SZ

Pächtwiese in Hadem
Von KAG-Zwangsabgaben keine Rede

Vom Straßenbelag der Pächtwiese ist nicht mehr viel übrig geblieben. Bedeutet das eine günstige Gelegenheit für eine flächendeckende Versiegelung? Foto: Jan Schäfer
  • Vom Straßenbelag der Pächtwiese ist nicht mehr viel übrig geblieben. Bedeutet das eine günstige Gelegenheit für eine flächendeckende Versiegelung? Foto: Jan Schäfer
  • hochgeladen von Jan Schäfer (Redakteur)

js Hadem. Ein Gespenst geht um im kleinen Hilchenbacher Ortsteil Hadem – das Gespenst des Kommunalabgabengesetzes (KAG). Die Anwohner der städtischen Straße In der Pächtwiese machen sich dieser Tage ernsthafte Sorgen darüber, welches Ende die Baumaßnahme vor ihren Haustüren nehmen soll. Für die Fraktionen von UWG, CDU und Grünen war das in der Ratssitzung am Mittwoch Grund genug, auf Geisterjagd zu gehen – und ihren Eingriff eine Baustelle der Stadtwerke noch einmal deutlich zu begründen.

„Auf Politik und Verwaltung muss Verlass sein“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung des Fraktionstrios, vorgetragen von Dr. Peter Neuhaus. Das gelte auch für die Zusage, dass die Bauarbeiten in der Pächtwiese ohne Anliegerkosten durchgeführt und abgerechnet würden.

js Hadem. Ein Gespenst geht um im kleinen Hilchenbacher Ortsteil Hadem – das Gespenst des Kommunalabgabengesetzes (KAG). Die Anwohner der städtischen Straße In der Pächtwiese machen sich dieser Tage ernsthafte Sorgen darüber, welches Ende die Baumaßnahme vor ihren Haustüren nehmen soll. Für die Fraktionen von UWG, CDU und Grünen war das in der Ratssitzung am Mittwoch Grund genug, auf Geisterjagd zu gehen – und ihren Eingriff eine Baustelle der Stadtwerke noch einmal deutlich zu begründen.

„Auf Politik und Verwaltung muss Verlass sein“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung des Fraktionstrios, vorgetragen von Dr. Peter Neuhaus. Das gelte auch für die Zusage, dass die Bauarbeiten in der Pächtwiese ohne Anliegerkosten durchgeführt und abgerechnet würden. „Es sei denn, die Anlieger selbst – und zwar alle Anlieger – wünschen sich angesichts des jetzigen Zustands der Straße die komplette Erneuerung der Straßenoberfläche und erklären aus freien Stücken ihre Bereitschaft, dazu im Rahmen des KAG mit geringen Eigenleistungen beizutragen.“ Die Rede ist von dreistelligen Eurobeträgen für jeden der betroffenen Grundstückseigentümer.

CDU-Fraktionsvorsitzender André Jung hatte vor einer Woche das Thema im Haupt- und Finanzausschuss öffentlich gemacht und sich darüber beklagt, dass die bereits zwei Wochen zuvor nichtöffentlich darauf angesprochene Verwaltung nicht tätig geworden war. Ansinnen der Politiker war und ist, die Anwohner über Optionen zu informieren, wie die Straßendecke wieder geschlossen werden kann. Diese ist durch Kanalbauarbeiten der Stadtwerke mehr als zunächst gedacht in Mitleidenschaft gezogen worden. UWG, CDU und Grüne sehen daher die Chance, statt eines wenig zukunftsträchtigen Flickwerks eine geschlossene Deckschicht „aus einem Guss“ auf die Straße zu bringen.

Aber: „Sollte auch nur ein betroffener Anlieger die kostenpflichtige Komplettdeckung ablehnen, wird sie nicht durchgeführt“, so das Dreiergespann. „Jeder Eindruck, die Politik habe sich entgegen geltender Ratsbeschlüsse für die Erhebung von KAG-Beiträgen im Zusammenhang mit der Pächtwiese ausgesprochen“, sei irreführend uns entspreche nicht dem Ansinnen der genannten Fraktionen. Es gehe um Transparenz und Partizipation – in diesem Sinne solle die Verwaltung agieren und „vor allem auch: kommunizieren“.

Noch wurden in Hadem keine Fakten geschaffen, noch wurden keine finalen Asphaltflicken aufgetragen. Dass die Verwaltung abermals zum Rechenschieber greifen sollte, hatte der Haupt- und Finanzausschuss mehrheitlich beschlossen; die politische Mehrheit sah ihr Ansinnen aber falsch von der Verwaltung dargestellt in Hadem.

Bürgermeister Holger Menzel nannte im Rat einen möglichen Termin für den geforderten (ergebnis)offenen Austausch mit den Betroffenen: den 27. Februar.

Autor:

Jan Schäfer (Redakteur) aus Siegen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

10 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen