Wirrwarr um Jugendbeteiligung
Unterzeichner nicht autorisiert

sz Hilchenbach. Für Empörung bei der Grünen Jugend Siegen-Wittgenstein und dem Ortsverband der Grünen in Hilchenbach sorgt die kritische Stellungnahme des „Rings politischer Jugend Siegen Wittgenstein“ (RpJ) gegenüber dem Kreisjugendring. Dieser hatte es u. a. bedauert, dass den Hilchenbacher Jugendlichen das Rederecht in Ausschüssen des Rates gegen die Stimmen von Linken und Grünen nicht gewährt wurde. Das wiederum weist der RpJ in seiner Stellungnahme als „überspitzt“ zurück.

„Infam“ sei daran, dass die Grüne Jugend durch ihre Mitgliedschaft im RpJ automatisch als Mitautorin der Stellungnahme aufgeführt werde. Das sei „glatt gelogen“, so Mali Stötzel, Sprecher der Grünen Jugend. Dr. Peter Neuhaus, Sprecher der Hilchenbacher Grünen: „Die Grüne Jugend aus der Zeitung von dieser vermeintlichen gemeinsamen Stellungnahme erfahren. Wahr ist: Diese Stellungnahme ist weder mit der Grünen Jugend abgesprochen noch von ihr in irgendeiner Form autorisiert.“

Mali Stötzel: „Jede derartige Stellungnahme muss allgemein abgesprochen sein und von allen autorisiert werden. Insofern hätte Jens Büdenbender, Vorsitzender der JuLis Siegen-Wittgenstein, dieses Papier niemals so unterzeichnen und veröffentlichen dürfen. Damit missbraucht er seine Funktion als Stellvertretende Person des jährlich wechselden organisatorischen Vorsitz des RpJ.“

Die Grüne Jugend trete entschieden für die Erweiterung der Mitwirkungsrechte Jugendlicher und junger Erwachsener in politischen Beratungs- und Entscheidungsprozessen ein. Dass junge Leute in Hilchenbach und anderswo das Recht auf Partizipation einfordern, finde „unsere unbedingte Unterstützung“. Daher bedauere es die Grüne Jugend sehr, dass das Hilchenbacher Jugendforum sich mit seiner Initiative, Rederecht in den Ausschüssen des Rates zu haben, nicht durchsetzen konnte.“ Das sei auch deshalb unverständlich, weil in anderen Kommunen ein solches Rederecht längst existiere. Dazu bedürfe es lediglich eines entsprechenden Ratsbeschlusses. „Die von der Ratsmehrheit abgeschmetterte Forderung der Jugend nach mehr wirklicher Partizipation sei im Übrigen eines der zentralen Ergebnisse der dezentralen Jugendbeteiligungskonferenzen 2019.“

Abschließend erklärt Neuhaus für den Grünen-Stadtverband: „Es ist schon interessant zu wissen, dass der SPD-Jungabgeordnete Lukas Debus die Stellungnahme des RpJ an die Medien versandt hat. Offenbar hat er nicht nur ein Interesse daran, dem Hilchenbacher Jugendforum eins auszuwischen, sondern auch uns Grüne in unserer Glaubwürdigkeit zu beschädigen. Das dürfte ihm gründlich misslungen sein.“

Autor:

Redaktion Siegen aus Siegen

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