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Hademer Baustelle sorgt für Diskussion
Ein unerwünschtes Angebot

Noch wurde keine Asphaltdecke aufgetragen: Ob die Hademer Straße In der Pächtwiese geflickt oder in offener Absprache mit den Anwohnern in einem Guss saniert wird, muss die Verwaltung nun noch klären.
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  • Noch wurde keine Asphaltdecke aufgetragen: Ob die Hademer Straße In der Pächtwiese geflickt oder in offener Absprache mit den Anwohnern in einem Guss saniert wird, muss die Verwaltung nun noch klären.
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js Hadem/Hilchenbach. Mit einer Anfrage sorgte CDU-Frontmann André Jung am Mittwoch im Haupt- und Finanzausschuss für eine überraschende Debatte. Zwei Wochen zuvor sei die Verwaltung in nichtöffentlicher Sitzung gebeten worden, sich mit den Anwohnern der Hademer Straße In der Pächtwiese in Verbindung zu setzen, um über die dort laufende Baumaßnahme zu reden. Die Stadtwerke haben dort Kanäle und Wasserleitungen verlegt und mussten dafür weite Teile der Straße aufbaggern. Daher, so die Idee der Politik, sollte die Verwaltung bei den zwölf betroffenen Grundstückseigentümern fragen, ob die Straße nicht in einem Guss asphaltiert werden solle – selbst wenn das KAG-pflichtig sei. Bürgermeister Holger Menzel winkte ab. Die Asphaltarbeiten seien seines Wissens schon abgeschlossen.

js Hadem/Hilchenbach. Mit einer Anfrage sorgte CDU-Frontmann André Jung am Mittwoch im Haupt- und Finanzausschuss für eine überraschende Debatte. Zwei Wochen zuvor sei die Verwaltung in nichtöffentlicher Sitzung gebeten worden, sich mit den Anwohnern der Hademer Straße In der Pächtwiese in Verbindung zu setzen, um über die dort laufende Baumaßnahme zu reden. Die Stadtwerke haben dort Kanäle und Wasserleitungen verlegt und mussten dafür weite Teile der Straße aufbaggern. Daher, so die Idee der Politik, sollte die Verwaltung bei den zwölf betroffenen Grundstückseigentümern fragen, ob die Straße nicht in einem Guss asphaltiert werden solle – selbst wenn das KAG-pflichtig sei. Bürgermeister Holger Menzel winkte ab. Die Asphaltarbeiten seien seines Wissens schon abgeschlossen. Zudem gebe es einen Ratsbeschluss, der KAG-Maßnahmen ausschließe. Einen Beschluss des Ausschusses gebe es ohnehin nicht, da dieser das Thema erst unter „Anfragen“ angesprochen habe.

Michael Stötzel (SPD) warnte davor, die Bürger zu irritieren. Ihnen sei es als reine Stadtwerke-Maßnahme angekündigt worden. Dummerweise seien hier aber Planungen und Realität so weit auseinandergegangen, dass nur nur ein kleiner Rest Straßenoberfläche übrig bleibe, nahm hingegen Arne Buch (CDU) einen weiteren Anlauf. Der bestehende Ratsbeschluss schließe zwar aufgezwungene KAG-Maßnahmen aus, nicht aber die jetzige Forderung, das Gespräch mit den Anwohnern zu suchen, diese zu informieren und über ihnen die Möglichkeit aufzuzeigen, „eine Chance beim Schopf zu packen“ und für einen nicht allzu hohen KAG-Beitrag – die Rede war von einer dreistelligen Eurosumme je Grundstück – eine Straße anzubieten, bei der über einige Jahrzehnte lang Ruhe einkehre. Denn: Den Großteil der Rechnung müssen hier die Stadtwerke übernehmen.

Dr. Peter Neuhaus (Grüne) fehlte an der Verwaltungsspitze „der Respekt vor den Gremien der Stadt“, wenn deren Voten nicht entsprochen werde, sofern nichts Grundlegendes und Gravierendes dagegen spreche. „Wir versuchen im Bauausschuss stets, pragmatische Lösungen zu finden“, sagte André Jung, Vorsitzender eben jenes Fachgremiums. Man könne es so machen wie der Bürgermeister und sich „arrogant zurückziehen“ – ob man die Stadt damit aber voranbringe? Wenn es noch die Möglichkeit gebe, in Hadem zu informieren ohne etwas zu oktroyieren, solle die Verwaltung das doch bitte nutzen. Holger Menzel berief sich abermals auf die rechtliche Grundlage: „Sonst nehmen Sie das doch auch so ernst und schalten die Kommunalaufsicht ein!“

Die Politiker forderten eine Beschlussfassung ein, der Bürgermeister wehrte ab. Dies hätte zu Beginn der Sitzung beantragt werden müssen, im Tagesordungspunkt „Anfragen“ sei es zu spät. Die Stadtverordneten mussten jedoch nur wenige Minuten warten, um neu anzusetzen. Im folgenden nichtöffentlichen Teil fassten sie nach SZ-Informationen einen mehrheitlich getragenen Beschluss: Die Verwaltung soll zeitnah bei einer Infoveranstaltung ein Meinungsbild der Anwohner einholen, das gegebenenfalls als Grundlage für weitere Beschlüsse dienen soll. Und nein, der Abschluss der Arbeiten steht diesem Dialog nicht im Weg. Zumindest bis zum Mittwochabend war die finale Asphaltdecke noch keinesfalls in Sicht.

Noch wurde keine Asphaltdecke aufgetragen: Ob die Hademer Straße In der Pächtwiese geflickt oder in offener Absprache mit den Anwohnern in einem Guss saniert wird, muss die Verwaltung nun noch klären.
Noch wurde keine Asphaltdecke aufgetragen: Ob die Hademer Straße In der Pächtwiese geflickt oder in offener Absprache mit den Anwohnern in einem Guss saniert wird, muss die Verwaltung nun noch klären.
Autor:

Jan Schäfer (Redakteur) aus Siegen

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