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Viele Bau-Investitionen im „Föschber“ Haushalt
Gemeinderat tagt "outdoor"

Beim nächsten Bauabschnitt für die umfassende Sanierung der Kreisstraße 93 geht es auch um die Gehwege. Für deren Erneuerung muss die Ortsgemeinde zahlen – gerechnet wird mit rund 310.000 Euro.
  • Beim nächsten Bauabschnitt für die umfassende Sanierung der Kreisstraße 93 geht es auch um die Gehwege. Für deren Erneuerung muss die Ortsgemeinde zahlen – gerechnet wird mit rund 310.000 Euro.
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  • hochgeladen von Klaus-Jürgen Menn (Redakteur)

nb Niederfischbach. Das dürfte bisheriger Rekord in der Verbandsgemeinde Kirchen, wenn nicht sogar kreisweit sein: Rund fünf Minuten brauchte der Ortsgemeinderat Niederfischbach am Montagabend für seine Sitzung, die bei frischen Temperaturen draußen stattfand. Dass diese überhaupt anberaumt und durchgezogen wurde, war dem Haushaltsplan 2021 der Ortsgemeinde geschuldet, schließlich will man handlungsfähig bleiben und das Zahlenwerk war bereits im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten worden.
Heizpilze stehen zwar auch nach Montag nicht auf der Liste der Investitionen, dafür so manch „alter Bekannter“. Aber zunächst zu den Grundzügen des Zahlenwerks. Im Ergebnishaushalt stehen Erträgen von rund 5,9 Millionen Euro Aufwendungen in Höhe von gut 6,6 Millionen Euro entgegen.

nb Niederfischbach. Das dürfte bisheriger Rekord in der Verbandsgemeinde Kirchen, wenn nicht sogar kreisweit sein: Rund fünf Minuten brauchte der Ortsgemeinderat Niederfischbach am Montagabend für seine Sitzung, die bei frischen Temperaturen draußen stattfand. Dass diese überhaupt anberaumt und durchgezogen wurde, war dem Haushaltsplan 2021 der Ortsgemeinde geschuldet, schließlich will man handlungsfähig bleiben und das Zahlenwerk war bereits im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten worden.
Heizpilze stehen zwar auch nach Montag nicht auf der Liste der Investitionen, dafür so manch „alter Bekannter“. Aber zunächst zu den Grundzügen des Zahlenwerks. Im Ergebnishaushalt stehen Erträgen von rund 5,9 Millionen Euro Aufwendungen in Höhe von gut 6,6 Millionen Euro entgegen. Die Erträge speisen sich insbesondere aus Steuern und ähnlichen Abgaben. Bei der Gewerbesteuer etwa liegt der Ansatz bei 1,37 Millionen Euro.

 „Das Jahr ist ein bisschen eine Wundertüte“

Ein Blick auf die Umlagen: 1,15 Millionen Euro fließen an die Verbandsgemeinde, 2 Millionen Euro muss die Asdorftalgemeinde an den Kreis überweisen.
Im Finanzplan sind Einzahlungen und Auszahlungen von knapp 8,5 Millionen Euro vorgesehen. In Sachen Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen plant Niederfischbach im laufenden Jahr mit 2,2 Millionen Euro.
Wie gehabt, mischt das Programm „Lebendige Zentren“ (ehemals „Ländliche Zentren“) in der Kategorie „große Posten“ vorne mit. Dort stehen z. B. Ausbaukosten für die Bauabschnitte A und B der Rothenbergstraße von 233.000 bzw. 197.000 Euro.
Für den Bauhof braucht es einen neuen Lkw, für den im Plan 200.000 Euro veranschlagt sind. Mit 60.000 Euro schlagen die Planungskosten für die Erweiterung der kommunalen Kita (die SZ berichtete), mit 50.000 Euro neue Parkplätze an der Turnhalle auf dem Rothenberg zu Buche.
Und dann ist da ja noch das Großprojekt Sanierung der K 93. Zukünftig sollen im nächsten Abschnitt (von der Eisenstraße bis zur Querung des Fahrradwegs nahe der Firma Barth) nicht nur die Autos ruckelfrei rollen, sondern auch die Fußgänger sicheres und ordentliches Terrain an der Ortsdurchfahrt vorfinden. Und für die Gehwegsanierung zeichnet eben, wie mehrfach berichtet, die Ortsgemeinde verantwortlich. 310.000 Euro sind dafür in der Investitionsliste verzeichnet.
In diesem Frühjahr soll es losgehen mit diesem Abschnitt, so Ortsbürgermeister Dominik Schuh auf Nachfrage. Die Investitionen, so sein Blick auf den eigentlichen Haushalt, seien alle „wertschöpfend“ für den Ort. Ansonsten gelte aufgrund der Pandemie: „Das Jahr ist ein bisschen eine Wundertüte.“
SPD-Sprecher Kai Dietzel brachte im Nachgang der Sitzung noch einmal das Thema Bauhof auf das Tapet. Erst der überstürzte Einstieg, nun der überstürzte Ausstieg in die Kooperation – hier hätte die Klärung offener Fragen und Themen, beispielsweise die Frage nach der Umsatzsteuerpflicht, erst einmal abwarten sollen, kommentierte er. Nun, wieder mit einem selbstständigen Bauhof, müsse man neue Fahrzeuge und Gerätschaften anschaffen.
CDU spricht von „Mondscheinhaushalten“
Positiv sieht er die geplanten Maßnahmen: „Wir arbeiten die Sachen nach und nach ab, die seit Jahren im Haushalt stehen.“ Da sei die Ortsgemeinde auf einem recht guten Weg.
Werner Imhäuser, Sprecher der CDU-Fraktion, benutzte, wie schon in früheren Jahren, das Wort „Mondscheinhaushalte“. Er vermisse „Klarheit und Wahrheit“. Viele Punkte auf der Investitionsliste tauchten immer wieder auf, man wisse gar nicht, was überhaupt umgesetzt werde. Dies sei aber eben nicht die Schuld der Ortsgemeinde. Aber: Man sei quasi gezwungen, Ansätze hineinzuschreiben, falls dann doch endlich Genehmigungen – wie etwa bei „Lebendige Zentren“ von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion – für Projekte kämen.
Bei der Gewerbesteuer konnte auch Imhäuser nur hörbar mit den Schultern zucken: im weiteren Corona-Jahr kaum vorherzusagen.
Verabschiedet wurde der Haushalt am Ende der Turbo-Sitzung dann einstimmig.

Autor:

Nadine Buderath (Redakteurin) aus Betzdorf

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