Zwei Baugebiete von der Landkarte gestrichen

js Hilchenbach. Die Hilchenbacher Bebauungspläne „In der Hasselsbach“ und „Unterm Rehberg“ sollen zu den Akten gelegt werden. Diese Empfehlung sprach am Mittwoch der Stadtentwicklungsausschuss dem Rat aus.

Die Anregung zu diesem Beschluss kam von der FDP-Fraktion. „Die Kosten der Aufschließung ,In der Hasselsbach‘ stehen – schon jetzt – in keinem Verhältnis zu dem von der Lage des Plangebietes eingeschränkten Wohnwert der dortigen Grundstücke“, führte Dr. Hans Christhard Mahrenholz in einem Antrag der Liberalen aus. Auch die verkehrsmäßige Anbindung des Plangebietes an die schmale Verbindungsstraße vom Markt bis zur Siedlung sei „äußerst problematisch“ für die mehr als 300 vorgesehenen Wohneinheiten. Beim Gebiet „Unter dem Rehberg“ sehe er „außerordentliche Probleme“ mit der verkehrsmäßigen Erschließung. Die Verwaltung solle nicht weiter „unnötigerweise Kräfte“ in dieses Thema investieren.

Dass die Stadt Hilchenbach einen Überhang an Wohnbauentwicklungsflächen vorhält, sei bekannt, erinnerte Baudezernent Michael Kleber. Die Erschließungskosten der „Hasselsbach“ seien im Haushaltsplan 2008 noch mit 1,29 Mill. Euro, unterteilt in die Haushaltsjahre 2009 bis 2011, beziffert. Wegen der bereits seit September 2008 währenden Diskussion seien diese Kosten im Haushaltsplan 2009 nicht mehr eingestellt. „Die zu erwartenden Erschließungskosten sind bezogen auf die Plangebietsgröße grundsätzlich als angemessen und keinesfalls als unverhältnismäßig zu sehen“, argumentiert Kleber. Bisher habe die Stadt etwa 500 000 Euro in die „Hasselsbach“ investiert, den Großteil davon in Grunderwerb. Das Streichen des Baugebiets werde daher auch Auswirkungen auf den Hilchenbacher Etat haben. In diesem müssten weitere Summen unter „außergewöhnliche Aufwendungen“ verbucht werden.

Ausschussvorsitzender Gerhard Lattek (SPD) plädierte vor der Abstimmung dafür, sich vom Baugebiet in der Hasselsbach zu verabschieden: „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.“ Das Baugebiet zwischen Sang und Siedlung liege so ungünstig, dass es vier Monate lang überhaupt keine Sonne abbekomme. Der Straßenquerschnitt der Vorfelderschließung sei vor der Bauleitplanung untersucht, die grundsätzliche Leistungsfähigkeit der Anlagen bestätigt worden. „Zu beachtende Faktoren“ bildeten aber intensiver Parkraumverkehr im Straßenraum sowie die im Straßenzustandsbericht 2009 festgestellte Schadenklasse. Gleichwohl sieht auch die Verwaltung keine rechtlichen Bedenken hinsichtlich Entschädigungsforderungen im Falle der Aufgabe der Planung, „da sowohl die Frist verstrichen ist, als auch eine gesicherte Erschließung zu keinem Zeitpunkt vorgelegen hat“.

Die Bauleitplanung „Unterm Rehberg“ – sie umfasst ein Areal zwischen Mühlenseifen und Haarhausen – hingegen sei über das Stadium einer qualifizierten Voruntersuchung, wenn auch mit Fachplanung und landesplanerischer Abstimmung, nicht hinausgekommen und folglich bis zum heutigen Tage nicht rechtskräftig geworden. Auch dieses Gebiet soll nun nach mehrheitlichem Wunsch des Ausschusses von der Bauland-Karte verschwinden.