Hilchenbacher müssen wohl tiefer in die Tasche greifen
Galgenfrist für Grundsteuer

Im Haushaltsplan der Stadt Hilchenbach sind Grund- und Gewerbesteuer für dieses Jahr noch konstant. Das wird sich aber wohl 2022 ändern.
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  • hochgeladen von Marc Thomas

ihm Hilchenbach. Im Haushaltsplan 2021 bleiben die Steuersätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer noch konstant – das wird sich aller Voraussicht nach im nächsten Jahr ändern. In der Kalkulation für 2022 steht eine Steigerung von mehr als 50 Prozent – die Hausbesitzer werden sich darauf einstellen müssen, dass die Grundbesitzabgaben massiv ansteigen.

Zu vermeiden sei das nur, wenn entweder die Gewerbesteuereinnahmen wider Erwarten deutlich steigen oder Bund bzw. Land Hilchenbach finanziell unter die Arme greifen, sagte Kämmerer Christoph Ermert im Hauptausschuss. Die Lage sei kritisch, bilanzierte Ermert ungeschönt. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Bei Ausgaben von 35,6 Millionen Euro und Einnahmen von 25,9 Millionen Euro bleibt ein Minus von 9,7 Millionen.

Nur durch Kunstgriff genehmigungsfähiger Etat

Nur durch den Kunstgriff des Covid-Isolierungsgesetzes können die Hilchenbacher überhaupt einen (vermutlich) genehmigungsfähigen Etat auf die Beine stellen. „Isoliert“ werden 6,8 Millionen Euro. Deshalb beträgt das Defizit für 2021 „nur“ 2,9 Millionen.

Das isolierte Geld muss ab 2025 zurückgezahlt werden. Maximal 50 Jahre Zeit haben die Kommunen dafür. Möglich ist aber auch eine schnellere Rückzahlung – mit entsprechenden Folgen für die Finanzkraft in den Jahren danach. Ob es schneller oder langsamer vorangehen soll mit der Tilgung, wollen die Hilchenbacher 2024 entscheiden.

Sämtliche Einnahmeposten gehen nach unten

Sämtliche Einnahmeposten der Stadtkasse gehen nach Angaben des Kämmerers 2021 nach unten, während die Ausgaben weiter steigen oder stagnieren. Lediglich die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen verringerten sich etwas.

"Nichts ist, wie es scheint,
und vielleicht kommt im Laufe des Jahres noch eine Verbesserung,
mit der wir heute gar nicht rechnen."

Christoph Ermert
Kämmerer von Hilchenbach

Die Kreisumlage frisst allein 33,73 Prozent der städtischen Gesamtaufwendungen. Trotzdem investiert Hilchenbach – mit 5,6 Millionen sogar in überdurchschnittlichem Umfang. Möglich werde das durch die hohe Förderquote, sagte Ermert. Deshalb müssen nur 173 000 Euro Kredite für die Investitionen aufgenommen werden, und man kommt trotz des Großprojekts Kultureller Marktplatz ohne Nettoneuverschuldung aus. Nicht vorbei kommt die Stadt allerdings an höheren Kassenkrediten, um ihre Liquidität zu sichern.

Verdopplung der Corona-Schäden

Die Aussichten, die der Kämmerer aufzeigte, sahen insgesamt nicht gerade rosig aus. Die meisten Städte und Gemeinden rechneten mit einer Verdopplung der Corona-Schäden 2021 gegenüber dem Vorjahr. Das habe eine Umfrage ergeben. „Ich kann mir nichts anderes vorstellen, als dass eine Unterstützung durch Bund und Land erforderlich wird und erfolgen muss.“

Zum Schluss wurde Christoph Ermert noch etwas philosophisch: „Nichts ist, wie es scheint, und vielleicht kommt im Laufe des Jahres auch noch eine Verbesserung, mit der wir heute gar nicht rechnen.“

Autor:

Irene Hermann-Sobotka (Redakteurin) aus Siegen

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