Die fetten Jahre sind vorbei

Auch Friesenhagen hat jetzt Defizit im Haushalt / Rücklagen aufgebraucht

damo Friesenhagen. Bittere Stunde im Rat Friesenhagen: Gestern Abend stellte Ortsbürgermeister Hermann Mockenhaupt den Nachtragshaushalt vor ––und im Gegensatz zu den Vorjahren bedeutet das diesmal: tiefe Einschnitte. Ein Nachtragshaushalt kommt dann zum Tragen, wenn die Einnahmen oder Ausgaben eklatant von den Planungen abweichen, die zu Jahresbeginn im Haushalt zu Papier gebracht wurden. In den Vorjahren haben die Friesenhagener ihre Einnahmen nahezu immer nach oben korrigieren müssen – schließlich war die Ortsgemeinde in Sachen Finanzlage immer eine Insel der Glückseligkeit. Jetzt hat der Sturm, der die Nachbarinseln schon lange peitscht, aber auch Friesenhagen erreicht. Die Steuereinnahmen brechen laut Mockenhaupt »drastisch, ja dramatisch« ein, und so ist die Kommune gezwungen, an die Rücklage zu gehen. Schlimmer noch: Die Rücklage reicht nicht aus, um das Loch im Verwaltungshaushalt zu stopfen.

Das liegt vor allem daran, dass die Einnahmen bei der Gewerbesteuer laut Mockenhaupt »fast ganz dahingeschmolzen« sind: Statt einkalkulierter 1,15 Mill. Euro werden bis zum Ende des Jahres offenbar maximal 400000 Euro eingenommen – und selbst diese Summe hat die Gemeinde noch lange nicht im Geldsäckel. Der Vermögenshaushalt wurde daher abgespeckt; er schließt mit 1,835 Mill. Euro in Einnahmen und 1,911 Mill. Euro in Ausgaben – das ergibt ein Defizit von rund 75000 Euro. Diese relativ geringe Unterdeckung war aber laut Kirchens Kämmerer Franz Josef Brühl nur zu erreichen, indem die Friesenhagener ans Eingemachte, sprich die Rücklagen, gehen mussten. Das wiederum hat für die Zukunft die Konsequenz, dass größere Investitionen nur noch mit Krediten zu finanzieren seien, warnte Brühl.

Kein Wunder also, dass Mockenhaupt zur »äußersten Sparsamkeit« aufrief – nur so lasse sich die Sonderstellung der einzigen schuldenfreien Gemeinde weit und breit aufrechterhalten. In die gleiche Kerbe schlug auch Herbert Hombach, Sprecher der CDU-Fraktion. Er forderte zudem die Bundesregierung auf, umgehend die Gemeindefinanzreform voranzutreiben – ein Vorhaben, dass sich laut SPD-Vertreter Norbert Klaes ohne den Konsens mit der CDU aber nicht realisieren lasse. Tobias Kappenstein (FWG) monierte, dass Friesenhagen bei den Gewerbesteuer-Einnahmen in hohem Maße vom Wohl weniger Großbetriebe abhängig sei. Er sprach sich für die Ansiedlung einiger Klein-Unternehmer aus. Für Christoph Gehrke (Neue Liste Friesenhagen) kam die bittere Pille des Nachtragshaushalts nicht überraschend. Die Probleme seien nicht lösbar, ohne die ursächlichen Strukturen zu verändern, sagte er und regte – wie er selbst betonte – zum letzten Mal an, auch die Mechanismen der Marktwirtschaft in Frage zu stellen. Diese Diskussion brach Mockenhaupt umgehend ab.

Letzlich enthielt sich nur Gehrke; die übrigen Ratsmitglieder stimmten dem Nachtragshaushalt zu – aber es war spürbar, dass mit diesem Zahlenwerk ein neues Kapitel in der Friesenhagener Kommunalpolitik begonnen hat.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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