Die Frage nach dem „Notwendigen“

Das heute noch brachliegende „Heugraben“-Areal in der Stadtmitte soll in diesem Jahr laut Etatentwurf umgestaltet werden, u. a. einen Wasserspielbereich erhalten.  Foto: nja
  • Das heute noch brachliegende „Heugraben“-Areal in der Stadtmitte soll in diesem Jahr laut Etatentwurf umgestaltet werden, u. a. einen Wasserspielbereich erhalten. Foto: nja
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nja Kreuztal. SPD und Grünen lehnten am Montagabend den Bauetat im Infrastruktur- und Umweltausschuss ab. Das letzte Wort in Sachen Geld hat aber bekanntlich der Rat, der den kompletten Haushalt am 23. April verabschieden soll.

Kämmereileiter Michael Kass hatte eingangs der Debatte am Montag auf die angespannte Finanzlage hingewiesen und auch angemerkt, dass angesichts der Haushaltslage der Rotstift bei der Bauunterhaltung angesetzt worden sei (die SZ berichtete). Für Notwendiges werde aber Geld bereit gestellt. Gleiches gelte für den investiven Bereich.

Die SPD war anderer Meinung: „Wir definieren Notwendiges anders und sagen Nein zum Bauetat“, meldete sich Jochen Schreiber zu Wort. Seit der Erstellung des Etatentwurfs habe sich die Kreuztaler Finanzlage stark verändert. Heimische Unternehmen blickten mit Sorge in die Zukunft: Die im Etatplan verankerten Steuereinnahmen „sind kaum zu erreichen“.

Dass in der Bauunterhaltung Mittel gekürzt worden seien, sei „nach diesem Winter nicht akzeptabel“, sagte Schreiber und wies auf einen dringenden Unterhaltungsbedarf der Straßen hin. Daher stelle die SPD die Frage, ob gewisse Investitionen noch in die Zeit passten, ob Kreuztal sie sich leisten könne – auch mit Blick auf Nachfolgekosten. Vieles sei für die Bürger sicherlich wünschenswert, doch müsse auch bei Projekten, die mit Landesmitteln unterstützt würden, gefragt werden: „Können wir uns das leisten?“

Konkrete Beispiele nannte Schreiber nicht. Landesmittel fließen z. B. in den An- und Ausbau der Ganztagshauptschule Eichen und sind auch für die vorgesehene Neugestaltung des Heugraben-Areals eingeplant.Die Grünen stimmten ebenfalls gegen den Bauetat, waren zuvor mit eigenen Anträgen gescheitert. So versuchten sie vergebens, den Ansatz für den Ausbau von Radwegen von 2000 auf die letztjährigen 40 000 Euro anzuheben, um Kreuztal zu einer „fahrradfreundlicheren und -sichereren Stadt“ zu machen. Stadtbaurat Eberhard Vogel entgegnete: Es gebe weder Ideen noch Grundstücke für eine zügige Radweg-Realisierung. Entlang der Hauptstraßen, so rief er in Erinnerung, sei die Stadt nicht zuständig; dies liege in der Verantwortung des Landesbetriebs.Erfolglos blieb auch der Grünen-Versuch, 6000 Euro in die Flutlichttechnik am Eichener Sportplatz zu investieren. Anke Hoppe-Hoffmann hatte berichtet, Wohnbebauung sei von starker Lichteinstrahlung betroffen.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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