Das Mudersbacher »Dinner for one«

Oder warum einem die Haushaltsberatungen seit Jahren wie ein Déja vu vorkommen

thor Mudersbach. Jeder kennt Freddie. Freddie Frinton. Jenen Butler, der seit Jahrzehnten via Mattscheibe buchstäblich durch bundesdeutsche Wohnzimmer stolpert. Und das immer am Silvesternachmittag, wenn der Klassiker »Dinner for one« aus der Mottenkiste der Sendeanstalten geholt wird. Dabei muss Freddie bekanntlich jene von Mrs. Sophie diktierte »same procedure as last year« über sich ergehen lassen, die seine ganze Manneskraft fordert.

Nun, soweit ist es im Mudersbacher Gemeinderat noch nicht. Doch würde man die Zuhörer, die gestern im Bürgerhaus Birken der Haushaltsberatung folgten, mit Fernsehzuschauern vergleichen, so sind durchaus Parallelen angebracht: So sicher man weiß, wann Freddie das Wasser aus der Vase trinkt oder den Kopf des Tigerfells trifft, so sicher ist mittlerweile in Mudersbach eines: ein dickes Loch im Haushalt. Was in den vergangenen fünf Jahren galt, hatte wiederum Bestand, als das Zahlenwerk 2003 von Ortsbürgermeisterin Brigitte Göbel vorgelegt wurde.

Die Mudersbacher müssen erneut ein Minus von rund 460000 Euro im Verwaltungshaushalt hinnehmen, darin enthalten ist noch der Fehlbetrag von knapp 200000 Euro aus dem Jahr 2001. Bei der Ursachenforschung hörte man auch Altvertrautes, sowohl bei Brigitte Göbel als auch den Fraktionssprechern. »Die Einnahmeseite der Kommunen stimmt nicht mehr, und sie bedarf dringend einer Reform«, meinte der Ortsbürgermeisterin. Da wollte niemand widersprechen.

Erschließung der »Stroth« beginnt

Immerhin war sie froh, dass man in der Gemeinde trotz allem noch investieren kann, und das sogar für stattliche 2,65 Mill. Euro. Eine der wichtigsten Maßnahmen ist sicherlich die Erschließung des Neubaugebiets »Stroth« (400000 Euro). Hier sollen im Juli/August (endlich) die Bagger anrollen. Für 340000 Euro soll die Turnhalle in Niederschelderhütte saniert werden, und weitere Mittel (400000 Euro) fließen in den Ausbau der Ortsdurchfahrt. Brigitte Göbel wagte am Ende Optimismus: Es müsse nun auch langsam mal wieder nach oben gehen. Wenn nicht, dann werde man sich auch in Mudersbach demnächst über die Senkung von Standards unterhalten.

SPD-Fraktionssprecher Karl-Heinz Haepp verwies auf stagnierende und sinkende Steuereinnahmen und hatte ausgerechnet, dass – wenn es zu keiner Verbesserung komme – die Gemeinde im nächsten Jahr ein Minus von 700000 Euro tragen müsse. Das wären dann 20 Prozent aller Ausgaben des Verwaltungshaushalts. Kritik übte Haepp an Kreis und Verbandsgemeinde, die ihre Kosten, vor allem im Personalbereich, nicht im Griff hätten. Allein im Kirchener Rathaus seien diese Kosten in den vergangenen zwei Jahren unter der Regie von Bürgermeister Wolfgang Müller um 8 Prozent gestiegen.

Der SPD-Sprecher kündigte an, dass man sich aufgrund der sinkenden Kinderzahlen »ganz deutliche Konsequenzen« im Grundschulbereich und bei den Kindergärten überlegen müsse. Letztlich blieb aber auch Haepp nur das Prinzip Hoffnung, bezogen auf die allgemeine Konjunktur, auf mehr Steuereinnahmen und eine große Gemeindefinanzreform.

Bald 4,5 Mill. Euro Schulden

Bei der CDU hat man sich schon darauf eingestellt, dass die finanzielle Lage der Gemeinde auf Jahre hinaus angespannt bleibt. Fraktionschef Gundolf Schupp wurde gestern leicht philosophisch und hinterfragte die Situation so: »Dürfen wir uns daran gewöhnen, unsere offenbar inzwischen obligatorischen Fehlbeträge als unabwendbares Schicksal anzusehen?« Eigentlich nicht, gab er sich zwischen den Zeilen selbst die Antwort, denn so lebe man auf Kosten kommender Generationen, schließlich belaufe sich der Schuldenstand der Gemeinde Mudersbach Ende des Jahres auf 4,5 Mill. Euro.

Trotz gewaltiger Investitionen in den Industriestandort Mudersbach stagnierten die Einnahmen bei der Gewerbesteuer weiter, klagte der Christdemokrat, aber an der Steuerschraube wolle ernsthaft auch niemand drehen. Das Fazit von Schupp: »Zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel.«

Der Haushalt wurde bei einer Enthaltung einstimmig angenommen, und irgendwie hatte man am Ende das Gefühl, dass bestimmte Redewendungen und Zahlen auch im nächsten Jahr wieder auftauchen – Freddie lässt grüßen.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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