Jugendforum Hilchenbach
Mitmischen ausgebremst

Das Jugendforum Hilchenbach bekommt kein Rederecht in Hilchenbacher Gremien.
  • Das Jugendforum Hilchenbach bekommt kein Rederecht in Hilchenbacher Gremien.
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js Hilchenbach. Im Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales und Gleichstellung hat es eine beratende Funktion inne, darüber hinaus wird das Hilchenbacher Jugendforum kein Rederecht in kommunalpolitischen Ausschüssen erhalten. Das machte der Rat jetzt mit mehrheitlichem Votum deutlich.  Auch wenn der Jugendausschuss vor Monaten den klaren Wunsch formuliert hatte, dass die Jugend dauerhaft Gehör finden solle, hatte es in diesem Herbst einen Dämpfer für den Nachwuchs gegeben. Der Haupt- und Finanzausschuss hatte sich der rechtlichen Einschätzung der Verwaltung gebeugt und keine Änderung der Satzung zugunsten des gewünschten Mitspracherechts veranlasst. Der Rat folgte dieser Ablehnung bei drei Gegenstimmen und vier Enthaltungen.

Stadtrat Udo Hoffmann verwahrte sich gegen den „falschen Eindruck“, der in der Öffentlichkeit entstanden sei. „Die Rechte von Jugendlichen werden in Hilchenbach nicht stiefmütterlich behandelt, im Gegenteil!“ Die Stadt habe vielmehr eine Spitzenstellung im Kreisgebiet, was das Rederecht der Jugend in Ausschüssen betreffe. „Wir haben eine sehr komfortable Situation.“

„Wovor hat man Angst?“, fragte Carlos Garcia (Grüne). „Ich glaube nicht, dass die Jugendlichen utopische Dinge fordern.“ Sein Parteifreund Dr. Peter Neuhaus warb dafür, zunächst einmal „verbal abzurüsten“. Es sei tatsächlich nicht so, dass die Jugend in Hilchenbach ihren Mund zu halten habe. Es gebe eine starke Kinder- und Jugendarbeit, zudem habe sich ein artikulationsstarkes Jugendforum gebildet. „Es ist aber nichts so gut, dass es nicht noch verbessert werden könnte.“ Mit der allgemeinen Forderung nach Rederecht habe das Jugendforum die Spielregeln des Systems ausreizen wollen. Daher schlugen die Grünen eine modifizierte Satzungsänderung vor. In ihrem Antrag plädierten sie für ein Rederecht des Jugendforums nur in bestimmten, für den Nachwuchs relevanten Gremien. Zudem sollte der Rat den jeweiligen Vertreter bestimmen dürfen, der wiederum volljähriger EU-Bürger sein müsse, der seit mindestens drei Monaten Bürger der Stadt Hilchenbach sei. „Der Rat würde seine Hoheit behalten.“

Doch auch das überzeugte den Rat nicht – der Grünen-Antrag mit der Überschrift „ Mehr Demokratie wagen!“ wurde mit 23 Nein-, sieben Ja-Stimmen und drei Enthaltungen abgelehnt.

Im Nachgang zur Sitzung haben die Grünen den Bürgermeister nun gebeten, ihren Vorschlag auf Umsetzbarkeit vom Städte- und Gemeindebund prüfen zu lassen. Als Fraktion bzw. Partei können sie selbst eine solche Prüfung nicht in Auftrag geben.

Autor:

Jan Schäfer (Redakteur) aus Siegen

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