Sachlich und fair bleiben

CDU an SPD: populistischen Kurs aufgeben

sz Kreuztal. Der CDU-Stadtverband Kreuztal ist nach eigenen Angaben enttäuscht über den von der Kreuztaler SPD in den vergangenen Wochen eingeschlagenen politischen Kurs. In der Kommunalpolitik sollten Parteien nach den besten Lösungen suchen und nicht den eingespielten taktischen Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition aus dem Bundestag übernehmen. »Die SPD sollte den Kommunalwahlkampf noch nicht eröffnen. Der findet erst nächstes Jahr statt«, konstatierte CDU-Pressesprecher Dennis Becher in einer Pressemitteilung. Darin fordert der CDU-Stadtverband die SPD auf, zu Sachlichkeit und Fairness zurückzufinden.

Jüngstes Beispiel sei die Forderung nach Wiedereinführung einer VWS-Buslinie zum Kredenbacher Krankenhaus. Die Linie sei vor längerer Zeit wegen zu geringer Nutzung eingestellt worden. Auch der auf der Strecke ersatzweise fahrende Bürgerbus habe keine große Nachfrage zu verzeichnen. »Die Kreuztaler SPD würde dem Krankenhaus einen größeren Gefallen tun, wenn sie dafür sorgen würde, dass ihre Siegener Genossen nicht weiterhin das Krankenhauskonzept der Region torpedieren, anstatt sich unqualifizierte Forderungen auszudenken«, so Becher. Und weiter: »Denn nur mit dem Gesamtkonzept kann der Erhalt des Krankenhauses gesichert werden.« Unabhängig davon sei die CDU Kreuztal bereit, gemeinsam über eine Optimierung des Bürgerbus-Takts nachzudenken.

Auch die Diskussion über den HTS-Wall in Bockenbach trägt für die CDU populistische Züge. Im Verkehrsausschuss hatte die Mehrheit ursprünglich den Drei-Meter-Wall aus Kostengründen abgelehnt, anschließend hatte sich der SPD-Ortsverein Eichen medienwirksam für den Drei-Meter-Wall eingesetzt und die Haltung von CDU und FDP beklagt. »Man kann der CDU doch keine Haltung vorwerfen, die man selbst einnimmt«, meint Becher. So könne man auch nicht miteinander umgehen. Dass sich mittlerweile durch den Einsatz von Bürgermeister Rudolf Biermann doch noch eine Lösung für einen höheren Wall ergeben habe, sei begrüßenswert.

Bei den Zuschüssen für KulturPur habe sich die SPD genauso destruktiv verhalten, als sie gegen jede Kürzung gestimmt habe. Die Gesamtkosten für das regionale Großereignis lägen im sechsstelligen Euro-Bereich, der Kreuztaler Beitrag an Sachleistungen im fünfstelligen Euro-Bereich. Mit dem Sperrvermerk über 2500 e sollten auch andere Kommunen animiert werden, sich in stärkerem Umfang zu beteiligen. Die SPD-Unterstellung, mit dem möglichen Streichen des Zuschusses stehe KulturPur auf dem Spiel, ist schlicht und ergreifend aus der Luft gegriffen. Niemand wolle KulturPur aufs Spiel setzen, doch irgendwo müsse schließlich gespart werden. Wenn man schon erkenne, dass die Haushaltslage schwierig sei, dann müsse man sich auch Kürzungen gegenüber offen zeigen.

Erstes Ziel müsse der Schutz des ehrenamtlichen Engagements der Bürger sein, in dem die freiwilligen Ausgaben für die Vereine aufrecht erhalten werden könnten. Alles andere müsse auf den Prüfstand. In dieser Frage halte man es mit Bundeskanzler Schröder, der unlängst gesagt habe: Wer nur seine Ansprüche pflege, der habe wirklich noch nicht verstanden, worum es gehe, so Becher weiter. Die SPD müsse diese Worte verinnerlichen und zur Sachlichkeit zurückkehren.