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Coronaloch bei der Gewerbesteuer
Stadt Herdorf kalkuliert mit minus 1,26 Millionen

dach Herdorf. 2020 hatten Bund und Länder den Kommunen noch kräftig unter die Arme gegriffen. In Jahr eins der Corona-Krise bekamen die Städte und Gemeinden die Wucht der Pandemie also so gut wie gar nicht zu spüren. Das ist diesmal anders. Und wie sich das auswirken kann, zeigt der Fall der Stadt Herdorf.

Am Dienstagabend beriet der Haupt- und Finanzausschuss über den Etat des laufenden Jahres. In puncto Gewerbesteuer geht man im Hellertal von 1,6 Millionen Euro Einnahmen aus – und damit von rund 700 000 Euro weniger als zuvor. Die Steuerbeteiligungen, allen voran an den Einkommensteuerzahlungen, schrumpfen um 240 000 Euro auf rund 3,44 Millionen Euro. Beide Minderungen seien prägend für den aktuellen Haushalt, befand Uwe Erner.

dach Herdorf. 2020 hatten Bund und Länder den Kommunen noch kräftig unter die Arme gegriffen. In Jahr eins der Corona-Krise bekamen die Städte und Gemeinden die Wucht der Pandemie also so gut wie gar nicht zu spüren. Das ist diesmal anders. Und wie sich das auswirken kann, zeigt der Fall der Stadt Herdorf.

Am Dienstagabend beriet der Haupt- und Finanzausschuss über den Etat des laufenden Jahres. In puncto Gewerbesteuer geht man im Hellertal von 1,6 Millionen Euro Einnahmen aus – und damit von rund 700 000 Euro weniger als zuvor. Die Steuerbeteiligungen, allen voran an den Einkommensteuerzahlungen, schrumpfen um 240 000 Euro auf rund 3,44 Millionen Euro. Beide Minderungen seien prägend für den aktuellen Haushalt, befand Uwe Erner. Der Stadtbürgermeister betonte, dass man, „dem geschuldet“, bei den Investitionen nur Dinge angestoßen habe, „die wir anstoßen mussten“.

Meiste Förderung für Grundschule

„Spitzenreiter“ ist dabei die Grundschule mit über 350 000 Euro. Wobei ein Großteil der Kosten über Förderprogramme an andere Stellen der öffentlichen Hand weitergereicht werden. 60 000 Euro stehen für die Erweiterung der städtischen Kita im Plan. 125 000 Euro soll die Anschaffung zweier Fahrzeuge für den Bauhof kosten. 120 000 Euro werden noch für den Kreisel an der Alten Hütte kassenwirksam. Ein richtig dicker Brocken ist außerdem die Erschließung und Vermessung der Mühlwiesen mit 230 000 Euro. Dieses künftige Baugebiet steht aber auch auf der Habenseite. Denn die Stadt geht davon aus, Bauplätze im Wert von 550 000 Euro verkaufen zu können.

Weitere 105 000 Euro sind für das Areal Kesselstruth vorgesehen. Und auch die Ausbaubeiträge des Buchenhangs (300 000 Euro) sowie der Talbahnstraße (250 000 Euro) sorgen – mit diversen weiteren Posten – dafür, dass bei den Investitionen sogar ein kleines sechsstelliges Plus aufgeführt ist.

Kreisumlage von gut drei Millionen Euro

Die größte Überweisung aus dem Hellertal geht, wie immer, nach Altenkirchen. Mit gut 3 Millionen Euro schlägt die Kreisumlage zu Buche. Das sind 66 000 Euro mehr als vor Jahresfrist. Unterm Strich bleibt die Belastung allerdings in etwa dieselbe. Denn die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf ruft 69 000 Euro weniger auf. Hier werden 1,43 Millionen Euro fällig.

Betrachtet man allerdings alle finanziellen Zu- und Abgänge, steht am Ende ein Minus von 1,26 Millionen Euro für Herdorf. Oder wie es Kämmerer Michael Runkel ausdrückte: „Ein Ausgleich des Haushalts wird aus eigener Kraft nicht erreicht.“ Runkel machte aber auch deutlich, dass sich die Stadt nun nicht am Kreditmarkt umschauen müsse. Denn das Defizit werde über die Einheitskasse der Verbandsgemeinde, also das gemeinsame Konto aller Ortsgemeinden und der beiden Städte, ausgeglichen.

Verbindlichkeiten wachsen an

Die Herdorfer Verbindlichkeiten belaufen sich hier auf 2,89 Millionen Euro. Hinzu kommen die laufenden Kreditverpflichtungen von bereits getätigten Investitionen. Am Jahresende werden das voraussichtlich 9,24 Millionen Euro sein. Das würde summa summarum einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1396 Euro entsprechen. Die durchschnittliche Verschuldung rheinland-pfälzischer Kommunen vergleichbarer Größe liegt laut Etatentwurf bei 789 Euro. Die Steuerhebesätze bleiben indes unangetastet.

Eine ausgiebige Debatte im Ausschuss rief das Zahlenwerk nicht hervor. Lediglich Peter Bosbach (FDP) äußerte sich. Er attestierte dem Haushaltsplan 2021 ehrlicher zu sein als sein Vorgänger. Vor zwölf Monaten habe er moniert, dass hohe Einnahmen für Grundstücksverkäufe im Bereich Mühlwiesen verfrüht in den Etat aufgenommen worden seien. „Das hat sich bestätigt.“ Denn diese Posten seien nun erneut aufgeführt.

Fairerweise müsse er aber auch konstatieren, dass auch die Erschließungskosten mit ins neue Jahr gewandert seien. Erner wollte „nicht unterschreiben“, dass man den Haushalt 2020 mit den Mühlwiesen schöngerechnet habe. Es handele sich hier lediglich um eine Verschiebung der Maßnahme.

Frage zur Sporthalle geklärt

Bosbach wollte aber auch wissen, warum die jährlichen Kosten für die neue Sporthalle deutlich höher angesetzt seien als für die alte, die energetisch schlechter gewesen sei und auch über mehr Räume verfügt habe. Das sei eine kaufmännische Darstellung, so der Stadtbürgermeister. Die reine Unterhaltung komme nun deutlich günstiger. Aber: Man schreibe die neue Halle über 50 Jahre ab, die alte „lief“ auf einen Zeithorizont von 80 Jahren.

Außerdem schlug der Liberale vor, 200 000 Euro für den Neubau der Fußgängerbrücke über die Heller vorzusehen – statt lediglich 20 000 Euro für deren Planung im kommenden Jahr. Hier wolle man eine Förderung in Anspruch nehmen, sagte Erner, und zwar über die geplante Gesamtmaßnahme „Steinaus Eck bis Alte Hütte“. Daher bringe es derzeit nichts, hier Investitionskosten einzuplanen.
Der Stadtrat muss den Etat noch beschließen.

Autor:

Achim Dörner (Redakteur) aus Betzdorf

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