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Haushaltskalkulation in der Gemeinde Harbach
„138 000 Euro mehr Miese“

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rai Harbach. Der viel zu frühe Tod des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Kirchen, Maik Köhler, berührt nach wie vor die Menschen: Im Stillen gedachte der Haupt- und Finanzausschuss der Ortsgemeinde Harbach dem mit nur 44 Jahren verstorbenen Köhler. „Ich bin immer noch fassungslos“, sagte Ortsbürgermeister Andreas Buttgereit. Maik Köhler habe es geschafft, in kurzer Zeit Ruhe hineinzubringen. „Er hat mit seiner Art überzeugt, die Verwaltung zu führen, und er hat immer ein offenes Wort gehabt“, sagte Buttgereit. Für eine Gedenkminute erhoben sich alle von ihren Plätzen und gedachten Maik Köhler.

Bei der Sitzung im Bürgerhaus stand der Nachtragshaushalt auf der Tagesordnung: Für den Doppelhaushalt 2020/21 mussten zu Beginn des Jahres ein paar Änderungen vorgenommen werden.

rai Harbach. Der viel zu frühe Tod des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Kirchen, Maik Köhler, berührt nach wie vor die Menschen: Im Stillen gedachte der Haupt- und Finanzausschuss der Ortsgemeinde Harbach dem mit nur 44 Jahren verstorbenen Köhler. „Ich bin immer noch fassungslos“, sagte Ortsbürgermeister Andreas Buttgereit. Maik Köhler habe es geschafft, in kurzer Zeit Ruhe hineinzubringen. „Er hat mit seiner Art überzeugt, die Verwaltung zu führen, und er hat immer ein offenes Wort gehabt“, sagte Buttgereit. Für eine Gedenkminute erhoben sich alle von ihren Plätzen und gedachten Maik Köhler.

Bei der Sitzung im Bürgerhaus stand der Nachtragshaushalt auf der Tagesordnung: Für den Doppelhaushalt 2020/21 mussten zu Beginn des Jahres ein paar Änderungen vorgenommen werden. Auch wenn dies zu „138 000 Euro mehr Miesen“ führe, so gab sich Buttgereit zuversichtlich. Die Ansätze seien wie üblich etwas höher kalkuliert, um am Ende handlungsfähig sein zu können. In Vorjahren habe man das anfängliche Minus von rund 100 000 Euro in einen ausgeglichenen Etat wandeln können.

Viele kleine Änderungen

Sabrina Reichmann von der Kirchener Finanzabteilung skizzierte das Zahlenwerk. Im Ergebnisetat erhöht sich der Fehlbetrag von 53 000 auf 181 000 Euro. Im Finanzhaushalt verschlechtert sich das Defizit von 24 700 auf 153 000 Euro. Es sind viele kleine Änderungen, z. B. verschobene Unterhaltungsmaßnahmen, die in den Nachtragsetat aufgenommen wurden.

Unterhaltung von Gemeindestraßen: Hier erhöht sich der Ansatz von 3000 auf 25 000 Euro. Eingeflossen aus dem Vorjahr sind 12 000 Euro für die Aufbereitung von Geländern. Neu eingestellt wurden 10 000 Euro für die Straße Im Oberdorf.

Sanierung des Bürgerhauses: Dafür wurden mehr Mittel eingestellt. Die Summe steigt von 64 000 auf 90 500 Euro. Für 2021 ist eine Sanierung der Fassade des Altbaus für 20 000 Euro geplant. Der größte Brocken sind 60 000 Euro für die Sanierung der sanitären Anlagen im Bürgerhaus. Weitere 4000 Euro sind für die Erneuerung der abgehängten Decken vorgesehen.

Spielplätze: Bei den Investitionen erhöht sich der Ansatz beim Vorhalten von Spielplätzen um 8000 Euro auf nun 15 000. Aus dem Investitionsstock des Landes wird noch ein Zuschuss von 20 000 Euro für die komplette Neugestaltung des Spielplatzes Hinhausen im Vorjahr erwartet (die SZ berichtete).

Beleuchtung: Für Restkosten für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Ortsdurchfahrt Locherhof sind bei den Investitionen 32 400 Euro neu eingestellt. Neu ist auch der Ansatz in Höhe von 33 000 für die Umstellung der Beleuchtung im Bürgerhaus auf LED. Es wird ein Zuschuss von 25 000 Euro erwartet.

Steuer: Der Ansatz der Gewerbesteuer reduziert sich von 26 600 auf 18 000 Euro. Für 2020 habe man mit 26 000 Euro kalkuliert, teilte Reichmann mit. Im Rechnungsergebnis seien es 27 000 Euro geworden. Der Anteil der Gemeinde an der Einkommensteuer minimiert sich um rund 7000 auf rund 282 000 Euro. Die Schlüsselzuweisung A steigt um 5000 Euro auf 118 000.

Einstimmig hat der Ausschuss dem Gemeinderat empfohlen, das Zahlenwerk anzunehmen. „Wenn es geht, wollen wir die Sitzung des Ortsgemeinderates als Präsenzsitzung machen“, informierte Buttgereit. Es wird dann auch um die Satzung zur Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Erschließung von Straßen gehen. Die alte Satzung von 1992 ist nicht mehr rechtssicher. Der Gemeinde- und Städtebund hat sein Muster angepasst, über das nun in Harbach beraten werden soll. Inhaltlich ändere sich nichts, und es entstehe kein Nachteil für die Anlieger, hieß es im Ausschuss.

Unter „Verschiedenes“ erwähnte Buttgereit, dass das Bürgerhaus weiter geschlossen bleibt und keinesfalls vor Ostern geöffnet wird.

Für die Unterhaltung des Bürgerhauses (gr. Foto) wurde der Ansatz im Nachtragshaushalt deutlich auf 90 500 Euro erhöht. Am Altbau soll die Außenfassade saniert werden, wofür 20 000 Euro eingestellt sind. Für die Sanierung der sanitären Anlagen sind 60 000 Euro eingeplant. Für die Aufbereitung von Geländern sind 12 000 Euro im Nachtragsetat vorgesehen. An der K 89 (kl. Foto) besteht kein Bedarf, etwas zu tun. Hier soll der entsprechende Bauabschnitt für die Kreisstraße abgewartet werden.  Foto: rai
Autor:

Rainer Schmitt (Freier Mitarbeiter) aus Betzdorf

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