Rechtspopulismus: Was tun?
Tiefe Spaltung überwinden

sz Dahlbruch. „Rechtspopulismus – Was tun?“, lautete die Frage, der sich jetzt ein offener Abend des Hilchenbacher Grünen-Ortsverbands im Dahlbrucher Jugendzentrum widmete. Referent war Stephan Klenzmann, der sich seit vielen Jahren intensiv mit der rechtspopulistischen Szene beschäftigt. Über 30 Personen, darunter zahlreiche junge Erwachsene, waren der Einladung gefolgt. Der Referent blickte auf die Geschichte und Hintergründe des Rechtspopulismus, bevor er sich laut Mitteilung der AfD widmete, die wie keine andere politische Kraft derzeit den Rechtspopulismus repräsentiere, die Versatzstücke rechter Ideologie salonfähig zu machen suche und in die Parlamente trage, was vor dem Hintergrund der im Herbst 2020 anstehenden Kommunalparlamente von besonderem Interesse sei.

Als „Nährboden“ rechtspopulistischer Einstellungen identifizierte Klenzmann u. a. gesellschaftliche Veränderungen wie die zunehmende Digitalisierung, die zu Verunsicherung und Überforderung führe, Sorge um den eigenen Arbeitsplatz im Zuge globaler ökonomischer Veränderungen, steigenden Zeit- und Leistungsdruck oder eine nicht gewohnte kulturelle Vielfalt, von der sich viele Menschen überfordert fühlten und die sich im Gegenzug nach stabilen und überschaubaren Verhältnissen sehnen.

Grundsätzlich zeichne sich Rechtspopulismus dadurch aus, dass er unzweifelhaft bestehende „ökonomische, politische und soziale Probleme aufnimmt, sich bewusst mobilisierend an das ,Volk‘ wendet und dabei unter Wahrung demokratischer Formen gezielt emotionalisierend die Ursache der Probleme vereinfacht, verschiebt, verkehrt und Lösungen anbietet, die von den eigentlichen Ursachen ablenken und sich gegen andere Menschengruppen – z. B. Ausländer, Muslime oder Geflüchtete – und langfristig gegen die Interessen der Betroffenen selbst richten.“

Strategisch wende sich der Rechtspopulismus etwa der AfD gegen die Medien („Lügenpresse“), Europa (insbesondere die Währungsunion), gesellschaftliche Veränderungen der letzten Jahre (vom Staatsbürgerschaftsrecht über die Homo-Ehe bis zur Abschaffung der Wehrpflicht), den Islam und Geflüchtete, das Sozialsystem und auch gegen die Gewerkschaften, woraus schon ersichtlich sei, dass die AfD sich zwar als „Partei der kleinen Leute“ präsentiere, aber das Gegenteil der Fall sei: „Die AfD ist neoliberal, antisozial und gewerkschaftsfeindlich. Das sollten all diejenigen nicht vergessen, die glauben, bei ihr gut aufgehoben zu sein.“ Mit den zentralen Zukunftsfragen der jungen Generation, etwa der drohenden Klimakatastrophe, habe die AfD nichts im Sinn.
„Was können wir tun?“ Klenzmanns Antwort: „Ein Patentrezept gibt es nicht, jede Situation ist anders.“ Grundsätzlich gelte das „Windradprinzip“, von dem Blogger und Journalist Sascha Lobo spreche: „Wie ein Windrad lebt die AfD-Sphäre von Gegenwind. Energie aus der Empörung der Gegenseite erzeugt ein Gemeinschaftsgefühl.“ Es gelte aber auch: „Das Feuer löscht man nicht durch Ignorieren.“ Rechte Positionen dürften nicht als Normalität akzeptiert werden, sie müssten „entzaubert“, die eigene Position müsse gestärkt werden. Der Nährboden – „die unleugbare tiefe Spaltung unserer Gesellschaft in Gewinner und Verlierer“ – müsse überwunden werden,

Autor:

Redaktion Siegen aus Siegen

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