Nach über 20 Jahren hat es Brachbach wieder »erwischt«

Aktueller Haushalt weist Defizit von 84000 Euro aus

thor Brachbach. Eingereiht in die zahllosen Kommunen bundesweit mit einem unausgeglichenen Haushalt hat sich gestern Abend auch die Ortsgemeinde Brachbach. Erstmals seit über 20 Jahren (zuletzt war das 1979) mussten sich die Ratsmitglieder wieder mit einem Defizit im Verwaltungshaushalt beschäftigen. Hier klafft in diesem Jahr eine Lücke von 84000 Euro – Einnahmen von 2,18 Mill. Euro stehen Ausgaben von 2,26 Mill. Euro gegenüber. Dabei trifft die Gemeinde selbst keine Schuld an der Misere, da waren sich gestern alle in der »Hüttenschenke« einig. Im Gegenteil: »Mehr Sparen ging nicht«, stellte Ortsbürgermeister Hans-Otto Engelbertz fest.

Das von Kämmerer Franz-Josef Brühl erläuterte Zahlenwerk weist für 2003 eine gesunkene Steuerkraft aus, hauptsächlich bedingt durch niedrigere Gewerbesteuereinnahmen. Von den ortsansässigen Firmen erwartet die Gemeinde in diesem Jahr 460000 Euro, an Einkommensteuer 633500 Euro. Dem stehen aber höhere Ausgaben, z.B. bei den Umlagen für den Kreis und die Grundschule Brachbach/Mudersbach, gegenüber. Im (bescheidenen) Vermögensetat, der ein Volumen von knapp 650000 Euro besitzt, ragen folgende Baumaßnahmen heraus: Ausbau »Auf dem Härdtchen« (269700 Euro), Bau- und Planungskosten Ahligsweg (150000 Euro) und Bau- und Planungskosten K97 (100000 Euro). Zur Finanzierung ist u.a. ein neuer Kredit von 218000 Euro vorgesehen.

Für CDU-Fraktionssprecher Guido Baumeister hat nun auch »Eichels Ebbe« die Gemeinde Brachbach erreicht. Zwei Drittel der Ausgaben seien fremd bestimmt, das andere Drittel größtenteils durch Sachzwänge gebunden. Gemeinsam hätten alle Ratsmitglieder nach Einsparpotenzialen gesucht, um höhere finanzielle Belastungen für die Bürger zu vermeiden.

SPD-Kollege Reinhard Zöller war der Auffassung, dass trotz der sparsamen Haushaltspolitik der Fehlbetrag nicht zu vermeiden war. Besonders schwer im Magen lag ihm die Umlage für die Grundschule, und hier sparte der Sozialdemokrat auch nicht mit Kritik an der Verbandsgemeinde: »Hätte man die durchgeführten Sanierungen mit uns abgesprochen, wären mit Sicherheit die Summen der Umlagen nicht so hoch.« Allein für 2003 zahle man 331000 Euro. Zöller rechnete die Zahlen der letzten sieben Jahre zusammen und kam auf einen Betrag von rund 1,5 Mill. Euro: Dafür hatte man auch eine neue Schule bauen können.

Für die FWG schloss sich Otto Bätzing den Ausführungen seiner Vorredner an, stellte dann aber noch etliche Detailfragen, die ihm von der Verwaltung ad hoc nicht beantwortet werden konnten und die – so die Meinung aus SPD- und CDU-Reihen – besser im Ausschuss gestellt worden wären. Dort aber fühlt sich Bätzing offenbar unerwünscht, auch wenn er stets eine Einladung erhält und die »großen« Fraktionen nochmals die Hand zur Zusammenarbeit ausstreckten.

Der Haushalt 2003, das Investitionsprogramm und das ebenfalls notwendig gewordene Haushaltssicherungskonzept wurden einstimmig angenommen.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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