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Krombacher "Deich" (Update Freitag: Ultimatum für Arnsberg)
Naturschützer erwägen Klage

Neben dem Krombacher Naturfreibad  liegen rund 30.000 Kubikmeter Erdaushub der Krombacher Brauerei.
  • Neben dem Krombacher Naturfreibad liegen rund 30.000 Kubikmeter Erdaushub der Krombacher Brauerei.
  • Foto: Anja Bieler-Barth
  • hochgeladen von Anja Bieler-Barth (Redakteurin)

nja Krombach/Kreuztal. Durfte der stattliche Erdhügel der Krombacher Brauerei neben dem örtlichen Naturfreibad dort angelegt und von der Stadt Kreuztal genehmigt werden? Der bundesweit agierende Verein Naturschutzinitiative (NI) unter Vorsitz von Harry Neumann hat Rechtsanwalt Klaus Jankowski beauftragt, in seinem Namen gegen die Baugenehmigung der Kommune zu klagen – wenn die Stadt „nicht bis zum 28. Februar erklärt, dass sie die rechtswidrige Genehmigung gegenüber der Brauerei zurückgenommen hat“, erfuhr die SZ am Donnerstagnachmittag. Jankowski recherchiert für eine andere Mandantin seit Monaten rund um die Rechtmäßigkeit des größten von insgesamt zwei Erdhügeln (die SZ berichtete ausführlich).

nja Krombach/Kreuztal. Durfte der stattliche Erdhügel der Krombacher Brauerei neben dem örtlichen Naturfreibad dort angelegt und von der Stadt Kreuztal genehmigt werden? Der bundesweit agierende Verein Naturschutzinitiative (NI) unter Vorsitz von Harry Neumann hat Rechtsanwalt Klaus Jankowski beauftragt, in seinem Namen gegen die Baugenehmigung der Kommune zu klagen – wenn die Stadt „nicht bis zum 28. Februar erklärt, dass sie die rechtswidrige Genehmigung gegenüber der Brauerei zurückgenommen hat“, erfuhr die SZ am Donnerstagnachmittag. Jankowski recherchiert für eine andere Mandantin seit Monaten rund um die Rechtmäßigkeit des größten von insgesamt zwei Erdhügeln (die SZ berichtete ausführlich).

Baugenehmigung aufheben

Erhoben würde die Klage dann beim Verwaltungsgericht Arnsberg, hieß es am Donnerstag weiter. Es würde beantragt, die Baugenehmigung aufzuheben, „weil die Stadt für die Genehmigung nicht zuständig war und ist und weil Langzeitlager für Abfälle an den fraglichen Stellen im Bebauungsplan Nr. 69 nicht zugelassen werden dürfen. Die Baugenehmigung ist zudem in Sachen Umweltschutz ein Totalausfall“, teilte der Rechtsanwalt mit.

Erdaushub von Baugrube für Hallenneubau

Nach den der NI „vorliegenden Informationen beziehen sich die Baugenehmigungen auf eine mehr als ein Jahr dauernde Zwischenlagerung von ca. 45 000 Kubikmetern Erdaushubmaterial. Es stammt aus einer Baugrube für einen Hallenneubau einer zur Brauerei gehörenden Vertriebsgesellschaft auf einer zuvor industriell genutzten Fläche. Nach den Recherchen unserer Mandantin sind in den 50er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts auf dieser Fläche in nicht unerheblichen Mengen wochenlang belastete Bergbauabfälle aus den Gruben Silberardt, Heinrichssegen und Victoria aufgebracht worden, um den seinerzeit noch sumpfigen Untergrund zu stabilisieren“, sei Kreuztals Bürgermeister Walter Kiß gestern ergänzend mitgeteilt worden. 
Die Baugenehmigung enthalte „keine Nebenbestimmungen, die gewährleisten, dass nur unbelastetes Bodenmaterial zwischengelagert wird“. Die Brauerei sei zudem „nicht zur Vorlage von begleitenden Untersuchungen einer hinreichenden Anzahl von qualifiziert entnommenen Bodenproben verpflichtet worden“.

NI: Arnsberg in der Pflicht

Die  (NI)  hat darüber hinaus auch „die für die Genehmigung von Langzeitlagern für Abfälle zuständige Bezirksregierung Arnsberg als obere Umweltschutzbehörde aufgefordert, das illegale Zwischenlager mit sofortiger Wirkung stillzulegen und die unverzügliche Beseitigung des Erdaushubs anzuordnen“. Das teilte der Umweltverband am Freitag mit. „Sollte die Bezirksregierung, die sich bisher zu dem Vorgang nicht geäußert hat, über den 6. März 2020 hinaus untätig bleiben“, werde man gegen das Land NRW „Verpflichtungsklage auf Tätigwerden erheben“, damit verhindert werde, „dass ein Plan oder ein Projekt ohne die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung vorgeschriebene Vorprüfung durchgeführt werden kann“.
Die NI ist eine bundesweit zur Einlegung von Umwelt-Rechtsbehelfen anerkannte Vereinigung. Damit darf sie also klagen, ohne persönlich betroffen zu sein.

Autor:

Anja Bieler-Barth (Redakteurin) aus Siegen

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