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Sitzungen in Kirchen sollen online übertragen werden
„Verbandsgemeinde-TV“ rückt näher

Christof Lautwein (M.) hätte keine Problem damit, wenn seine Redebeiträge im Rat oder Ausschuss künftig live im Netz verfolgt werden können. Doch nicht alle können seine digitale Euphorie teilen.
  • Christof Lautwein (M.) hätte keine Problem damit, wenn seine Redebeiträge im Rat oder Ausschuss künftig live im Netz verfolgt werden können. Doch nicht alle können seine digitale Euphorie teilen.
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  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

thor Kirchen. Noch vor wenigen Jahren hätten die Sitzungen des Verbandsgemeinderats Kirchen – wären sie denn im Internet übertragen worden – traumhafte Einschaltquoten erzielt. Der Unterhaltungswert war enorm, gerade auch wegen des breiten Spektrums des Dargebotenen und der oft überraschenden Wendungen. Nie wusste man genau, ob es sich nun um eine Tragödie oder einen Krimi, einen Mystery-Thriller oder doch nur um einen Schwank handelte.
Vor diesem Hintergrund kommt die jetzige Weichenstellung der Kommunalpolitik reichlich spät: Künftig können Videoschaltungen und Ratssitzungen live gestreamt werden – darauf hat sich am Mittwochabend jedenfalls der Haupt- und Finanzausschuss verständigt und eine entsprechende Empfehlung für ein „Verbandsgemeinde-TV“ an den Rat ausgesprochen.

thor Kirchen. Noch vor wenigen Jahren hätten die Sitzungen des Verbandsgemeinderats Kirchen – wären sie denn im Internet übertragen worden – traumhafte Einschaltquoten erzielt. Der Unterhaltungswert war enorm, gerade auch wegen des breiten Spektrums des Dargebotenen und der oft überraschenden Wendungen. Nie wusste man genau, ob es sich nun um eine Tragödie oder einen Krimi, einen Mystery-Thriller oder doch nur um einen Schwank handelte.
Vor diesem Hintergrund kommt die jetzige Weichenstellung der Kommunalpolitik reichlich spät: Künftig können Videoschaltungen und Ratssitzungen live gestreamt werden – darauf hat sich am Mittwochabend jedenfalls der Haupt- und Finanzausschuss verständigt und eine entsprechende Empfehlung für ein „Verbandsgemeinde-TV“ an den Rat ausgesprochen. Dies allerdings erst nach einer kleinen Korrektur. Und ganz so einmütig, wie es zunächst aussah, war die Sache dann doch nicht. Bürgermeister Maik Köhler könnte dennoch künftig um 18 Uhr in direkte Konkurrenz zu Kai Pflaume mit dessen Quizshow „Wer weiß denn sowas?“ treten.

Persönlichkeitsrechte sollen stets gewahrt werden

Die Initiative dazu war, wie von der SZ berichtet, im September von der FDP gekommen. Fraktionssprecher Christof Lautwein freute sich über die zwischenzeitlich geleistete Arbeit der Verwaltung, die einen Satzungsentwurf vorbereitet hatte. Dabei muss man unterscheiden: Zum einen sollen künftig in Ausnahmesituationen Video- und Telefonkonferenzen durchgeführt werden (auch hier mit Aufzeichnung und Übertragung), zum anderen sollen aber gerade auch die normalen Präsenzsitzungen gestreamt werden. Über welchen speziellen Kanal, das muss noch geklärt werden. Die Persönlichkeitsrechte sollen dabei stets gewahrt bleiben.
„Das ist alles tip-top“, lobte Lautwein die Vorlage. Es seien sogar die entsprechenden Rundschreiben des Ministeriums und des Gemeinde- und Städtebunds zum Thema angefügt. „Es ist alles so, wie wir uns das vorgestellt haben. Ich freue mich, dass der Rat im 21. Jahrhundert angekommen ist“, so der Liberale.
„Wir werden die Reise mitgehen“, verkündete Elisabeth Röttgen (CDU) das Ergebnis von Beratungen in der Fraktion. Auch Anna Neuhof (Grüne) signalisierte Zustimmung, wobei man aber in Sachen Live-Übertragung „nicht ganz auf der Linie“ sei. Vor allem aber sollte man Präsenzsitzungen weiterhin Priorität einräumen.

Große Bedenken äußert die SPD im Verbandsgemeinderat Kirchen

Große Bedenken kamen allerdings vonseiten der SPD. Fraktionschefin Angelika Buske berichtete, dass man Video-Konferenzen auf jeden Fall zustimme, anders sehe es bei den Live-Übertragungen aus. Es sei illusorisch zu glauben, dass man damit ein großes Publikum erreiche, schon gar nicht die Jugend (wie von der FDP erhofft). Buske erläuterte ihre Befürchtungen, dass manche Äußerungen aus dem Kontext gerissen und dann viral gehen könnten – der klassische Nährboden für die typischen Kommentare im Netz.
Und überhaupt: Interessierten sich die Menschen für ein bestimmtes Thema, besuchten sie auch die Ratssitzungen. „Ich glaube nicht, dass die Transparenz ausgebremst wird.“ Buske verwies auf Erfahrungen in der Stadt Schortens in Niedersachsen: Dort sei das Projekt mangels Interesse nach einem Jahr wieder eingestellt worden.

"Ruhige Basis" für die Satzungsänderung

Auch Marcel Arnal (SPD) war mit der Vorlage alles andere als glücklich: „Wir sind ein Rat und kein Parlament.“ Dazu gehörten auch Äußerungen vom Sitzplatz aus, man könne nicht immer an ein Rednerpult treten, nur weil da die Kamera drauf gerichtet sei. Für Arnal stimmt auch die Kosten-Nutzen-Relation nicht, vor allem dann, wenn – wie momentan – das Equipment immer noch zu verschiedenen Sitzungsorten transportiert werden müsse. Die Satzung solle daher nur eine Kann-Option für diese Art der Öffentlichkeitsarbeit enthalten.
Darauf ließ sich Christof Lautwein dann sogar ein, damit habe man eine „ruhige Basis“ für die Satzungsänderung. Und prompt folgte eine einstimmige Empfehlung – mit den Sozialdemokraten.
Die aber waren offensichtlich etwas überfahren worden fahren, weil Köhler en bloc hatte abstimmen lassen. Nach der Sitzung stellte Buske im Gespräch mit der SZ klar, dass die Bedenken auch mit der Kann-Bestimmung keinesfalls ausgeräumt seien. Wenn es zum Beschluss im Rat komme, werde man auf eine getrennte Abstimmung bestehen. Sollte das nicht möglich sein, werde man die komplette Satzungsänderung ablehnen.

Autor:

Thorsten Stahl (Redakteur) aus Betzdorf

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