»Technologieförderung endet nicht an der Landesgrenze«

Franz Schwarz kritisiert Äußerungen von Landrat Dr. Beth

sz Niederfischbach. MdL Franz Schwarz, Beiratsmitglied der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), weist in einer Pressemitteilung darauf hin, »dass die betriebliche Technologie- und Projektförderung durch das Land Rheinland-Pfalz grundsätzlich länderübergreifend möglich ist.«

Im Rahmen der Berichterstattung zu den sich in jüngster Zeit häufenden, »zu populistischen und parteipolitischen Zwecken genutzten Firmenbesuchen von Landrat Dr. Alfred Beth und kommunaler Wahlbeamter im Kreis Altenkirchen« sei es zu irreführenden Äußerungen im Zusammenhang mit der Möglichkeit der einzelbetrieblichen Technologieförderung des Landes durch die ISB gekommen, konstatiert Schwarz. Das sei besonders irritierend, da eines dieser Unternehmen mit einem sechsstelligen Euro-Betrag gefördert werde.

Schwarz: »Mit diesem Förderprogramm werden Unternehmen Zuschüsse zu den Kosten gewährt, die durch die Realisierung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben (F&E) entstehen. Grundvoraussetzung für eine Förderung ist, dass es sich bei dem Vorhaben um Innovationen handelt, die einerseits den Stand der Technik fortschreiben, andererseits aber für das Unternehmen noch ein finanzielles Restrisiko beinhalten. Darüber hinaus sind sowohl zukünftige wirtschaftliche Erfolge des Unternehmens aufgrund der F&E-Maßnahmen als auch die mit dem Vorhaben verbundenen volkswirtschaftlichen Aspekte zu berücksichtigen.«

Entscheidend für die Bewilligung sei, so der Parlamentarier weiter, dass die eigentlichen F&E-Leistungen überwiegend vom Antrag stellenden Unternehmen in seiner rheinland-pfälzischen Betriebsstätte erbracht würden. Dies sei vor dem Hintergrund der Arbeitsplatz- und Standortsicherung eine notwendige und sinnvolle Voraussetzung. Wie Schwarz nach eigener Darstellung durch die Geschäftsführung der ISB bestätigt worden sei, würden dabei neben den Eigenleistungen der Unternehmen auch die Kosten für Fremdleistungen berücksichtigt, die in Unternehmen und Institutionen außerhalb von Rheinland-Pfalz, z.B. durch die Universität Siegen, erbracht werden. Die Förderung der ISB ende bewusst nicht an den Landesgrenzen, da man auf die entsprechenden Projektpartner keinen Einfluss nehmen wolle. Lediglich bei der fachlichen Beurteilung der Förderfälle von Sachverständigen werde vorzugsweise auf Professoren aus dem rheinland-pfälzischen Hochschulbereich zurückgegriffen, um dem bundesweit anerkannten Technologie- und Hochschulstandort des Landes gerecht zu werden.

Die zur Beantragung von Zuschüssen erforderlichen Unterlagen und weitere Informationen können im Internet unter »www.isb.rlp.de« abgerufen oder unter der Anschrift ISB GmbH, Holzhofstraße 4, 55116 Mainz angefordert werden.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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