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Haushalt Mudersbach
"Lebendige Zentren": Wie viel ist realisierbar?

Die Mudersbacher CDU pocht darauf, dass beide neuen Plätze in Niederschelderhütte realisiert
werden, auch der an der Siegbrücke gegenüber dem Rewe-Markt. Die Planer stellen sich hinter dem Denkmal für die Hütte eine Freifläche vor, die auch gastronomisch genutzt werden könnte.
  • Die Mudersbacher CDU pocht darauf, dass beide neuen Plätze in Niederschelderhütte realisiert
    werden, auch der an der Siegbrücke gegenüber dem Rewe-Markt. Die Planer stellen sich hinter dem Denkmal für die Hütte eine Freifläche vor, die auch gastronomisch genutzt werden könnte.
  • Foto: thor
  • hochgeladen von Sonja Schweisfurth (Redakteurin)

thor Mudersbach. Geht es nach der CDU-Fraktion im Ortsgemeinderat, dann wird beim Förderprogramm „Lebendige Zentren“ nicht auf die Bremse getreten. Vorsitzender Markus Köhler machte bei den Beratungen zum Haushalt in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses die Erwartungshaltung klar: In Niederschelderhütte habe es einen jahrzehntelangen Sanierungsstau gegeben. Es wäre grob fahrlässig, jetzt auf Zuschüsse zu verzichten. Und vor allem: Der CDU sei es ein großes Anliegen, dass beide geplanten Plätze (an der Kölner Straße und an der Siegbrücke) realisiert werden. „Wir sollten die Förderungen nicht aufs Spiel setzen. Für eine Million Euro zahlen wir aus der Ortsgemeinde-Kasse nur 250.000 Euro“, sagte Köhler.

thor Mudersbach. Geht es nach der CDU-Fraktion im Ortsgemeinderat, dann wird beim Förderprogramm „Lebendige Zentren“ nicht auf die Bremse getreten. Vorsitzender Markus Köhler machte bei den Beratungen zum Haushalt in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses die Erwartungshaltung klar: In Niederschelderhütte habe es einen jahrzehntelangen Sanierungsstau gegeben. Es wäre grob fahrlässig, jetzt auf Zuschüsse zu verzichten. Und vor allem: Der CDU sei es ein großes Anliegen, dass beide geplanten Plätze (an der Kölner Straße und an der Siegbrücke) realisiert werden. „Wir sollten die Förderungen nicht aufs Spiel setzen. Für eine Million Euro zahlen wir aus der Ortsgemeinde-Kasse nur 250.000 Euro“, sagte Köhler.

Manövriermasse in Mudersbach vorhanden

Ortsbürgermeister Christian Peter sah das im Grundsatz ähnlich wie die CDU, wiederholte aber seine zuvor in der SZ gemachte Einschätzung: Am Ende müsse man auch in Abstimmung mit den Aufsichtsbehörden sehen, was realistisch möglich sei. Würden beide Plätze realisiert, wäre das optimal, befand Arnd Kretzer für die SPD. Eventuell müsse man aber auf einen verzichten.
Dabei haben die Ratsmitglieder schon selbst den Rotstift in die Hand genommen, um „good will“ gegenüber der Kommunalaufsicht zu zeigen, wie es in der Sitzung mehrfach hieß. So wurden bei den Unterhaltungsmaßnahmen rund 85.000 Euro gestrichen, bei den Investitionen sogar 300.000 Euro. Kretzer sprach denn auch von einer gewissen „Manövriermasse“ im Haushalt.

Steigende Steuereinnahmen

Dass Mudersbach seit Jahren nicht auf (finanzielle) Rosen gebettet ist, dürfte hinlänglich bekannt sein. Etliche Großprojekte hinterlassen ihre Spuren – wobei die große Mehrheit im Rat stets die wichtigen Investitionen in die Zukunftsfähigkeit betont. Tatsächlich scheint der eine oder andere ausgegebene Cent auch schon zurückzufließen, denn auch 2022 kann die Gemeinde mit steigenden Steuereinnahmen rechnen. Das berichtete Sabrina Reichmann von der Finanzabteilung der Verwaltung.
Bei der Gewerbesteuer wird mit 1,9 Millionen Euro kalkuliert, was laut Reichmann sogar noch ein eher defensiver Ansatz ist. Denn: Für das laufende Jahr war mit 1,5 Millionen gerechnet worden, tatsächlich werden es wohl knapp 2 Millionen sein. Noch mehr Geld nimmt Mudersbach durch die Einkommensteuer ein: Über 2,7 Millionen stehen mittlerweile im Plan, noch einmal knapp 150.000 Euro mehr als 2021. Die wachsende Steuerkraft führt allerdings dazu, dass die Ortsgemeinde weniger Zuschüsse aus Mainz erhält: Bei den Schlüsselzuweisungen A sinkt der Betrag von 383.000 Euro auf 74.000 Euro.
„Im Großen und Ganzen sieht es gar nicht so schlecht aus“, meinte Christian Peter zum neuen Etat. Zwar weisen einmal mehr sowohl der Ergebnis- als auch der Finanzhaushalt ein dickes Minus auf, Peter erinnerte aber daran, dass sich die finalen Jahresergebnisse zuletzt deutlich positiver gestaltet hätten: „Der Haushaltsansatz ist das eine, was investiert wird, das andere.“

Maßnahmen für "Lebendige Zentren"

Wie schon berichtet, hat die Gemeinde mit dem Neubau der Kita einen enormen Brocken zu stemmen. Mit 4 Millionen Euro ist das Projekt 2022 die Nr. 1 bei den Investitionen. Daneben dominieren die Maßnahmen im Rahmen von „Lebendige Zentren“, so der geplante Grunderwerb und der Abriss von Häusern an der Kölner Straße. Bei der Kita würden sich die Mudersbacher eine ähnliche hohe Förderung wünschen, doch das erscheint illusorisch.
So klafft am Ende im Finanzhaushalt ein Loch von ca. 3,3 Millionen Euro, in gleicher Höhe müssten demnach Kredite aufgenommen werden. Doch das ist, wie beschrieben, ein rein theoretischer Wert. In einem Jahr wird Christian Peter wieder ganz andere „Wasserstände“ verkünden, weil etliche Investitionen abgesetzt wurden. Immerhin gibt es aber jetzt schon einen Hoffnungsschimmer: Die Situation im Ergebnishaushalt, so haben die Kämmerer ausgerechnet, dürfte sich in den nächsten Jahren wesentlich entspannen.

Autor:

Thorsten Stahl (Redakteur) aus Betzdorf

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