Hilchenbacher Rat
Das Geld und die Frage nach der Gerechtigkeit

Durch die Corona-bedingten Verluste wird bei den heimischen Kommunen der Taschenrechner ausgepackt. Auch der Hilchenbacher Rat drückte am Mittwoch seine Sorge über sich abzeichnende finanzielle Belastungen für die nächsten Generationen aus.
  • Durch die Corona-bedingten Verluste wird bei den heimischen Kommunen der Taschenrechner ausgepackt. Auch der Hilchenbacher Rat drückte am Mittwoch seine Sorge über sich abzeichnende finanzielle Belastungen für die nächsten Generationen aus.
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  • hochgeladen von Marc Thomas

nja Hilchenbach. Mit Blick auf die Infektionszahlen traut der Siegerländer sich allmählich, an das Licht am Ende des Tunnels zu glauben. Welche Auswirkungen die Corona-Pandemie aber auch mittel- und langfristig auf die Gesellschaft haben wird, das weiß heute wohl niemand. Der Hilchenbacher Rat drückte am Mittwoch seine Sorge über sich abzeichnende finanzielle Belastungen für die nächsten Generationen aus – und brachte sodann einstimmig den Haushaltsplan 2021 auf den Weg.

Das „Absahnen“ (O-Ton Michael Stötzel, SPD) vieler Fördergelder zur Verbesserung der Infrastruktur lässt die Stadt, wie berichtet, 5 Millionen Euro investieren. Ein Verzicht auf diese Investitionen, so Stötzel, sei den Bürgern nicht zumutbar – immense Steuererhöhungen seien es aber auch nicht. Wie das Finanzjahr 2022 ohne Defizit gestemmt werden solle, sei angesichts der Rahmenbedingungen fraglich. Die Verwaltung plant das nächste Jahr mit einer üppigen Anhebung der Grundsteuer.

Keine Alternative zur Kostendeckung

Dass Corona-bedingte Schäden – die Rede ist von insgesamt schätzungsweise 30 Millionen Euro – zunächst beiseitegelegt und dann ab 2025 über 50 Jahre getilgt werden können, trieb André Jung (CDU) um: Generationengerechter wäre eine Verkürzung auf 25 Jahre. Der Etatausgleich 2022 sei ein schwieriges Thema angesichts des zur Debatte stehenden Drehs an der Steuerschraube. Vielleicht komme ja auch eine Vertagung infrage. Andreas Bolduan blickte kritisch zurück: Die UWG sei in der Vergangenheit mit ihrer Idee einer schrittweisen Anhebung der Grundsteuer gescheitert. Eine Alternative zur Kostendeckung werde es aber wohl nicht geben. „Hirnschmalz und Kreativität sind nötig“, so lautete das Credo von FDP-Mann Christoph Rothenberg.

Autor:

Anja Bieler-Barth (Redakteurin) aus Siegen

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