Städte zeigen spät Flagge
Halbmast-Order geht nach Feierabend ein

Der CDU fiel auf, dass die Flaggen am Rathaus Freudenberg am Wochenende nicht auf Halbmast gehisst waren.
  • Der CDU fiel auf, dass die Flaggen am Rathaus Freudenberg am Wochenende nicht auf Halbmast gehisst waren.
  • Foto: Christian Schwermer (Archiv)
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

nja Freudenberg/Siegen/Kreuztal.  Die Hochwasserkatastrophe in Teilen von NRW und Rheinland-Pfalz hat über die betroffenen Regionen hinaus große Anteilnahme ausgelöst. Menschen setzten sich spontan ins Auto, um vor Ort ihre Hilfe anzubieten. Andere initiierten Spendenaktionen: Bis heute sind die verheerenden Auswirkungen das Topthema – in einer pandemischen Zeit, der es an wichtigen Themen wahrlich nicht mangelt. Im übertragenen Sinne kann man sagen: Deutschland zeigt Flagge. Für die Kommunen landauf, landab galt dies auch im wörtlichen Sinne. Ab Freitag hingen die Fahnen übers Wochenende bis einschließlich Montag u. a. vor vielen   Rathäusern auf Halbmast. Als Zeichen der Trauer, der Verbundenheit. In Freudenberg  und auch  in Kreuztal allerdings blieb dieser symbolträchtige Akt zunächst aus. 

Reuls Anordnung wurde erst Montag gelesen

Dabei handelte es sich bei der Aufforderung zur Trauerbeflaggung um eine Anordnung des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul. Diese galt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.  Warum wurde sie aber in Freudenberg offensichtlich nicht umgesetzt? Die CDU machte auf diesen Umstand aufmerksam. Der Erlass, so verrät Bürgermeisterin Nicole Reschke auf Anfrage der Siegener Zeitung, sei der Stadt über die Bezirksregierung Arnsberg an besagtem Freitagnachmittag „nach 15 Uhr, also nach Dienstschluss, per E-Mail zugeleitet worden“. Er war also offensichtlich über zwei Tage lang, in der die Welt u. a. nach Hagen uns ins Ahrtal schaute, gar nicht zur Kenntnis genommen worden. Reschke ergänzt: „Zu Dienstbeginn am Montag wurde die Trauerbeflaggung am Rathaus selbstverständlich vorgenommen.“
Gibt es also freitags, nach Dienstende, keine Rufbereitschaft mehr, niemanden, der ein Auge auf den elektronischen Posteingang hat? „Selbstverständlich ist eine Rufbereitschaft rund um die Uhr vorhanden“, sagt Reschke. „Diese ist zuständig für dringende ordnungsbehördliche Notfälle.“ Beispielhaft nennt sie u. a. Öl-, Gas- oder Giftalarme, die Bereiche Wasserversorgung und Abwasser. Das normale E-Mail-Postfach werde am Wochenende jedoch nicht ausgewertet. „Dringliche Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden, werden telefonisch über die Rufbereitschaften angenommen bzw. direkt über die Verwaltungsleitung, die jederzeit erreichbar sind.“ Dringliche Angelegenheiten, die die Sicherheit der Bevölkerung betreffen, „werden von der Bezirksregierung üblicherweise über die Krisenstäbe, Leitstellen und festgelegten Meldewege an die Kommunen weitergegeben und umgehend behandelt“.

Kreuztal:  Order ging erst montags ein

Die SZ fragte in anderen Kommunen nach: Wann ging dort die Halbmast-Order ein? „Die betreffende Mail kam hier an der zentralen Eingangsadresse am Freitag auch erst weit nach Dienstschluss an; die Flaggen am Rathaus wurden gleichwohl bereits am Samstagmorgen aufgezogen“, teilt Siegens Pressesprecherin Dr. Sabine Schutz mit. „Bei uns war das am Montag, 19. Juli, der Fall“, sagt Janine Wolski, Pressesprecherin der Stadt Kreuztal. „Daher konnten wir gar nicht früher reagieren.“

Autor:

Anja Bieler-Barth (Redakteurin) aus Siegen

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