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Pächtwiesen-Debatte Hadem
KAG nicht „Baustelle“ der Stadtwerke

Seltenes Bild: Der Betriebsausschuss tagte gestern vor Publikum.
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js Hadem. Wird die im vergangenen Jahr aufgebaggerte Hademer Straße In der Pächtwiese kurz vor Baustellenende noch zu einer KAG-Maßnahme? Diese Frage treibt seit einigen Wochen Politik und Verwaltung – vor allem aber die betroffenen Anwohner um. Am Dienstag hatten sich zahlreiche Anrainer auf den Zuschauersitzen des Hilchenbacher Betriebsausschusses eingefunden, um die Sicht der Stadtwerke zu erfahren.

Die SPD -Fraktion hatte das Thema per Anfrage auf die Tagesordnung gebracht, nachdem es CDU, UWG und Grüne zunächst im Haupt- und Finanzausschuss und später im Rat heraufbeschworen hatten.

js Hadem. Wird die im vergangenen Jahr aufgebaggerte Hademer Straße In der Pächtwiese kurz vor Baustellenende noch zu einer KAG-Maßnahme? Diese Frage treibt seit einigen Wochen Politik und Verwaltung – vor allem aber die betroffenen Anwohner um. Am Dienstag hatten sich zahlreiche Anrainer auf den Zuschauersitzen des Hilchenbacher Betriebsausschusses eingefunden, um die Sicht der Stadtwerke zu erfahren.

Die SPD -Fraktion hatte das Thema per Anfrage auf die Tagesordnung gebracht, nachdem es CDU, UWG und Grüne zunächst im Haupt- und Finanzausschuss und später im Rat heraufbeschworen hatten. Zur Erinnerung: Per Mehrheitsbeschluss hatte die Politik die Verwaltung aufgefordert, den Anwohnern der Pächtwiese vorzurechnen, wie viel sie eine komplette Abdeckung ihrer Straße kosten würde, von der nach Kanal- und Wasserleitungsarbeiten nicht allzu viel unangetastet geblieben war.

Stadtwerke-Chef Werner Otto zeichnete den Planungs- und Entscheidungsweg nach, der besagter Baumaßnahme vorangegangen war. Im August 2018 hätten Abstimmungsgespräche mit dem Bauamt stattgefunden. Damals sei geklärt worden, dass in Hadem keine gemeinsame Maßnahme anstehe. Somit handele es sich um ein reines Stadtwerke-Projekt, jenseits allen Straßenbaus, das auf Gebührenfinanzierung fuße. Der entsprechende Ratsbeschluss sei mit dem Wirtschaftsplan 2019 gefasst worden, ausgeschrieben wurde vor einem Jahr, die Baumaßnahme (mehrere Straßen sind betroffen) selbst begann im Mai, ab August in der Pächtwiese.

Acht Monate später sei diese KAG-Diskussion aufgeflammt, wunderte sich Werner Otto. Wichtig sei für den Eigenbetrieb Stadtwerke, dass er Vorgaben und Rahmenbedingungen einhalte und politische Beschlüsse umsetze. Die Bürger könnten darauf vertrauen, dass mit ihren Abgaben und Gebühren verantwortungsbewusst umgegangen werde. Straßenbau mit Kanalgebühren zu finanzieren, sei nicht vertretbar. Kommunales Handeln müsse verlässlich sein, betonte Otto.

Ob wirklich mehr Straßenoberfläche als zunächst geplant zerstört worden sei, fragte Hendrik Bald (UWG). Werner Otto winkte ab, über diese Aussage habe er sich auch gewundert. Geplant gewesen sei, dass von knapp 980 m2 Pächtwiese 564 m2 aufgerissen würden. „Davon sind wir 2 m2 abgewichen“, so der Betriebsleiter. Der neue Unterbau habe einen Wiederherstellungsstandard: 38 cm Schotterschicht, 12 cm bituminöser Aufbau.

Aus technischer Sicht schmerzten ihn die Restflächen, sagte Ernst Heinrich Hofmann (FDP). Aber eine Beteiligung des Straßenbaus sei nun nicht möglich. Nach möglichen (KAG-) Kosten für die Anwohner bei dem vorgeschlagenen Zusatzbau befragt, zuckte Otto mit den Schultern. Diese Grenze könne er nicht überschreiten, Straßenbaumaßnahmen seien einfach nicht die „Baustelle“ der Stadtwerke. Am 27. Februar wolle die Verwaltung Zahlen nennen, erinnerte Otto an die angekündigte, von der Hauptausschussmehrheit geforderten Anwohnerinformation des Bürgermeisters.

In einer Sitzungsunterbrechung kamen die betroffenen Hademer zu Wort. Ortsheimatpfleger Dieter Runte bedauerte die Turbulenzen, berichtete von großer Betroffenheit der Anwohner. Ob sie eine Wahl haben und wenn ja, wie diese aussieht – das erfahren sie erst am Donnerstag in einer Woche.

Seltenes Bild: Der Betriebsausschuss tagte gestern vor Publikum.
Vom Straßenbelag der Pächtwiese ist nicht mehr viel übrig geblieben. Bedeutet das eine günstige Gelegenheit für eine flächendeckende Versiegelung?
Autor:

Jan Schäfer (Redakteur) aus Siegen

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