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Hilchenbach erteilt Klimanotstand erneut Absage
Nein zu "negativem Touch"

Hilchenbach lehnt den Klimanotstand erneut ab.

js Hilchenbach. Es bleibt dabei: Die zertifizierte Klimakommune Hilchenbach wird nicht den Klimanotstand ausrufen. Mehrheitlich bestätigte am Mittwoch der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) die Beschlussempfehlung des Umweltausschusses, der Initiative des Jugendforums eine Absage zu erteilen.In einer kurzen Sitzungsunterbrechung wurde dem Jugendforum, das den Klimanotstand per Bürgereingabe aufs politische Tapet gebracht hatte, das Wort erteilt. Max Langenbeck, der mit weiteren Jugendlichen in mühevoller Arbeit begründet hatte, wieso Hilchenbach sich in die Reihe der Städte begeben sollte, die den Klimanotstand als Warnsignal ausgerufen haben, machte sich keine Illusionen: „Es betrübt uns, dass die Politik unseren Antrag praktisch schon abgelehnt hat.

js Hilchenbach. Es bleibt dabei: Die zertifizierte Klimakommune Hilchenbach wird nicht den Klimanotstand ausrufen. Mehrheitlich bestätigte am Mittwoch der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) die Beschlussempfehlung des Umweltausschusses, der Initiative des Jugendforums eine Absage zu erteilen.In einer kurzen Sitzungsunterbrechung wurde dem Jugendforum, das den Klimanotstand per Bürgereingabe aufs politische Tapet gebracht hatte, das Wort erteilt. Max Langenbeck, der mit weiteren Jugendlichen in mühevoller Arbeit begründet hatte, wieso Hilchenbach sich in die Reihe der Städte begeben sollte, die den Klimanotstand als Warnsignal ausgerufen haben, machte sich keine Illusionen: „Es betrübt uns, dass die Politik unseren Antrag praktisch schon abgelehnt hat.“ Das sei schade, da die Umsetzung einiger konkreter Vorschläge aus der Eingabe des Bürgerforums wünschenswert sei. „Cool“ wäre es, wenn wenigstens wieder die Stelle des Klimaschutzbeauftragten eingerichtet würde, meinte Langenbeck.

Grüne fordern einen Klimaschutzmanager in Vollzeit

Dr. Peter Neuhaus (Grüne) bedauerte es, „dass die Intention der Initiative in ein schiefes Licht gerückt worden“ sei. Es gehe nicht darum, dass man von Hilchenbach aus allein das Klima retten könnte. Auch sollten die vielfachen Initiativen der Kommune für den Klimaschutz nicht geschmälert werden. Vielmehr könne die Ausrufung des Notstands die städtischen Bemühungen unterfüttern. Neuhaus stellte den Antrag, erneut einen Klimaschutzmanager in Vollzeit einzustellen. Die Verwaltung habe sich bereits positiv dazu geäußert. André Jung (CDU) verwies auf die Hilchenbacher Erfolge im Rahmen des European Energy Awards. Über einen Klimaschutzmanager solle lieber in den Haushaltsplanberatungen gesprochen werden. Was den Klimanotstand angehe: „Ich bin gegen Symbolpolitik, die haben wir nicht nötig!“ Ernst Heinrich Hofmann (FDP) fand den Notstandsbegriff „nicht zielführend“, dieser habe einen „negativen Touch“. Für Dr. Werner Schäfer (CDU) passte der Klimanotstand nicht zur Bezeichnung Luftkurort. Katrin Fey (Linke) war „erstaunt, dass man das so negieren kann“. Auch Symbolpolitik könne zu konkreten Schritten führen. Der Klimanotstand „fängt erst an“, dürfe nicht ausgeblendet werden. Niemand negiere den Klimawandel, winkte André Jung ab. Das zu behaupten, sei „schlechter politischer Stil“.

Alle Wünsche gemeinsam betrachten

Kämmerer Udo Hoffmann plädierte dafür, die Entscheidung über einen Klimaschutzmanager dahin zu verlegen, wohin sie gehöre – in die Etatberatungen. Dass der zuständige Fachbereich positiv zur Wiederbesetzung der Klimaschutzmanagerstelle stehe, sei verständlich. „Das ist aber noch nicht die komplette Verwaltung!“ Hoffmann zählte in diesem Zusammenhang auch die weiteren gewünschten Zusatzpersonalstellen auf: die eines dritten Jugendpflegers, die eines Rechnungsprüfers und die Schulsozialarbeit. All diese Wünsche müssten gemeinsam betrachtet werden.
Die Abstimmungsergebnisse waren vorhersehbar: Für den Klimanotstand sprachen sich allein die beiden Grünen und die Linke aus; auch der Grünen-Antrag, einen Klimaschutzmanager ins Rathaus zu holen, scheiterte.

Autor:

Jan Schäfer (Redakteur) aus Siegen

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