Zwischen Dynamik und Stagnation

Über Niederfischbachs Situation gehen die Meinungen auseinander / Loch im Haushalt

goeb Niederfischbach. Tief in die Tasche greifen muss die Gemeinde Niederfischbach in diesem Jahr. Anders als im Frühjahr noch von der Mehrheit des Rates gesehen, beläuft sich der Fehlbetrag im gestern zum Beschluss vorgelegten Nachtragshaushalt auf fast ein halbe Million Euro. Der Fehlbedarf, leitete Ortsbürgermeister Matthias Otterbach die Debatte ein, könne nicht wie geplant durch einen Zuschuss aus dem Topf des Vermögenshaushalts ausgeglichen werden. Otterbach erinnerte in diesem Zusammenhang an die zu Jahresbeginn von ihm vorgelegte »Liste des Machbaren«. Vieles sei im Gange, einiges abgeschlossen worden. »Ich habe aber auch gesagt: Jedem von uns ist bewusst: Wie sich die Einnahmen entwickeln, ist fraglich.« Otterbach machte für den Fehlbetrag vor allem einen Einbruch an Erlösen beim Grundstücksverkauf verantwortlich. Auch seien zugesagte Landeszuweisungen nicht rechtzeitig eingegangen. Er sehe aber nicht schwarz, meinte der Ortsbürgermeister. Gemessen an der allgemeinen Lage habe sich im Ort in diesem Jahr eine Menge getan.

»Anlass zur Freude« sah auch Kämmerer Werner Becker nicht. Die Gewerbesteuerprognose habe er anfangs wohl zu optimistisch gesehen, räumte er ein. Obwohl mit 660000 Euro Steuern noch der dritthöchste Eingang zu verzeichnen sei, hätten die Erwartungen sich letztlich doch nicht erfüllt. Beim Ansatz habe er sich aber an den Werten der Vorjahre orientiert, so Becker. Nicht gelten lassen wollte er den Anwurf, Niederfischbach mache mit seiner hohen Pro-Kopf-Verschuldung Schlagzeilen. »Dann vergessen die Kritiker, dass Niederfischbach auf der Haben-Seite viel zu bieten hat.«

Mindestens eine Million sei der Büco-Komplex wert, argumentierte er. Die freie Gewerbefläche der ehem. Firma Klein belaufe sich auf 18000, die Fläche Kleusberg auf 16000 Quadratmeter Gewerbefläche, was zusammen einen Wert von über 3 Mill. Euro darstelle. Hinzu kämen erkleckliche Mieteinnahmen. Schließlich habe man in Niederfischbach in zweistelliger Millionenhöhe investiert. Ins gleiche Horn stieß Bürgermeister Wolfgang Müller. Niederfischbach nannte er die »in weitem Umkreis agilste Ortsgemeinde«.

Während Werner Imhäuser (CDU) die schwierige Lage der Gesamtwirtschaft zitierte und die positiven Rahmenbedingungen betonte, sah dies Sprecherkollege Helmut Meyer (SPD) ganz anders. Der Haushalt bestätige die bereits vorgetragnenen SPD-Bedenken. Die Ansätze, so Meyer, seien zu hoch gewählt worden, z.B. bei vollen 600000 Euro Zuschuss beim Radweg (nur 300000 gingen ein). Auch hätte jedem klar sein müssen, dass man in schlechten Zeiten nicht Grundstücke verkaufen könne, so Meyer. Die Fehlbetragsdimension nannte er rekordverdächtig.

Meyer bemängelte zudem, dass viele Vorhaben für 2003 gar nicht realisiert bzw. abgesetzt worden seien, etwa der Ausbau der Konrad-Adenauer-Straße oder die Gestaltung der Skater-Anlage. Stattdessen würden Schulden gemacht. Womöglich werde man dereinst vor der Zahlungsunfähigkeit stehen, argwöhnte er. Vieles ließe sich noch aufzählen, doch das erspare er sich, so Meyer weiter. Auch die Art der Umsetzung von Projekten missfiel: So sei nicht nachvollziehbar, weshalb der Spielplatz Hahnhof nicht naturnah ausgebaut werde.

Meyers Fazit, es bewege sich nichts, wollte die CDU nicht gelten lassen. Sie konterte mit einer in drei Bereiche aufgeteilten langen Bilanzliste des Erreichten. Die Palette reichte von der Neugründung der Transferagentur über »Betreutes Wohnen« bis hin zu Engagement in puncto Kultur (Grubenwanderweg u.a.). Es geschehe »etwas in der Gemeinde für die Gemeinde«, so die CDU. Bei zehn Ja-Stimmen und sieben Nein-Stimmen (SPD) sowie einer Enthaltung passierte der Haushaltsentwurf das Gremium.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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