Rücklage wird gleich „verfrühstückt“

Der ausgesprochen triste Schulhof der Florenburg-Grundschule soll in diesem Jahr mehr Glanz bekommen – die Stadtverwaltung erhofft sich für diese Investitionen eine Finanzspritze aus dem Konjunkturpaket II.  Foto: js
  • Der ausgesprochen triste Schulhof der Florenburg-Grundschule soll in diesem Jahr mehr Glanz bekommen – die Stadtverwaltung erhofft sich für diese Investitionen eine Finanzspritze aus dem Konjunkturpaket II. Foto: js
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js Hilchenbach. Jetzt hat auch die Hilchenbacher Stadtverwaltung den großen Schalter umgelegt und ihre kameralistische Rechnungsweise zu den Akten gelegt. Ab sofort regiert im Rathaus das „Neue kommunale Finanzmanagement“ (NKF), ab sofort orientiert sich die Verwaltung an der kaufmännischen Buchführung. Bevor der erste Hilchenbacher Etatentwurf nach NFK seine kommunalpolitische Reise antritt, gaben Bürgermeister Hans-Peter Hasenstab und Kämmerer Udo Hoffmann der Presse gestern einen ersten Einblick in das Zahlenwerk.

Die schlechte Nachricht vorweg: Die Umstellung auf NKF hat der Stadt Hilchenbach keine großen Vorteile beschert, vielmehr war sie mit einem enormen und vor allem kostspieligen Kraftakt verbunden, wie die Verwaltungsspitze immer wieder betonte. „Wir haben durch NKF einen Mehraufwand von 2,8 Mill. Euro“, erklärte der Kämmerer. Auch die Schuldenliste sei durch das Umstellen auf die neue Buchführung auf einen Schlag nach oben geschnellt. Am letzten Tag der kameralistischen Berechnungen, Silvester 2008, hatte Hilchenbach rund 5,6 Mill. Euro Schulden (350 Euro je Einwohner), mit dem neuen Jahr schnellte diese Zahl auf über 11,7 Mill. Euro (729 Euro je Einwohner). „Das liegt daran, dass nun auch die Kassenkredite mit eingerechnet werden.“ Und das, obwohl die Stadt in den vergangenen Jahren immer mehr Schulden abgebaut habe.

Auch wenn der Etatentwurf nicht zu Jubelschreien animiert, so ist Hilchenbach doch kein Kandidat für ein Haushaltssicherungskonzept. „Das ist die gute Nachricht für dieses Jahr“, befand Hasenstab. Der Ausgleich könne durch die speziell dafür vorgesehene Rücklage erzielt werden. „Die wird aber so gut wie aufgebraucht“, erläuterte der Kämmerer. Die Hilchenbacher Ausgleichrücklage beträgt 7,7 Mill. Euro, „verfrühstückt“ werden satte 7,3 Mill. Euro. „In den nächsten Jahren werden wir also auf die allgemeine Rücklage zurückgreifen müssen.“ Die beträgt schätzungsweise 68 Mill. Euro. Das Eigenkapital der Kommune wird mit 75,7 Mill. Euro beziffert. Genaue Zahlen werde es aber erst dann geben, wenn die Eröffnungsbilanz fertiggestellt sei. „Das dauert noch einige Monate.“

Mit der Umstellung auf NKF ist ein Vergleich mit den Haushaltsplänen der vergangenen Jahre schwierig, teilweise unmöglich geworden. Ein Posten lässt aber eine klare Tendenz erkennen: Die Kreisumlage, also die Summe, die die Stadt an das Kreishaus „abdrücken“ muss, ist um über 0,9 Mill. Euro (11,3 Prozent) auf 9,023 Mill. Euro gestiegen. Hasenstab: „Das ist ein neues Rekordhoch.“

Bei der Schätzung der Gewerbesteuereinnahmen bleibt die Stadt optimistisch, auch wenn sie die Erwartungen wegen der Wirtschaftskrise vorsichtshalber um 25 Prozent zurückgeschraubt hat. Hier rechnet die Verwaltung mit 6,5 Mill. Euro (2008 waren es 5 Mill. Euro). Bei der Einkommenssteuer erhofft sich die Verwaltung ein Plus von 82 000 Euro gegenüber dem Vorjahr. Fehlen werden den Hilchenbachern die Schlüsselzuweisungen, die 2008 noch gute 4,5 Mill. Euro in den Säckel gestopft haben. In diesem Jahr wird die Stadt leer ausgehen, da sie kürzlich einen überdurchschnittlich hohen Anstieg der Steuerkraft zu verzeichnen hatte.Schulden hin, Finanzkrise her: Hilchenbach möchte in diesem Jahr wieder einige Investitionen tätigen. So sollen Feuerwehrfahrzeuge im Wert von 250 000 Euro angeschafft werden, in den Ausbau der naturwissenschaftlichen Fachräume der Realschule fließen weitere 105 000 Euro, 180 000 Euro sind für den Brückenbau vorgesehen. Der Fuhrpark des Bauhofs „schluckt“ 200 000 Euro, Renaturierungs- und Gewässerschutzmaßnahmen 230 000 Euro. Für Erschließungsmaßnahmen sind ebenfalls 230 000 Euro vorgesehen. Der triste Schulhof der Florenburg-Grundschule soll auch in diesem Jahr verschönert werden. 125 000 Euro sind dafür veranschlagt – diese sollen aber möglichst mit Hilfe des Konjunkturpakets II bezahlt werden.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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