Anlieger wollen „Schotter“

pebe Oberfischbach. Es geht um viel Schotter. Das war schon vor Jahren so, als der „Schotterskandal“ einer heimischen Baufirma die Region erschütterte. Viele Kommunen, darunter auch Freudenberg, war bei Straßenbaumaßnahmen höherwertiger Schotter berechnet worden, als im Boden landete. So auch in der Waldstraße in Oberfischbach: Die Anlieger hatten seinerzeit aufgrund der überhöhten Abrechnungen zu hohe Erschließungs- und Ausbaubeträge bezahlt. Das zuviel gezahlte Geld wollen die Anlieger, die sich zu einer Interessensgemeinschaft zusammengeschlossen haben, zurück.

Und streiten seither mit der Stadt in Person von Bürgermeister Eckhard Günther um dieses Geld. „Es geht um 30 120 Euro“, sagte Karl-Heinz Moser gegenüber der SZ. Geld, das auf 64 Parteien aufgeteilt werden müsse. Denn das Geld sei an die Stadt ausbezahlt worden, der Bürgermeister weigere sich jedoch, die Summen auszubezahlen. Diesbezüglich habe die Interessengemeinschaft nun eine Fachananwältin für Verwaltungsrecht eingeschaltet. Die Juristin hat Günther aufgefordert, die alten Erschließungs- und Ausbaubeitragsbescheide aufzuheben und neu zu bescheiden.

„Die Stadt weigert sich gar nicht, die Beträge auszuzahlen“, betonte Bürgermeister Günther auf Nachfrage der SZ. Er hält allerdings den zu betreibenden Aufwand für zu hoch, auch seien die Rückzahlungen nicht in jedem Fall in ihrer Höhe konkret bestimmbar, es gehe teilweise um 0,08 Euro /qm.

Aber an weiteren Streit sei ihm nicht gelegen, meinte er. „Ich werde zur Not Urlaubssperren verhängen, und wir werden Überstunden machen, damit wir die alten Bescheide aufheben und die Rückzahlungen tätigen.“ Dies aber „vorbehaltlich einer Rechtsprüfung“. Auch bei der Höhe des auszuzahlenden Betrags bestehen noch Differenzen. Günther geht von einem geringeren als dem genannten Betrag aus.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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