesondere für den seitens des Wirtschaftsprüfers innerhalb des Bestätigungsvermerks angebrachten Hinweis, dass die Ertragslage nach den Sollvorgaben des § 10 der EigVO NRW unzureichend ist“, sprich, dass das Wasserwerk Gewinn erwirtschaften solle.

Das könnte schlussendlich bedeuten, dass der Wasserpreis in Erndtebrück steigen kann, wenn es nach der Gemeindeprüfanstalt geht. Thomas Müsse erläuterte, warum man darauf verzichte, Gewinne zu erwirtschaften. „Das liegt darin begründet, dass das Wasserwerk nicht steuerpflichtig werden soll. Denn Steuern, die bei dem Wasserwerk anfallen, würden dann ja auf die Gebühr aufgeschlagen.“

Mit dieser Thematik habe sich der Betriebsausschuss bereits im vergangenen Jahr beschäftigt und sich mehrheitlich dafür entschieden, bei dieser Gewinnerzielungsabsicht zu bleiben. Damit habe sich auch der Rat befasst und das bestätigt. Das sei aber nicht das, was der Prüfer wollte. „Daher schaltet der jetzt die Kommunalaufsicht ein. Bisher ist aber noch nichts eingegangen“, informierte Thomas Müsse die Mitglieder des Betriebsausschusses, die einstimmig für die Vorlage stimmten.

Fragestellung betrifft alle Kommunen

„Wir sehen in diesem konkreten Fall keine Veranlassung einzugreifen. Dazu ist der Betrag, um den es geht, zu gering“, betonte Torsten Manges, Pressesprecher des Kreises auf Nachfrage der SZ. Zudem sei der Sachverhalt relativ neu. Daher würden nun Kommunalaufsicht und Kämmerei alle Informationen zusammentragen. Wenn die Fakten bekannt seien, könne man sich abstimmen, wie man in Zukunft mit dieser Fragestellung umgehen wolle. „Diese Fragestellung betrifft alle Kommunen in Siegen-Wittgenstein“, betonte Torsten Manges.

Autor:

Christian Völkel

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