Rat lehnte FDP-Antrag ab

KMD-Sonderausschuss vom Tisch

js Hilchenbach. Die Stadt Hilchenbach wird keinen gesonderten Ausschuss zur Begleitung des Projekts Kultureller Marktplatz Dahlbruch (KMD) einrichten. Die FDP-Fraktion konnte für ihren entsprechenden Antrag keine Mehrheit gewinnen. Mit einem knappen Abstimmungsergebnis wischte der Rat am Mittwoch in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause den Vorstoß vom Tisch.

Bürgermeister Holger Menzel warnte davor, dass die Einrichtung eines Ausschusses eine Satzungsänderung mit sich ziehen würde. André Jung (CDU) erkannte die Notwendigkeit nicht, ein solches Gremium zu etablieren, da es bereits eins gebe – den (von ihm geleiteten) Bauausschuss. „Das Dilemma hat einen ganz anderen Hintergrund.“ Die Verwaltung habe schlichtweg nicht richtig informiert. Die Grünen befürchteten, ein weiteres Gremium könne eher zu Reibungsverlusten führen als zu einem Gewinn, erklärte Bärbel Dörr. Unterstützung kam indes von Ulrich Bensberg und seiner UWG-Fraktion; auch Michael Stötzel (SPD) begrüßte die Idee der Liberalen.

Dr. Peter Neuhaus (Grüne) äußerte Verständnis für die FDP, der Antrag sei einer langen Enttäuschungsgeschichte entsprungen. Es gebe oftmals Anlass, die Informationspolitik der Verwaltung zu kritisieren. Neuhaus plädierte aber weniger für einen Sonderausschuss als für eine Erweiterung des bestehenden Bauausschusses; der solle für die direkten Nutzer des KMD „geöffnet“ werden, etwa für den Kinobetreiber, den Bürgerverein oder das Kinder- und Jugendbüro.

„Der Skandal“ sei doch, so Martin Born (fraktionslos), dass in Bauausschuss und Rat keine Transparenz geherrscht habe. „Wir haben selbst auch gepennt.“ Ein Zusatzgremium bringe keine Transparenz, die Politik sei einfach gefordert, der Verwaltung auf die Füße zu treten.