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Windpark Knippen Büschergrund
Verwaltungsgericht schmettert Klage ab

Die Entscheidung im Hauptsacheverfahren ist gefallen. Nach exklusiven Informationen der Siegener Zeitung wurde die Klage eines Privatmannes gegen den Windpark Knippen bei Büschergrund zurückgewiesen.
  • Die Entscheidung im Hauptsacheverfahren ist gefallen. Nach exklusiven Informationen der Siegener Zeitung wurde die Klage eines Privatmannes gegen den Windpark Knippen bei Büschergrund zurückgewiesen.
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+++ Update Montag, 25. Mai +++

Was die Siegener Zeitung bereits am Sonntag exklusiv berichtet hatte, bestätigte am Montagvormittag das Verwaltungsgericht Arnsberg offiziell. In einer Pressemitteilung heißt es, die Kammer habe im Hauptsacheverfahren entschieden, dass die drei Windenergieanlagen auf dem Knippen in Büschergrund rechtsfehlerfrei genehmigt worden seien. Damit habe man die Klage eines benachbarten Landwirtes abgewiesen. 

+++ Erstmeldung +++

cs Büschergrund. Diese Nachricht war mit Spannung erwartet worden. Wie die Siegener Zeitung am Wochenende exklusiv erfuhr, hat die achte Kammer des Verwaltungsgerichts Arnsberg die Klage eines Privatmannes gegen die drei Windenergieanlagen auf dem Knippen bei Büschergrund zurückgewiesen.

+++ Update Montag, 25. Mai +++

Was die Siegener Zeitung bereits am Sonntag exklusiv berichtet hatte, bestätigte am Montagvormittag das Verwaltungsgericht Arnsberg offiziell. In einer Pressemitteilung heißt es, die Kammer habe im Hauptsacheverfahren entschieden, dass die drei Windenergieanlagen auf dem Knippen in Büschergrund rechtsfehlerfrei genehmigt worden seien. Damit habe man die Klage eines benachbarten Landwirtes abgewiesen. 

+++ Erstmeldung +++

cs Büschergrund. Diese Nachricht war mit Spannung erwartet worden. Wie die Siegener Zeitung am Wochenende exklusiv erfuhr, hat die achte Kammer des Verwaltungsgerichts Arnsberg die Klage eines Privatmannes gegen die drei Windenergieanlagen auf dem Knippen bei Büschergrund zurückgewiesen. Dabei handelt es sich um das Urteil im von allen Beteiligten herbeigesehnten Hauptsacheverfahren, sodass die Entscheidung durchaus als endgültig bezeichnet werden kann, wenngleich das Urteil aufgrund der üblichen Fristen noch nicht rechtskräftig ist. Nach SZ-Informationen werden die Juristen aus Arnsberg ihre Entscheidung zu Beginn der Woche ganz offiziell im Rahmen einer Pressemitteilung verkünden. Das nun gefällte Urteil stellt den (vorläufigen) Schlusspunkt eines für die Region beispiellosen juristischen Ping-Pong-Spiels dar. Hier finden Sie die bisherige Berichterstattung zum Thema.

Ein jahrelanger Rechtsstreit

Ein Blick zurück: Seit Juli 2018 drehen sich die drei "Mühlen" auf dem Knippen, zuvor hatte die Errichtung der Anlagen wochenlang für Schlagzeilen gesorgt, als der Betreiber einen zwischenzeitlich vom Kreis Siegen-Wittgenstein verhängten Baustopp ignoriert hatte. Auch danach wurde es nicht ruhig um den umstrittenen Windpark - ganz im Gegenteil. Im September vergangenen Jahres entschied das Oberverwaltungsgericht NRW, dass das Windrad-Trio vorerst nicht weiter betrieben werden darf. Damals bemängelte das Gericht in Münster, dass die Zeiträume und die Umfänge für die Untersuchungen vor allem zum Vorkommen des Rotmilans nicht ausreichten. In der Folge war erneut Arnsberg am Zug, weil das Verfahren zurück an das Verwaltungsgericht verwiesen worden war. Zwischenzeitlich durften die Windräder angeschaltet werden. Ende Februar, mit dem Beginn des Frühjahrs und der einsetzenden Aktivität der relevanten Vogelarten, mussten die Anlagen erneut vom Netz. Ab Anfang April wiederum lief es wieder rund auf dem Knippen, das Hauptsacheverfahren sollte endgültige Klarheit über die Zukunft des Windparks bringen.

Am 12. Mai fand ein Ortstermin statt

Das ist nun geschehen. Auf die mündliche Verhandlung, die für den 18. Mai vor dem Verwaltungsgericht anberaumt war, verzichteten alle am Verfahren Beteiligten. Stattdessen trafen sich die Parteien am 12. Mai zu einem nichtöffentlichen Ortstermin. Zum Hintergrund: Geklagt hatte ein Privatmann, der Eigentümer eines Hofes im Außenbereich der Gemeinde Friesenhagen ist. Öffentlichkeitswirksame Unterstützung erhielt der Landwirt von der Naturschutzinitiative (NI), die oftmals fälschlicherweise als Klägerin wahrgenommen wurde. Die Klage richtete sich gegen die Siegen-Wittgensteiner Kreisverwaltung als Genehmigungsbehörde, der Betreiber - eine Tochtergesellschaft der CPC Germania - nahm lediglich als Beigeladener an dem Prozess teil. Im Zentrum des Ortstermins stand vor allem die Frage, ob von den Anlagen eine bedrängende Wirkung auf den Hof mit Wohnhaus des Klägers ausgeht. Die Richter wollten es genau wissen, machten sich aus dem Gebäude heraus selbst einen exakten Eindruck von den örtlichen Gegebenheiten, dokumentierten ihre Erkenntnisse sorgfältig durch Fotos. Detailliert ist im Urteil aufgelistet, aus welchem Raum welche Teile der Windenergieanlagen zu erkennen sind. Das Fazit: Von einer bedrängenden Wirkung könne insgesamt keine Rede sein. Naturschutzrechtliche Einwände des Klägers - Stichworte Rotmilan und Haselhuhn - hatte das Verwaltungsgericht bereits im Zuge der jüngsten Entscheidung ziemlich deutlich zurückgewiesen.

Erleichterung bei CPC Germania

Gunnar Schwender, Syndikusrechtsanwalt von CPC Germania, äußerte sich am Wochenende erleichtert über das Urteil. Denn wenn der Klage gegen den Windpark stattgegeben worden wäre, hätte im Extremfall gar der Rückbau der Anlagen gedroht. "Eine richtige Analyse des Urteils steht bei uns noch aus", ließ Schwender gegenüber der SZ verlauten.

Autor:

Christian Schwermer (Redakteur) aus Siegen

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