„Tonnenmaßstab“ kommt

pebe Freudenberg. Dem Müll „eine Abfuhr zu erteilen“, ist ein Grundbedürfnis von Bürgern und Kommunen. Auch in Freudenberg wurde nach einem Weg gesucht, um den anfallenden Müll sinnvoll zu sammeln, zu entsorgen und nach Möglichkeit zu verwerten. In den kommenden Wochen müssen sich die Freudenberger nun an ein neues System gewöhnen (die SZ berichtete). Nachdem das EU-weite Ausschreibungsverfahren für den Abfallentsorger (die bisherigen Verträge laufen zum 1. Januar 2010 aus) abgeschlossen und ein neuer Entsorger ermittelt worden ist, beschloss gestern der Umweltausschuss der Stadt bei einer Neinstimme das Konzept der Stadtverwaltung zur Umstellung der Abfallentsorgung und des neuen Gebührenmaßstabs.

Drei Schwerpunkte sind darin vorgesehen. So werden ab der kommenden Woche alle Grundstückseigentümer in einem Schreiben über die neuen, Abfallbehälter und die Einsammlung der alten Behälter informiert und zugleich um eine entsprechende Bestellung benötigter Behälter gebeten. Die Behälter sind mit einem elektronischen Chip ausgestattet, so dass nur die Tonnen geleert werden, die auch angemeldet und bezahlt sind. Ausgeliefert werden sollen die neuen Tonnen von Mitte November bis Mitte Dezember. Zudem führt die Stadt Windelsäcke für Familien mit Kleinkindern und Pflegefällen ein, die im Bürgerbüro der Stadt zum „ermäßigten Preis“ von je 2 Euro gekauft werden müssen. Die neuen Tonnen gehören übrigens der Stadt. Auf Nachfrage der SZ gab Kämmerer Jörg Schrader an,die Anschaffung der insgesamt 20 450 Tonnen aller Größen und Fraktionen habe die Stadt insgesamt 645 000 Euro gekostet.

Ganz wichtig außerdem: Der bisher angewandte „Einwohnergleichwert-Maßstab“ wird durch den „Tonnenmaßstab“ ersetzt – eine Folge der Verwaltungsrechtsprechung, die durch den auf das Volumen bezogene Gebührenmaßstab mehr Gebührengerechtigkeit erreichen wolle, so dieVerwaltung. Zugleich reduziere dies aber auch den Verwaltungsaufwand bei der Gebührenveranlagung.

Wenn die Kosten, auf die die Stadt keinen Einfluss habe – z.B. Verwertung und Verbrennung – konstant blieben, dann werde die Abfallwirtschaft preiswerter, sagte Bürgermeister Eckhard Günther im Vorfeld der Ausschusssitzung auf Nachfrage der SZ. Die Bürger hätten über eine Wahl der Tonnengrößen nun die Möglichkeit, ihre Abfallkosten zu beeinflussen. Darauf wies auch Kämmerer Jörg Schrader hin. Es liege nun beispielsweise im Interesse eines Vermieters, der Verwaltung schnell eine Änderung seines Haushalts z.B. durch den Wegzug von Mietern zu melden und etwa auf eine kleinere Tonnengröße umzusteigen. Die Bürger sollen auf einem Info-Blatt noch Musterrechnungen in Sachen Haushaltsgröße, Tonnenauswahl und Jahreskosten vorgelegt bekommen.

Schrader betonte außerdem, dass die Subventionierung der Windelsäcke seitens der Stadt eine freiwillige Leistung sei, die mit 15 000 Euro im Jahr den städtischen Geldbeutel belaste. „Ich werde dies immer wieder zum Gegenstand von Konsolidierungsüberlegungen machen“, kündigte er an. Ulrich Haas (SPD) machte deutlich, dass er der Einführung der Säcke nicht zustimmen wolle, sondern es wie bisher bei den Tonnen belassen wolle. Dafür führte er Volumen- und Lagergründe ins Feld. Sein Antrag hatte jedoch keine Chance auf eine Mehrheit.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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